Nicht vergessen: Morgen Demo in Luzern!

16/11/2012

Täglich sind weltweit Millionen von Menschen in Bewegung. Menschen verlassen ihr Ursprungsland oder das Land ihres momentanen Aufenthaltsortes um in ein anderes Land zu gelangen. Die Gründe dafür sind so vielfältig wie die MigrantInnen selbst. Unzählige Menschen migrieren unfreiwillig, sind also auf der Flucht. Sie flüchten vor staatlicher oder privater Verfolgung, sie flüchten vor wirtschaftlicher Ausweglosigkeit und vor sozialem Elend oder sie flüchten aufgrund der Zerstörung ihrer sie umgebenden natürlichen Umwelt. Viele Menschen migrieren jedoch auch freiwillig, einfach weil ihnen danach ist, weil sie ihr Leben oder einen Lebensabschnitt an einem anderen Ort verbringen wollen.

Die Schweiz hat gegen die weltweite Migration jedoch so einiges einzuwenden. Die Migrationspolitik der Schweiz folgt wie diejenige der EU-Staaten seit Jahren den Prinzipien der gezielten Selektion einerseits und der Abschottung und Repression andererseits. Menschen aus anderen Staaten sind nur in ganz wenigen Fällen erwünscht, beispielsweise als hochqualifizierte Spezialkräfte, als reiche Investoren oder wohlhabende Steuerzahler. Es handelt sich hierbei um den äusserst kleinen Teil der „regulären“ MigrantInnen, um jene MigrantInnen, von welchen sich die Schweiz einen grossen ökonomischen Nutzen erhofft. Alle anderen MigrantInnen gelten als unerwünscht und werden (mit ganz wenigen Ausnahmen) in die Illegalität getrieben und kriminalisiert. Bis zu 300 000 sogenannte „Illegale“ oder „Sans-Papiers“ halten sich zurzeit in der Schweiz auf. Das Paradoxe daran ist, dass genau jene Staaten, welche dafür besorgt sind, dass Kapital und Waren weltweit ungehindert alle Grenzen und Zölle passieren können, der weltweiten Migration mit immer noch repressiveren Massnahmen begegnen. Während also Geld und Waren aller Art frei über den ganzen Erdball zirkulieren sollen, wird dies den Menschen untersagt.

Die massenhafte Migration ist jedoch eine simple Tatsache: Millionen von Menschen migrieren tagtäglich. Und diese Menschen tun dies auch dann, wenn ihnen die Staaten hierbei Grenzen setzen, sie somit abzuwehren versuchen und sie im Falle einer erfolgreichen Flucht kriminalisieren und gewaltsam auszuschaffen versuchen. Weder die Schweiz, noch die EU, weder das Ausländer- und das Asylgesetz, noch der  „Europäische Pakt zu Einwanderung und Asyl“ können Menschen ihren Willen zur Migration verbieten. Staaten und Gesetze versuchen die Menschen zwar an der Migration zu hindern und in vielen Fällen gelingt ihnen das auch: unzählige Menschen sterben auf der Flucht, in Ausschaffungshaft oder bei einer Zwangsausschaffung. Doch der Migrationswille von Millionen von Menschen kann durch kein Gesetz dieser Welt gebrochen werden!

Wir fordern „Bleiberecht für alle“, im Gegensatz zu Abschottung und Repression. Jeder Mensch soll frei entscheiden können, wo er leben will auf diesem Planeten. Wir fordern also nicht nur „Bleiberecht für alle“ auf dem Territorium des schweizerischen Staates. Wir fordern „Bleiberecht für alle – überall!“ Erst die Abschaffung aller Grenzen und staatlichen Strukturen ermöglicht es jedem Menschen, sich an dem Ort seiner Wahl frei entfalten zu können. Die Zeit der Nationalstaaten mit ihren menschenverachtenden Grenzen und Gesetzen ist vorbei. Die Zeit der weltweiten Bewegungsfreiheit, der weltweiten Solidarität und der weltweiten Freiheit des Einzelnen ist gekommen!

Kämpfen wir gemeinsam für eine weltweite Bewegungsfreiheit und für ein weltweites Bleiberecht!

Bleiberecht für alle – überall!

DEMO AM 17. NOVEMBER UM 16H KURPLATZ LUZERN

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