{"id":4166,"date":"2024-07-08T11:39:46","date_gmt":"2024-07-08T10:39:46","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=4166"},"modified":"2024-07-08T11:39:46","modified_gmt":"2024-07-08T10:39:46","slug":"zeit-zu-handeln-ein-aufruf-in-die-antifaschistische-bewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=4166","title":{"rendered":"Zeit zu handeln! – Ein Aufruf in die antifaschistische Bewegung"},"content":{"rendered":"\n

Das Jahr 2024 wird in die Geschichtsb\u00fccher der Bundesrepublik eingehen.<\/strong> Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als st\u00e4rkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesl\u00e4ndern. Am 01. September stehen in Th\u00fcringen und Sachsen, drei Wochen sp\u00e4ter in Brandenburg Landtagswahlen an. In allen drei Bundesl\u00e4ndern wird die AfD zweifelsohne als Siegerin hervorgehen. Diese Wahlabende im Sp\u00e4tsommer werden zur Z\u00e4sur. Zum historischen Moment f\u00fcr die neue faschistische Bewegung. Ihnen wird damit etwas gelingen, das f\u00fcr Republikanern, DVU und NPD auch zu ihren st\u00e4rksten Zeiten in weiter Ferne lag.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/a><\/figure>\n\n\n\n

Deren Erfolg f\u00e4llt nicht vom Himmel.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Aufstieg von H\u00f6cke und Co. ist nur als Facette einer konsequenten Rechtsentwicklung der gesamten politischen Landschaft der BRD zu verstehen. Diese Entwicklung ist eine direkte Reaktion auf die tiefgreifende Krise des Kapitalismus. Um den Status Quo f\u00fcr die Herrschenden zu erhalten werden gro\u00dffl\u00e4chig soziale Errungenschaften abgebaut, die Reall\u00f6hne gedr\u00fcckt, Klimaschutzvereinbarungen missachtet, der Polizei immer mehr M\u00f6glichkeiten zur G\u00e4ngelung und \u00dcberwachung an die Hand gegeben, die Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben und eine nie dagewesene Abschottung gegen Gefl\u00fcchtete praktiziert. Flankiert und verschleiert wird der Klassenkampf von oben durch immer neue rassistische, antifeministische und chauvinistische Debatten. Kein Tag ohne Hetze gegen Gefl\u00fcchtete, gegen Menschen, die auf staatliche Unterst\u00fctzung angewiesen sind, gegen Errungenschaften der feministischen Bewegung, gegen gesellschaftliche Minderheiten, \u2026<\/p>\n\n\n\n

Die AfD fungiert in all dem als Eisbrecher in der Diskursverschiebung nach rechts. Macht das bisher Unsagbare nicht nur diskutierbar, sondern schafft einen Raum, in dem die alten \u201eVolksparteien\u201c oben genanntes umsetzten k\u00f6nnen, ohne dabei das Gesicht zu verlieren. Dass ihre Forderungen aber St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck umgesetzt werden, nimmt ihr nicht etwa den Wind aus den Segeln, sondern verschafft ihren menschenverachtenden Positionen umgekehrt erst breite Legitimit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Der Aufschwung faschistischer Kr\u00e4fte in Zeiten der kapitalistischen Krise ist nicht neu. Neu ist aber, dass er heute mit der absoluten Defensive der reformistischen und revolution\u00e4ren Linken zusammenf\u00e4llt. Dem Klassenkampf von oben weht nicht einmal ein laues L\u00fcftchen des Widerstandes entgegen. Wir m\u00fcssen uns gleich eine doppelte Niederlage eingestehen: Weder konnte die linke Bewegung das Sp\u00fcrbarwerden der Krisenfolgen f\u00fcr sich nutzen, noch ist es im letzten Jahrzehnt gelungen, dem absehbaren Aufstieg des rechten Lagers eine ad\u00e4quate Antwort entgegenzusetzen. W\u00e4hrend einige in ritualisierten Protestformen verharrten, wenden sich andere g\u00e4nzlich vom Kampffeld Antifaschismus ab, das die radikale Linke \u00fcber mehrere Jahrzehnte gepr\u00e4gt hat. Das Ergebnis ist heute un\u00fcbersehbar: Die Wahl des ersten AfD-Landrats im Herbst 2023 hat die antifaschistische Bewegung praktisch ohne Reaktion zur Kenntnis genommen.<\/p>\n\n\n\n

Schwere Zeiten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Erfolge in Sachsen, Th\u00fcringen und Brandenburg werden mehr als ein losgel\u00f6stes Ereignis sein. Mit ihnen machen die Rechten einen bedeutenden Schritt vorw\u00e4rts hin zur v\u00f6lligen Normalisierung. Einen Schritt, dem fr\u00fcher oder sp\u00e4ter erste AfD-Koalitionen auf Landesebene folgen werden. Und er ist eine Momentaufnahme f\u00fcr die Entwicklung der gesellschaftlichen Realit\u00e4t. In dieser Realit\u00e4t haben die Rechte an vielen Stellen, gerade im Osten der Republik, bereits den vorpolitischen Raum erobert und teilweise auch die Gewalt \u00fcber die Stra\u00dfe \u00fcbernommen. Im Fahrwasser der AfD erstarken auch wieder militante und terroristische Faschist:innen, vor allem im Osten etabliert sich wieder eine faschistische Jugendkultur und die staatlichen Repressionsapparate sind von Rechten durchsetzt. Die AfD ist der Kern eines rechten Mosaiks.<\/p>\n\n\n\n

Eine \u00dcbernahme der Regierungsverantwortung durch die AfD w\u00e4re die n\u00e4chste qualitative Zuspitzung dieser Entwicklung. Andere L\u00e4nder wie \u00d6sterreich, Italien oder die USA geben einen Ausblick auf das, was dann auch uns bevor stehen k\u00f6nnte. Auch wenn es in diesen L\u00e4ndern bisher zu keiner Wiederholung des historischen Faschismus kam, ist es dort in Monaten gelungen, antirassistische und feministische Errungenschaften r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen, f\u00fcr die Jahrzehnte gek\u00e4mpft werden mussten. Der Kampf zur Eind\u00e4mmung des Klimawandels w\u00fcrde um L\u00e4ngen zur\u00fcckgeworfen werden. Und je weiter Sie mit dem autorit\u00e4ren Staatsumbau kommen, desto schwieriger wird es f\u00fcr uns als linke Bewegung wieder aus der Defensive herauszukommen.<\/p>\n\n\n\n

Aber auch wenn die AfD es nicht bis in eine Regierung hineinschafft, sind die Folgen f\u00fcr alle, die nicht in das rassistische und sexistische Weltbild der Faschist:innen passen, immens. Faschistische Gewalt wird wieder Normalit\u00e4t, die Bedingungen linke Alternativen aufzubauen oder wenigstens zu erhalten immer schwerer und bei Anschl\u00e4gen wie M\u00fcnchen, Halle oder Hanau wird es nicht bleiben.<\/p>\n\n\n\n

Wir werden nicht warten, bis es so weit ist.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

So sehr der Erfolg der AfD im September 2024 zur Z\u00e4sur wird, so sehr muss er Ausgangsbedingung f\u00fcr eine neue antifaschistische Offensive werden. Wann, wenn nicht jetzt, ist der Moment, eine neue antifaschistische Bewegung aufzubauen? Was soll noch passieren? Nutzen wird den Moment, in dem wieder breite Teile der Bev\u00f6lkerung Bereitschaft zeigen, gegen den Rechtsruck ank\u00e4mpfen zu wollen. Drehen wir den Spie\u00df um, wagen wir die richtigen Schritte, bevor es zu sp\u00e4t ist.<\/p>\n\n\n\n

Dazu ein paar konkrete \u00dcberlegungen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1. In Anbetracht der St\u00e4rke und des Zuspruchs, den die AfD mittlerweile erf\u00e4hrt, erfordert unser Kampf mehr als jemals zuvor die ehrliche Zusammenarbeit aller, die es ernst meinen und die bereit sind, mit den politischen und praktischen Konsequenzen, die der Kampf erfordert, zu leben. Auch und gerade \u00fcber Lager- und Str\u00f6mungsgrenzen hinweg.<\/p>\n\n\n\n

2. Wenn es unsere Analyse ist, dass der Aufstieg von AfD und Co. nicht zuf\u00e4llig mit der mehr und mehr sp\u00fcrbar werdenden Krise zusammenf\u00e4llt, ist die naheliegende Folgerung, dass ein Aufhalten, bzw. Umkehren des Rechtsrucks nur durch eine bereite antikapitalistische Bewegung geschafft werden kann. Gerade sind es nur die, die dazu aufrufen nach unten zu treten, die die \u00c4ngste vor der zunehmenden Krise, Abstieg und Krieg wahrnehmbar aufgreifen. Und solange es dazu keine Alternative schafft, der Krise einen Klassenkampf von unten entgegenzusetzen, nicht nur rhetorisch, sondern praktisch den Menschen eine Perspektive bietet, wird sich der weitere Aufstieg der Rechten nicht verhindern lassen. Der antifaschistische Abwehrkampf muss das mitdenken und einen Teil dazu beitragen, dass solche Bewegungen entstehen k\u00f6nnen. Er darf nicht bei einer moralischen Kritik am Rassismus und Sexismus der Faschist:innen stehen bleiben, sondern muss auch klar die Zusammenh\u00e4nge zwischen kapitalistischer Krise, neoliberaler Elendsverwaltung und dem Aufstieg der Rechten benennen. Ein Antifaschismus ohne soziale Frage, ohne Kritik an den herrschenden kapitalistischen Verh\u00e4ltnissen, ohne die Perspektive einer klassenlosen Gesellschaft, wird in diesen Zeiten zahnlos bleiben.<\/p>\n\n\n\n

3. Das sehen aber nicht alle so. Die liberalen und sozialdemokratischen Parteien wollen von den Ursachen des Rechtsruck nichts wissen, m\u00fcssten sie sich doch damit eingestehen, selbst Teil des Problems und nicht der L\u00f6sung zu sein. Ganz zu Schweigen davon, dass sie gerade einige der menschenverachtenden Forderungen der Rechten selbst umsetzen. Entsprechend ist es in ihrem Interesse, die aufkommenden Massenproteste gegen Rechts zu vereinnahmen, in staatstragende Bahnen einzuhegen und weg von tats\u00e4chlichem Antifaschismus zu bringen. Es war Anfang des Jahres also ein kalkulierter Kampf um die politische Hegemonie der Massenproteste. Es ist ihnen erschreckend einfach gelungen, diesen zu gewinnen und der Bewegung die Z\u00e4hne zu ziehen, bevor sie \u00fcberhaupt in der Lage war, sie zu zeigen. Wir m\u00fcssen uns bei solchen Proteste zuk\u00fcnftig einmischen und den Kampf um deren Hegemonie aufnehmen. Denn auch wenn wir ihn nicht in G\u00e4nze gewinnen k\u00f6nnen, werden wir darin hoffentlich die Basis f\u00fcr eine neue antifaschistische Bewegung erk\u00e4mpfen.<\/p>\n\n\n\n

4. Wir m\u00fcssen es schaffen, uns selbst grunds\u00e4tzliche antifaschistische Prinzipien zu erhalten und sie gleichzeitig in solche gro\u00dfen Proteste hineintragen: Mit Faschist:innen wird nicht diskutiert, Faschist:innen werden bek\u00e4mpft. Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln, die daf\u00fcr notwendig sind. Hierin mussten wir in den letzten Jahren die wohl direktesten Niederlagen hinnehmen. Aber uns diese Handlungsoptionen zu bewahren, wird in den n\u00e4chsten Jahren \u00fcberlebensnotwendig. Mit der Normalisierung der AfD wird auch das Entstehen einer neuen faschistischen Jugendbewegung einhergehen, nicht unwahrscheinlich inklusive einer Wiederholung der Baseballschl\u00e4gerjahre.<\/p>\n\n\n\n

5. So wie die Dinge gerade liegen, werden wir den Kampf gegen die Rechtsentwicklung weder heute noch morgen gewinnen. Daf\u00fcr werden wir einen langen Atem und viel Durchhalteverm\u00f6gen brauchen. In allem was wir tun, m\u00fcssen wir deshalb vor allem f\u00fcr Kontinuit\u00e4t, Organisierung und Ansprechbarkeit sorgen. Nur so bleiben Gro\u00dfevents keine einmaligen Ereignisse, sondern tragen dazu bei, unsere Seite aufzubauen. Und nur so werden wir den Widrigkeiten, die das sich anbahnende \u201ereaktion\u00e4re Jahrzehnt\u201c mit sich bringt, standhalten k\u00f6nnen. Nichts davon wird einfach. Aber an Gelegenheiten diese Punkte umzusetzen, wird es in naher Zukunft nicht mangeln.<\/p>\n\n\n\n

Wir werden \u2026<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u2026 nicht tatenlos dabei zusehen, wie das erste Mal im Nachkriegsdeutschland ein Parlament gew\u00e4hlt wird, in dem eine faschistische Partei die gr\u00f6\u00dfte Fraktion stellt. Dabei machen wir uns keine Illusionen: B\u00fcrgerliche Parlamente sind keine antifaschistische Bastion. Sie sind und bleiben Orte, an denen die falschen gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse zementiert und legitimiert werden. Und auch an der gesellschaftlichen Stimmung, die hinter den Wahlergebnissen steht, k\u00f6nnen wir kurzfristig nichts \u00e4ndern. Aber die Landtagswahlen im Herbst k\u00f6nnen nicht nur zur Z\u00e4sur f\u00fcr die Rechten werden, sondern auch noch einmal eine Gelegenheit sein, viele Menschen in konkrete Aktionen gegen Rechts zu bringen.<\/p>\n\n\n\n

Wir werden deshalb die Wahlsiege der Faschist:innen im September nicht unwidersprochen hinnehmen. Wir werden den Wahlkampf der AfD und ihre Wahlpartys st\u00f6ren, Proteste gegen das Erstarken der Rechten organisieren und den Faschist:innen im Osten nicht die Stra\u00dfe \u00fcberlassen. Wir rufen bundesweit alle Antifaschist:innen auf, sich lokal wie \u00fcberregional an den Protesten gegen die Wahlerfolge der AfD zu beteiligen und diese zu organisieren. Lasst uns damit den Startpunkt f\u00fcr eine neue Bewegung setzen, die mit langem Atem gegen die faschistische Gefahr k\u00e4mpft. Die Zeit zu handeln ist jetzt.<\/p>\n\n\n\n


Geschichte wiederholt sich nicht.
Sorgen wir daf\u00fcr, dass es so bleibt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Eine gemeinsame Erkl\u00e4rung von:<\/em><\/p>\n\n\n\n

Antifaschistische Aktion S\u00fcd<\/strong> \u2605 Antifaschistische Basisgruppe [abg] Frankfurt am Main\/Offenbach<\/strong> \u2605 Antifaschistische Vernetzung Leipzig<\/strong> \u2605 Antifaschistischer Aufbau K\u00f6ln<\/strong> \u2605 Autonome Antifa-Koordination Kiel<\/strong> \u2605 Antifa Westberlin<\/strong> \u2605 CAT Marburg<\/strong> \u2605 Gemeinsam K\u00e4mpfen – Kommunistische Gruppe Freiburg<\/strong> \u2605 K\u00e4mpfende Jugend \u2605 North-East Antifascists [NEA] Berlin<\/strong> \u2605 Perspektive Kommunismus \u2605 task – antifaschistische Gruppe Kassel<\/strong> \u2605 Waterkant Antifa Hamburg<\/strong>

Im Juni 2024<\/em>
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Das Jahr 2024 wird in die Geschichtsb\u00fccher der Bundesrepublik eingehen. Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als st\u00e4rkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesl\u00e4ndern. Am 01. September stehen … Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13,10],"tags":[1031,1149,661,76],"class_list":["post-4166","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-antifa","category-aus-aller-welt","tag-afd","tag-antifa","tag-deutschland","tag-kapitalismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4166","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4166"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4166\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4168,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4166\/revisions\/4168"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4166"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4166"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4166"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}