Tag Archives: Rechtsextremismus

Trumps Miliz steht bereit

Die US-Strafverfolgung geht weiterhin gegen rechtsextreme Organisa­tionen vor, die am Sturm auf das Kapitol beteiligt waren. Ans Aufgeben denken diese Gruppen keineswegs. Knapp Jahr nach dem Angriff auf das US-Kapitol in Washington, D.C., sind insgesamt 725 Menschen wegen an jenem … Continue reading

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Spürbare Sanktionen

Am ersten Julisamstag 2015 haben Rechtsextreme in Zürich-Wiedikon mehrere Juden angepöbelt, verfolgt und bedroht, auch mit nationalsozialistischen Gesten. Nun erhält einer der Beteiligten eine kostspielige Strafe. Der Haupttäter wird später vor Gericht erscheinen müssen. Continue reading

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Kopfweh oder Magenkrebs

Bei der Bundespräsidentenwahl stimmen die Österreicherinnen und Österreicher darüber ab, ob alles so schlimm bleibt, wie es ist, oder ob es viel schlimmer werden soll. Continue reading

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41,1%. Ein Kommentar zu einem alarmie­renden Ergebnis

Ich gestehe es nicht gerne, aber Roger Köppel hat Recht. Aller­dings nur in einem einzigen Punkt: 41,1 % an Stimmen für die Durch­set­zungs­in­itia­tive ist für die SVP kein schlechtes Ergebnis. Zwar hat sie den Abstim­mungs­kampf verloren, aber mehr auch nicht. Denn die SVP konnte für ihren offizi­ellen Kurs durchaus mobili­sieren, und das nicht zu knapp: 41,1% – das sind immerhin 1’375’058 Ja-Stimmen. Was für ein Zuwachs gegen­über den Natio­nal­rats­wahlen vom vergan­genen Jahr, bei denen die SVP 740’967 Wähler für sich einnehmen konnte! Bei der DSI-Initiative verzeich­nete sie also ein Plus von 634’091 Stimmenden! Das sind selbst­re­dend nicht alle poten­zi­elle Partei­wähler der SVP; aber es handelt sich immerhin doch um Stimm­bürger, die bereit waren, sich für eine Initia­tive auszu­spre­chen, die ausschliess­lich von der SVP befür­wortet wurde und darauf zielte, zentrale Grund­prin­zi­pien des Rechts­staats ausser Kraft zu setzen. Continue reading

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Politische Leichenfledderei

Es dauerte nur wenige Stunden, bis die ersten rechten Rattenfänger sich daran machten, politisches Kapital aus dem islamistischen Terroranschlag auf die Redaktion des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo zu schlagen. Continue reading

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