{"id":2145,"date":"2014-08-21T08:35:34","date_gmt":"2014-08-21T07:35:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lagota.ch\/?p=2145"},"modified":"2014-08-21T08:35:34","modified_gmt":"2014-08-21T07:35:34","slug":"meldungen-zu-rassismus-und-rechtsextremismus-in-der-schweiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=2145","title":{"rendered":"Meldungen zu Rassismus und Rechtsextremismus in der Schweiz"},"content":{"rendered":"

Quelle: <\/strong>www.hans-stutz.ch<\/a><\/p>\n

Bern, 19. August 2014<\/strong>
\nDas Bundesstrafgericht erinnert die Bundesanwaltschaft an den Grundsatz, dass immer Anklage erhoben werden muss, wenn “kein Fall von klarer Straflosigkeit” vorliege. Die Bundesanwaltschaft wolle keine Anklagen gegen einen (ehemaligen?) Rechtsexremisten erheben, trotz diversen, handfesten Indizien. Anfang August 2007 fiel bei vollbesetzter Berner Reitschule einem Besucher des “Antifa-Festival” ein Rucksack auf, der Benzingeruch verstr\u00f6mte. Ein Mann trug das verd\u00e4chtige Objekt nach aussen, wo es durch eine grosse Stichflamme in Flammen aufging. Ein junger Rechtsextremer aus dem Berner Seeland kommentierte im Internet den Angriff, bevor die Medien dar\u00fcber berichtet hatten. Ermittlungen gegen diesen jungen Mann begann die Polizei allerdings erst zwei Jahre sp\u00e4ter, als er einen Waffenerwerbsschein beantragte und klar wurde, dass der Gesuchssteller bereits illegal Waffen besass. Bei einer Hausdurchsuchung fand die Polizei dann auch DNA-Spuren des Verd\u00e4chtigten, die mit jenen auf dem teilweise verbrannten Rucksack \u00fcbereinstimmten, ebenso Baupl\u00e4ne und dazugeh\u00f6rige Bauteile. Der Rechtsextremist, der auf der Blood-and-Honour-Site gerne mit Waffen posierte, verweigerte in der Untersuchung jede Antwort, ausser solchen zur Person. In einer Medienmitteilung kritisiert der festivalorganisierende Verein die “Gleichg\u00fcltigkeit \u00fcber einer der potentiell schwersten Anschl\u00e4ge auf linke Strukturen durch Neonazis”.
\nUrteil Bundesstrafgericht<\/p>\n

Aarau, 15. August 2014
\nDie “Aargauer Zeitung” berichtet \u00fcber eine Aktion des Z\u00fcrcher Warenhauses Jelmoli, das muslimischen Kunden w\u00e4hrend der Sommrzeit einen Gebetsraum einrichten will. Online setzt die Zeitung \u00fcber den Bericht den Titel “Z\u00fcrcher Kaufhaus Jelmoli passt sich seinen Kunden an: Muslime beten ungest\u00f6rt”. Der Text erntet zehn Kommmentare, neun davon muslimfeindlich. Drei Schreiber finden, Jelmoli sei f\u00fcr sie “gestorben”. Eine “Margrit Holzhammer” zetert: “Es ist bald nicht mehr zum Aushalten, wie unser Land den Muslimen kuschelt. Lange genug dr\u00e4ngeln und schon bekommen diese Leute was sie wollen!” Eine “lilo lilo” meint, sie w\u00fcrde die Meinung von Herrn Blocher interessieren. Gegen die EU werde geschimpft und geblochert, “aber man breitet dem Islam direkt noch den roten Teppich aus, wenn auch nur 1 Franken rumkommt.” Und ein “Ruedi” behauptet, es gebe ihm zu denken, dass “die Schweizerischen Landeskirchen sich nicht gegen diese religi\u00f6sen Geschw\u00fcre, die unser Land heimuschen” (wehren) w\u00fcrden.<\/p>\n

Davos GR, 11. August 2014<\/strong>
\nDie Online-Plattform Tachles berichtet: Gegen halb sieben Uhr abends greift ein unbekannter, rund 60j\u00e4hriger Mann einen j\u00fcdisch-orthodoxen Touristen an. Er schreit “Juden raus!” und andere Tiraden. Er versucht, den Angegriffenen zu verpr\u00fcgeln und verletzt ihn an der Hand. Dem Opfer gelingt es, sich in sein Auto zu retten und wegzufahren, obwohl der Angreifer w\u00fctend an die Autofenster und T\u00fcren schl\u00e4gt. Die Zeitung “20 Minuten” berichtet sp\u00e4ter: Gem\u00e4ss der ihm vorliegenden Inforamtionen komme der Sprecher der Kantonspolizei zu folgender Stellungsnahme: “Von einem angriff zu sprechen ist \u00fcbertrieben. Die zwei M\u00e4nner sind aus irgendeinem Grund aneinanergeraten. Eine T\u00e4tlichkeit. Von einer starken Blutung weiss ich nichts, es waren zwei kleine Kratzer an der Hand. F\u00fcr uns ist das ein Antragsdelikt, und weil bisher keine Anzeige einging, konnten wir das nicht weiterverfolgen”. Auch berichtet der Sprecher, die antisemitischen Aussagen seien im Polizeirapport nicht vermerkt. Aus den Worten des Polizeisprecher l\u00e4sst sich aber auch ableiten, dass der Angreifer der Polizei in Davos bekannt sei. Tage sp\u00e4ter erkl\u00e4rt die Kantonspolizei auf Anfrage der “S\u00fcdostschweiz”, dass man den T\u00e4ter habe ermitteln k\u00f6nnen. Es handle sich um einen Einheimischen. Er habe sowohl die Beschimpfungen wie auch den t\u00e4tlichen Angriff gestanden.<\/p>\n

R\u00fctli UR, 2. August 2014<\/strong>
\n Rechtsextreme auf dem R\u00fctli – Stark geschrumpfter Zulauf<\/strong><\/p>\n

Noch vor wenigen Jahren beteiligten sich mehrer hundert Rechtsextremisten an der offiziellen 1.August-Feier auf dem R\u00fctli. Zu ihrer eigenen Feier konnte die PNOS dieses Jahr nur noch knapp vierzig Kameraden mobilisieren.<\/p>\n

Knapp 40 Personen, darunter nur wenige Frauen, beteiligen sich am Samstag auf der R\u00fctliweise an einer versp\u00e4teten Feier zum Nationalfeiertag, durchgef\u00fchrt von der Partei National Orientierter Schweizer PNOS. Beobachtet von Urner Kantonspolizisten hielten der Z\u00fcrcher Oscar Wolfensberger, der PNOSParteipr\u00e4sident Dominic L\u00fcthard und Philippe Brennenstuhl, Pr\u00e4sident der Westschweizer Parti Nationaliste Suisse PNS, eine kurze Ansprache. Dazu schwenkten Zuh\u00f6rer einige Fahnen, darunter die Parteifahne. Da die Rechtsextremisten nicht einmal f\u00fcnfzig Leute organisieren konnten, brauchten sie f\u00fcr ihre Veranstaltung auch keine Bewilligung der R\u00fctliverwalterin, der Schweizerischen Gemeinn\u00fctzigen Gesellschaf SGG. Die PNOS hatte im Vorfeld auch keine beantragt. Die Urner Kantonspolizei meldete, sie habe nicht intervenieren m\u00fcssen. Auf ihrer Homepage k\u00fcndigt die PNOS an, dass “in irgendeiner Form auch n\u00e4chstes Jahr das R\u00fctli im Jahresprogramm der PNOS wieder erscheinen” werde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Diverse Meldungen zum Thema Rechtsextremismus gefunden auf der Homepage von Hans Stutz Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13,16],"tags":[689,102,690,660,104,356],"class_list":["post-2145","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-antifa","category-schweiz","tag-1-august","tag-bern","tag-dna","tag-neonazi","tag-reitschule","tag-rutli"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2145","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2145"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2145\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2146,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2145\/revisions\/2146"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2145"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2145"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2145"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}