{"id":534,"date":"2011-03-04T13:34:23","date_gmt":"2011-03-04T11:34:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lagota.ch\/?p=534"},"modified":"2011-03-04T13:34:23","modified_gmt":"2011-03-04T11:34:23","slug":"bundnis-der-eu-mit-libyen-bei-der-fluchtlingsbekampfung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=534","title":{"rendered":"B\u00fcndnis der EU mit Libyen bei der Fl\u00fcchtlingsbek\u00e4mpfung"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Von Martin Kreickenbaum
\nQuelle: World Socialist Web Site<\/a><\/em><\/p>\n

Die westlichen Gro\u00dfm\u00e4chte bereiten derzeit ein milit\u00e4risches Eingreifen gegen Libyen vor und f\u00fchren dazu \u201ehumanit\u00e4re\u201c Vorw\u00e4nde ins Feld. Der deutsche Au\u00dfenminister Guido Westerwelle hat erkl\u00e4rt, man k\u00f6nne \u201enicht zusehen, wie Menschen ermordet werden\u201c. Doch genau das hat die Europ\u00e4ische Union \u00fcber die letzten Jahre getan, als sie mit den Diktaturen in Libyen und Tunesien bei der Fl\u00fcchtlingsabwehr eng zusammenarbeitete.<\/p>\n

Seit 2003 ist in Nordafrika mit Hilfe der EU ein System von Fl\u00fcchtlingslagern entstanden. Die Regime von Ben Ali und Gaddafi erledigten die Drecksarbeit f\u00fcr die EU und hinderten afrikanische Fl\u00fcchtlinge auf brutale Weise daran, nach Europa zu gelangen. Die europ\u00e4ischen Regierungen unterst\u00fctzten das und f\u00f6rderten es mit Millionen Euro.<\/p>\n

Der britische Premierminister Tony Blair hatte 2003 angesichts steigender Asylbewerberzahlen im Vereinigten K\u00f6nigreich eine \u201eneue Vision f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge\u201c vorgestellt, die aus zwei Kernpunkten bestand: Der Errichtung von Aufnahmelagern f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge au\u00dferhalb des Territoriums der EU und der milit\u00e4rischen Intervention in Krisengebieten, um Fluchtbewegungen in Richtung Europa schon im Keim zu ersticken.<\/p>\n

Die EU-Innenminister und das Europaparlament lehnten solche Pl\u00e4ne zwar offiziell ab, doch auf dem EU-Gipfel der europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs im Juni 2003 in Griechenland wurde unter der Hand gr\u00fcnes Licht f\u00fcr Blairs Lagerpl\u00e4ne gegeben. Innerhalb von zw\u00f6lf Monaten sollten erste Pilotprojekte gestartet und bewertet werden.<\/p>\n

Ein Jahr sp\u00e4ter preschte der damalige deutsche Innenminister Otto Schily (SPD) im Zusammenhang mit der Rettung von 37 afrikanischen Fl\u00fcchtlingen im Mittelmeer durch das Schiff \u201eCap Anamur\u201c mit einer \u00e4hnlichen Idee zur Auslagerung der Fl\u00fcchtlingsabwehr vor, \u00fcber die er sich mit seinem damaligen italienischen Amtskollegen Giuseppe Pisanu abgesprochen hatte.<\/p>\n

Auf dem Treffen der EU-Innenminister im Oktober 2004 erntete Schily viel Zustimmung f\u00fcr seine Pl\u00e4ne. Die Innenminister beschlossen die Errichtung von f\u00fcnf Aufnahmelagern in Nordafrika, die allerdings nicht unter Leitung der EU stehen sollten. Den Mitgliedsstaaten wurde damit faktisch ein Freibrief ausgestellt, mit den Staaten Nordafrikas auf bilateraler Ebene Abkommen zur Fl\u00fcchtlingsabwehr zu schlie\u00dfen. Dass mit diesen Pl\u00e4nen eine massive Verletzung von Grundrechten und der Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention verbunden war, ignorierten die Innenminister.<\/p>\n

Insbesondere die italienische Regierung schuf dann schnell Fakten. In Tunesien finanzierte Italien insgesamt 13 Abschiebegef\u00e4ngnisse, in denen Fl\u00fcchtlinge gefoltert und misshandelt wurden.<\/p>\n

Bereits im Jahr 2003 schloss die Regierung Berlusconi auch mit Libyen ein Geheimabkommen zur R\u00fccknahme illegaler Einwanderer. Italien renovierte ein Fl\u00fcchtlingslager im Norden des Landes und errichtete zwei neue im S\u00fcden mitten in der W\u00fcste. Italien lieferte dar\u00fcber hinaus 100 Schlauchboote, 3 Reisebusse, 6 Gel\u00e4ndewagen, Nachtsichtger\u00e4te, Unterwasserkameras, 12.000 Wolldecken und 6.000 Matratzen. Dass die libyschen Beh\u00f6rden nicht gerade zimperlich mit Fl\u00fcchtlingen umgehen, war der italienischen Regierung voll bewusst, denn die Lieferung umfasste auch 1.000 Leichens\u00e4cke.<\/p>\n

Die enge Zusammenarbeit mit Libyen war nicht nur bemerkenswert, weil das Regime von Gaddafi seit 1992 international ge\u00e4chtet war und erst durch die Anstrengungen der italienischen Regierung und sp\u00e4ter der gesamten EU wieder international hoff\u00e4hig gemacht wurde. Libyen hatte auch, was den Fl\u00fcchtlingsschutz angeht, einen \u00e4u\u00dferst schlechten Ruf.<\/p>\n

In dem Land leben rund zwei Millionen Fl\u00fcchtlinge und Wanderarbeiter aus ganz Afrika, aber die Regierung hat die Genfer Fl\u00fcchtlingskonvention nie unterzeichnet und weigerte sich daher auch, mit dem Fl\u00fcchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) zusammenzuarbeiten. Fl\u00fcchtlinge und Arbeitsmigranten sind in Libyen grausamen Verfolgungen ausgesetzt und gegen\u00fcber den Sicherheitsbeh\u00f6rden v\u00f6llig recht- und schutzlos.<\/p>\n

Bereits im Jahr 2000 wurden bei rassistischen Pogromen rund 150 Schwarzafrikaner erschlagen. In den insgesamt 15 Fl\u00fcchtlingslagern des Landes, in denen bis zu 60.000 Fl\u00fcchtlinge zusammengepfercht sind, herrschen entsetzliche Zust\u00e4nde. Es gibt weder ausreichend Betten, noch Nahrung f\u00fcr die Insassen. Die Migranten sind Folter und Misshandlungen ausgesetzt, Abschiebungen werden ohne Ansehen der rechtlichen Situation der Betroffenen durchgef\u00fchrt.<\/p>\n

Die Lebensumst\u00e4nde in den Lagern waren so katastrophal, dass Insassen zum Teil ihr letztes Hab und Gut an ihre W\u00e4chter bezahlten, um den Lagern entfliehen zu k\u00f6nnen. F\u00fcr viele endete die Reise durch die W\u00fcste nach Niger jedoch t\u00f6dlich. Menschenrechtsorganisationen sprechen von mehr als 1.600 Toten in der Sahara.<\/p>\n

Trotzdem flog Italien seit 2003 regelm\u00e4\u00dfig Fl\u00fcchtlinge, die auf der Mittelmeerinsel Lampedusa gestrandet waren, direkt wieder nach Libyen zur\u00fcck. Es finanzierte den libyschen Beh\u00f6rden zwischen 2003 und 2005 au\u00dferdem 60 Abschiebefl\u00fcge, mit denen Fl\u00fcchtlinge von Libyen weiter deportiert wurden. Wegen der guten Zusammenarbeit auf wirtschaftlicher Ebene und bei der Fl\u00fcchtlingsbek\u00e4mpfung pries Ministerpr\u00e4sident Silvio Berlusconi Gaddafi im Oktober 2004 anl\u00e4sslich der Einweihung einer Gaspipeline von Libyen nach Italien als \u201eeinen guten Freund und freiheitsliebenden Regierungschef\u201c.<\/p>\n

Doch nicht nur die italienische Regierung, auch die maltesische und die deutsche begannen nun Gaddafi in der Hoffnung zu hofieren, lukrative Vertr\u00e4ge f\u00fcr die heimische Wirtschaft abzuschlie\u00dfen und die Zusammenarbeit bei der Fl\u00fcchtlingsabwehr zu intensivieren. Bundeskanzler Gerhard Schr\u00f6der (SPD) stattete Libyen 2004 zu diesem Zweck ein Besuch ab.<\/p>\n

Die Europ\u00e4ische Union hob im Oktober 2004 das Waffenembargo gegen Libyen auf und betonte am selben Tag, sie wolle im Bereich der Migrationsregulierung enger mit Libyen zusammenarbeiten. Im selben Jahr machte sich eine \u201etechnische Mission\u201c der EU-Kommission auf den Weg nach Libyen und inspizierte die Grenzkontrollen und Fl\u00fcchtlingslager. Sie kritisierte zwar die dort herrschenden Haftbedingungen, schlug aber eine Intensivierung der Zusammenarbeit vor, die sich zun\u00e4chst in Schulungen f\u00fcr libysche Grenzpolizisten und Materiallieferungen niederschlug.<\/p>\n

Im Jahr 2007 reiste eine Delegation der europ\u00e4ischen Grenzschutzagentur Frontex nach Libyen. In ihrem Bericht dokumentierte sie erneut massive Menschenrechtsverletzungen. Trotzdem empfahl Frontex die Lieferung von Kommandost\u00e4nden, \u00dcberwachungsradars, Patrouillenbooten und anderen Ausr\u00fcstungsgegenst\u00e4nden nach Libyen.<\/p>\n

Im selben Jahr unterzeichnete die EU eine Absichtserkl\u00e4rung mit Libyen, die von der damalige EU-Kommissarin f\u00fcr Au\u00dfenbeziehungen Benito Ferrero-Waldner euphorisch gepriesen wurde: \u201eUnsere Vereinbarung wird nicht nur die Beziehungen zwischen der EU und Libyen st\u00e4rken, sondern auch wesentlich zu der aktuellen Politik Libyens beitragen, seine Position in der internationalen Gemeinschaft zu festigen.\u201c<\/p>\n

Das in der Absichtserkl\u00e4rung geplante Rahmenabkommen ist allerdings bis heute nicht zustande gekommen. Bisher f\u00fchrte nur die italienische K\u00fcstenwache auf bilateraler Ebene gemeinsame Patrouillenfahrten vor der K\u00fcste Libyens durch. Dabei wurden wiederholt Fl\u00fcchtlingsboote abgedr\u00e4ngt und beschossen.<\/p>\n

Trotzdem hat die EU in den letzten Jahren rund 60 Millionen Euro in Libyen investiert, um die Fl\u00fcchtlingsabwehr in Nordafrika zu perfektionieren. Geplant sind aber noch weitergehende Ma\u00dfnahmen. So soll an den S\u00fcdgrenzen Libyens zum Tschad und zum Niger ein Radar- und Satellitengest\u00fctztes Grenzkontrollsystem errichtet werden. Die Kosten von rund 300 Millionen Euro sollen zwischen Italien und der EU aufgeteilt werden. Die Durchf\u00fchrung soll die italienische Finmeccanica-Gruppe \u00fcbernehmen, der gr\u00f6\u00dfte italienische R\u00fcstungskonzern.<\/p>\n

Die Fl\u00fcchtlingsabwehr der EU in Zusammenarbeit mit dem libyschen Regime haben Tausende Fl\u00fcchtlinge mit dem Tod auf dem Mittelmeer und in den W\u00fcsten Libyens bezahlt. Die Verantwortung daf\u00fcr tragen in erster Linie die europ\u00e4ischen Regierungen. Sie haben nicht nur zugeschaut, wie das Regime Gaddafis Migranten und Fl\u00fcchtlinge drangsaliert, foltert und in den sicheren Tod schickt, sondern die Regierung in Tripolis dabei auch nach Kr\u00e4ften logistisch und finanziell unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Nun bef\u00fcrchten die europ\u00e4ischen Regierungen, dass der Aufstand gegen das Gaddafi-Regime eine neue Fl\u00fcchtlingswelle \u00fcber das Mittelmeer ausl\u00f6st. Die EU hat darauf mit der Entsendung von Hubschraubern, Schnellbooten und Kriegsschiffen reagiert und eine schnelle Eingreiftruppe der Grenzschutzagentur Frontex an die libysche und tunesische K\u00fcste verlegt, um die Flucht auf das europ\u00e4ische Festland um jeden Preis zu verhindern.<\/p>\n

Der Umgang mit den Fl\u00fcchtlingen offenbart dar\u00fcber hinaus die tiefe Zerstrittenheit innerhalb der Europ\u00e4ischen Union. Schon als vor zwei Wochen 6.000 Fl\u00fcchtlinge aus Tunesien die kleine italienische Insel Lampedusa erreichten, entbrannte ein heftiger Streit \u00fcber ihre Verteilung. Die Mittelmeeranrainerstaaten Italien, Malta, Spanien, Griechenland und Frankreich verlangten eine Aufteilung der auf der Insel Gestrandeten auf alle Staaten der EU mittels eines Quotenverfahrens, was von den n\u00f6rdlichen EU-Mitgliedsstaaten wie Gro\u00dfbritannien, Schweden, \u00d6sterreich und vor allem Deutschland strikt abgelehnt wurde.<\/p>\n

Der Umgang mit den Fl\u00fcchtlingen war dabei bizarr. Der italienische Innenminister Roberto Maroni verh\u00e4ngte den Notstand \u00fcber die Insel Lampedusa, sprach von einer \u201ehumanit\u00e4ren Katastrophe\u201c und malte das Schreckgespenst eines \u201eExodus von biblischem Ausma\u00df\u201c an die Wand, weigerte sich aber gleichzeitig, das leer stehende Aufnahmelager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge auf Lampedusa zu \u00f6ffnen. Die Fl\u00fcchtlinge mussten zun\u00e4chst im Freien campieren und waren auf die Hilfsbereitschaft der Bev\u00f6lkerung angewiesen, die die Gestrandeten mit Lebensmitteln und Unterk\u00fcnften versorgte.<\/p>\n

Die \u201eDas Boot ist voll\u201c-Strategie der EU-Innenminister f\u00fchrte dazu, dass sie sich nur auf einen Einsatz der Grenzschutzagentur Frontex einigen konnten. Hier beteiligt sich auch Deutschland mit der Entsendung von Hubschraubern zur Seeaufkl\u00e4rung.<\/p>\n

Die Differenzen innerhalb der EU \u00fcber die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen blieben auch angesichts der dramatischen Ereignisse in Libyen bestehen. W\u00e4hrend \u00fcber 100.000 Arbeiter und Familien vor dem dort stattfindenden Gemetzel nach \u00c4gypten und Tunesien fliehen, weigert sich die EU strikt, die Grenzen f\u00fcr diese Menschen zu \u00f6ffnen. Fl\u00fcchtlingsboote werden durch Frontex auf See abgedr\u00e4ngt und zur Umkehr gezwungen.<\/p>\n

Die Forderung an das Regime in Libyen, die Menschenrechte zu achten und den Freiheitsdrang der Bev\u00f6lkerung zu respektieren, wird v\u00f6llig dadurch konterkariert, dass die EU das Recht auf Asyl und Sicherheit an Leib und Leben mit F\u00fc\u00dfen tritt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle hat erkl\u00e4rt, man k\u00f6nne “nicht zusehen, wie Menschen ermordet werden”. Doch genau das hat die Europ\u00e4ische Union \u00fcber die letzten Jahre getan, als sie mit den Diktaturen in Libyen und Tunesien bei der Fl\u00fcchtlingsabwehr eng zusammenarbeitete. Seit 2003 ist in Nordafrika mit Hilfe der EU ein System von Fl\u00fcchtlingslagern entstanden. Die Regime von Ben Ali und Gaddafi erledigten die Drecksarbeit f\u00fcr die EU und hinderten afrikanische Fl\u00fcchtlinge auf brutale Weise daran, nach Europa zu gelangen. Die europ\u00e4ischen Regierungen unterst\u00fctzten das und f\u00f6rderten es mit Millionen Euro. Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[10,6],"tags":[],"class_list":["post-534","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aus-aller-welt","category-news"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/534","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=534"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/534\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":537,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/534\/revisions\/537"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=534"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=534"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=534"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}