Niederlage für rechte Hetzer

Das extrem rechte Netzwerk »Hooligans gegen Salafisten« (Hogesa) ist am Sonntag mit dem Versuch gescheitert, seinen Mobilisierungserfolg von vor fast genau einem Jahr in Köln zu wiederholen. Ursprünglich wollten die Neonazis und rechten Hooligans unter dem Motto »Der gleiche Ort – Die gleiche Demoroute – Die gleiche Uhrzeit – Köln 2.0« in der Domstadt aufmarschieren. Damals waren über 5.000 Rechte marodierend durch die Straßen der Domstadt gezogen und hatten vermeintliche Migranten, Neonazigegner, Journalisten und Polizeibeamte attackiert und mehrere Menschen verletzt (jW berichtete). Während die Sicherheitsbehörden sich am 26.10.2014 von dem braunen Mob überrumpeln lassen hatten und nur rund 1.300 Polizisten im Einsatz waren, verrichteten am Sonntag über 4.000 Beamte im Rahmen des rechten Aufmarsches und der antifaschistischen Gegenproteste ihren Dienst. Der Plan der Rassisten, erneut eine Demonstration durch die Domstadt zu führen, war von der Polizei verboten, aber gerichtlich bestätigt worden. Erst am Sonnabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in zweiter Instanz den Auflagenbescheid des Polizeipräsidiums Köln bestätigt, so dass die Hooligans nur eine statitonäre Kundgebung durchführen durften.

fuckthenazisIn der gesamten Stadt waren am Sonntag Tausende Neonazigegner unterwegs. Sie nahmen an diversen Kundgebungen und Demonstrationen teil, die von unterschiedlichen Bündnissen, Parteien und Gruppierungen organisiert worden waren. Künstler- und Stadtteilinitiativen hatten ebenso zu Protesten aufgerufen wie antifaschistische Gruppen, Gewerkschaften, die Partei Die Linke, DKP und SDAJ, Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Gliederungen. Bereits am Sonnabend hatten etwa 3.000 Menschen, darunter viele autonome und linksradikale Antifaschisten, in Köln gegen rechte Gewalt und die neuerliche Provokation des Hogesa-Netzwerks protestiert.

Am Sonntag selbst hatten die Hogesa-Anhänger deutliche Probleme, den ihnen von den Behörden zugewiesenen Kundgebungsplatz überhaupt zu erreichen. Insgesamt einige tausend Antifaschisten blockierten gleich mehrere Straßenzüge und Zufahrtswege. Die Polizei griff die Gegendemonstranten auch mit Wasserwerfern an. An einigen Stellen der Stadt kam es außerdem zu Scharmützeln zwischen Antifaschisten und Kleingruppen von Neonazis. Ob der Grund für körperliche Blessuren, die sich einige extreme Rechte am Sonntag in Köln zuzogen, an ihrem Alkoholpegel lag oder ob es sich dabei um Einwirkung des politischen Gegners handelte, war bis jW-Redaktionsschluss nicht in Erfahrung zu bringen. Bis in den Nachmittag hinein hatte die Hogesa-Kundgebung nicht offiziell beginnen können, da die Hooligans nicht in der Lage waren, die notwendige Anzahl an Ordnern zu stellen, die weder vorbestraft noch alkoholisiert sein durften. Bis zum jW-Redaktionsschluss hatten etwa 750 rechte Hooligans den Kundgebungsplatz erreicht.

Ralf Michalowsky, Landessprecher der Linkspartei, bezeichnete es am Sonntag im jW-Gespräch als »Schande«, dass die Hogesa-Kundgebung »ausgerechnet nach dem feigen rechten Mordanschlag auf Henriette Reker« überhaupt habe stattfinden dürfen. »Das Demonstrationsrecht ist an sich ein hohes und schützenswertes Gut, es gibt jedoch kein Grundrecht auf Rassismus, Hass und rechte Hetze«, konstatierte er. Erfreut zeigte sich Michalowsky über die hohe Zahl antifaschistischer Gegendemonstranten, die sich trotz Polizeigewalt den Rechten in den Weg gestellt hätten. »Ohne den Schutz der Polizei wäre Hogesa heute am Widerstand der Nazigegner gescheitert«, stellte der Linke-Politiker gegenüber dieser Zeitung klar.

Rund um das vergangene Wochenende war es in mehrere Städten zu Aufmärschen von Rechtspopulisten, Rassisten und Neonazis gekommen. In Düsseldorf folgten am Freitag abend nur noch deutlich unter 50 Rechte einem Aufmarsch der Neofaschistin Melanie Dittmer und ihres Zusammenschlusses »Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes« (Dügida). An den Gegenprotesten hatten über 300 Antifaschisten teilgenommen. Gegen einen Aufmarsch der sich zunehmend offen rechtsextrem gerierenden AfD vor der CDU-Parteizentrale in Berlin demonstrierten am Sonnabend über 350 Antifaschisten. Die AfD hatte nur rund 150 Personen mobilisieren können.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2015/10-26/052.php

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