{"id":560,"date":"2011-03-18T17:57:39","date_gmt":"2011-03-18T15:57:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lagota.ch\/?p=560"},"modified":"2011-03-18T17:57:39","modified_gmt":"2011-03-18T15:57:39","slug":"portugal-proteste-der-prekaren-generation","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=560","title":{"rendered":"Portugal: Proteste der “prek\u00e4ren Generation”"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Quelle: http:\/\/de.indymedia.org\/2011\/03\/302653.shtml<\/a>
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\nEinige Zeit schien es so, als h\u00e4tten die gro\u00dfen Proteste in Griechenland gegen das neoliberale Austerit\u00e4tsprogramm dazu gef\u00fchrt, dass andere europ\u00e4ische Regierungen, wie etwa in Portugal, etwas vorsichtiger agieren und versuchen, soziale Proteste einzud\u00e4mmen. Diese Zeiten sind offenbar vorbei.<\/strong><\/p>\n

Im Winter 2010 beschloss die “sozialistische” Regierung in Lissabon ein Spar- und K\u00fcrzungsprogramm, einschlie\u00dflich Preissteigerungen f\u00fcr Nahverkehr und Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitigen Lohnk\u00fcrzungen. Gegen diese Ma\u00dfnahmen, die ab dem 1.1.2011 gelten, gab es am 24. November 2011 einen Generalstreik. Neben dem Gewerkschaftsverband CGTP, der der Kommunistischen Partei Portugals n\u00e4her steht, rief der sozialdemokratische Verband UGT ebenfalls zum Generalstreik auf – obwohl die UGT der regierenden Sozialistischen Partei n\u00e4her steht. Nach Gewerkschaftsangaben haben 3 Millionen Menschen gestreikt. Allerdings war die \u00f6ffentliche Wirksamkeit des Streiks gering und au\u00dferhalb der Hauptstadt war der Streik kaum sp\u00fcrbar. Dies schien darauf hinzudeuten, dass viele zwar unzufrieden mit der Regierung sind, aber gleichzeitig wenig Hoffnungen hatten, die Verschlechterung ihrer Lebensumst\u00e4nde abwenden zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das n\u00e4chste politische “Barometer” war die Pr\u00e4sidentschaftwahl am 23. Januar 2011. Das staatliche Austerit\u00e4tsprogramm war bereits in Umsetzung und die Parteien, die daf\u00fcr verantwortlich sind, waren bekannt. Die soziale Unzufriedenheit f\u00fchrte aber nicht zu einem Stimmenzuwachs f\u00fcr die linken Parteien. Der Kandidat der Kommunistischen Partei kam auf 7,1 Prozent der Stimmen und der linkssozialdemokratische “Bloco de Esquerda” (“Linksblock”, vergleichbar mit der deutschen Linkspartei) entschied sich daf\u00fcr, den Kandidaten der regierenden Sozialisten zu unterst\u00fctzen – der dann gegen den konservativen Amtsinhaber verlor. Auch dies war kein Vorzeichen daf\u00fcr, dass soziale Proteste zunehmen w\u00fcrden. Zwar deutete die niedrige Wahlbeteiligung von etwa 46 Prozent (gegen\u00fcber ca. 60 Prozent 2006 und 2009) auf zunehmende Unzufriedenheit, daraus wuchs aber weder eine Zustimmung f\u00fcr die linke Opposition, noch hatte es dazu f\u00fchrte, dass soziale Proteste zunahmen. Zumindest dem Anschein nach..<\/p>\n

Im Bezug auf die sozialen Proteste wird die Bewertung seit dem 12. M\u00e4rz 2011 anders ausfallen m\u00fcssen. Die Initiatoren der Proteste waren weder Parteien noch Gewerkschaften, sondern prekarisierte Unorganisierte. Und trotzdem (oder gerade deswegen) demonstrierten an diesem Tag mehr als 200.000 Menschen in Portugal gegen die zunehmende Prekarisierung ihrer Lebensumst\u00e4nde, sei es durch Arbeitslosigkeit oder Lohnk\u00fcrzungen. Allein in Porto waren etwa 80.000 Menschen auf der Stra\u00dfe – bei einer Einwohnerzahl von 400.000. In Porto waren Parteifahnen waren ebenso wenig zu sehen wie die Gewerkschaftssymbole. Neben vielen selbstgebastelten Schildern und einigen wenigen Portugalfahnen waren lediglich Transparente der anarchosyndikalistischen AIT-SP erkennbar.<\/p>\n

Noch ist offen, ob der 12. M\u00e4rz lediglich ein kurzes Strohfeuer ist oder weitere selbstorganisierte Proteste folgen. Ebenso denkbar ist, dass die linken Oppositionsparteien und die Gewerkschaften versuchen, die sichtbar gewordenene Unzufriedenheit doch zu kanalisieren und daraus zu sch\u00f6pfen. Sicher ist aber: Die Zeit der schweigenden Unzufriedenheit ist in Portugal vorbei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Einige Zeit schien es so, als h\u00e4tten die gro\u00dfen Proteste in Griechenland gegen das neoliberale Austerit\u00e4tsprogramm dazu gef\u00fchrt, dass andere europ\u00e4ische Regierungen, wie etwa in Portugal, etwas vorsichtiger agieren und versuchen, soziale Proteste einzud\u00e4mmen. Diese Zeiten sind offenbar vorbei. Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,10,6],"tags":[],"class_list":["post-560","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitskampf","category-aus-aller-welt","category-news"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/560","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=560"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/560\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":563,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/560\/revisions\/563"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=560"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=560"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=560"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}