{"id":572,"date":"2011-03-25T20:27:14","date_gmt":"2011-03-25T18:27:14","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lagota.ch\/?p=572"},"modified":"2011-03-25T20:27:14","modified_gmt":"2011-03-25T18:27:14","slug":"was-ist-los-in-nordafrika-im-nahen-mittleren-osten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=572","title":{"rendered":"Was ist los in Nordafrika, im Nahen & Mittleren Osten?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a><\/strong>Quelle: http:\/\/de.internationalism.org\/IKSonline2011_wasistlosnordafrika0311<\/a>
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\nDie Notwendigkeit der gemeinsamen Kl\u00e4rung<\/strong><\/p>\n

Die gegenw\u00e4rtigen Ereignisse im Mittleren Osten und Nordafrika sind von historischer Bedeutung, deren Folgen bis jetzt noch nicht klar abzusehen sind. Aber es ist wichtig, eine Diskussion dar\u00fcber anzusto\u00dfen, die es den Revolution\u00e4ren erm\u00f6glichen wird, einen koh\u00e4renten Rahmen der Analyse zu entfalten. Die folgenden Punkte stellen keineswegs diesen Rahmen dar, noch liefern sie eine detailierte Beschreibung der Ereignisse, sondern lediglich einige grunds\u00e4tzliche Eckpunkte als Beitrag zur Debatte.<\/p>\n

Eine Welle von K\u00e4mpfen \u2026 und ihre Unterschiede<\/strong><\/p>\n

1. Seit 1848 oder 1917-1919 haben wir solch eine breitgef\u00e4cherte, gleichzeitige Welle von Revolten nicht mehr gesehen. Das Epizentrum der Bewegung lag in Nordafrika (Tunesien, \u00c4gypten und Libyen, aber auch Algerien und Marokko), Proteste gegen die bestehenden Regime sind im Gaza-Streifen, Jordanien, Irak, Iran, Jemen, Bahrain und Saudi-Arabien ausgebrochen, w\u00e4hrend in einer Reihe anderer repressiver arabischer Staaten, insbesondere Syrien, eine erh\u00f6hte Alarmbereitschaft herrscht. Und das Echo dieser Proteste ist auch in anderen Teilen Afrikas zu vernehmen: Sudan, Tansania, Zimbabwe, Swaziland\u2026 Den Widerhall dieser Revolten sp\u00fcrt man auch bei den Demonstrationen gegen korrupte Regierungen und die Auswirkungen der Wirtschaftskrise in Kroatien, bei den Spruchb\u00e4ndern und Slogans der Studentendemos in Gro\u00dfbritannien und dem Arbeiterkampf in Wisconsin, und sicher auch in vielen anderen L\u00e4ndern. Das hei\u00dft nicht, dass all diese Bewegungen in der arabischen Welt identisch w\u00e4ren, weder auf der Ebene ihres Inhaltes, ihrer Forderungen, noch der Reaktion der herrschenden Klasse, aber es gibt sicher eine Reihe von Gemeinsamkeiten, weshalb man von dem Ph\u00e4nomen insgesamt sprechen kann.
\nDer historische Kontext<\/p>\n

2. Der historische Rahmen, in dem sich diese Ereignisse abspielen, ist folgender:<\/strong><\/p>\n

* Eine tiefgreifende, ja die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus, welche die schw\u00e4cheren arabischen L\u00e4nder mit besonderer Wucht getroffen hat, und die jetzt schon Millionen Menschen in bittere Armut st\u00fcrzt, wobei die Aussichten sich immer mehr verschlechtern. Die Jugend, die im Gegensatz zu vielen \u201e\u00fcberalterten\u201c Industriegesellschaften einen gro\u00dfen Bev\u00f6lkerungsanteil ausmacht, ist besonders hart durch die Arbeitslosigkeit und die Perspektivlosigkeit der unz\u00e4hligen gebildeten aber auch ungebildeten jungen Leute getroffen. Bei allen Protesten stand \u00fcberall die Jugend an vorderster Front.<\/p>\n

* Das unertr\u00e4glich korrupte und repressive Wesen all dieser Regime in der Region. W\u00e4hrend eine lange Zeit das brutale Vorgehen der Geheimpolizei oder der Armee die Bev\u00f6lkerung atomisiert oder terrorisiert konnte, haben diese Waffen des Staates nun mit dazu beigetragen, dass der Wille in der Bev\u00f6lkerung, zusammenzukommen und gemeinsam zu widerstehen, w\u00e4chst. Das war besonders ersichtlich in \u00c4gypten, als Mubarak seine Trupps von Schl\u00e4gern und Zivilpolizisten auf die Menschen hetzte, die den Tahrir-Platz besetzten, um diese zu terrorisieren. Diese Provokationen verst\u00e4rkten nur die Entschlossenheit der Menschen, sich zu verteidigen; statt der erhofften Einsch\u00fcchterung str\u00f6mten noch mehr Menschen herbei. Die emp\u00f6rende Korruption und die Gier der herrschenden Cliquen, die ungeheure Mengen an privatem Reichtum gescheffelt haben, w\u00e4hrend der Gro\u00dfteil der Menschen jeden Tag ums \u00dcberleben k\u00e4mpft, hat die Flammen der Rebellion weiter angefacht, sobald die Leute die Angst verloren hatten. Auf dieser Ebene ist wiederum die Rolle der neuen Generation ausschlaggebend gewesen; in diesem Sinn haben auch die Jugendrebellion in Griechenland vor zwei Jahren, die Studentenk\u00e4mpfe in Gro\u00dfbritannien und Italien, der Kampf gegen die Rentenreform in Frankreich ihren Einfluss in der \u201carabischen\u201d Welt hinterlassen, insbesondere im Zeitalter von Facebook und Twitter, wo es der herrschenden Klasse viel schwerer f\u00e4llt, ein dichtes Black-out \u00fcber die K\u00e4mpfe gegen die bestehenden Verh\u00e4ltnisse zu verh\u00e4ngen.<\/p>\n

* Dieser pl\u00f6tzliche Verlust der Angst, der so stark ins Auge stach, ist ein Ergebnis nicht nur der \u00c4nderungen auf \u00f6rtlicher und regionaler Ebene, sondern einer gewandelten Stimmung der Unzufriedenheit und des offenen Klassenkampfes auf internationaler Ebene. In Anbetracht der Wirtschaftskrise zeigen die Ausgebeuteten und die Unterdr\u00fcckten immer weniger Bereitschaft, die von ihnen verlangten Opfer zu bringen.<\/p>\n

Zum Klassencharakter dieser Bewegungen\u2026<\/strong><\/p>\n

3. Der Klassencharakter dieser Bewegungen ist nicht einheitlich und unterscheidet sich von Land zu Land und je nach Phase. Insgesamt jedoch kann man sie als Bewegungen der nichtausbeutenden Klassen, als Sozialrevolten gegen den Staat bezeichnen. Im Allgemeinen stand die Arbeiterklasse nicht an der Spitze dieser Rebellion, aber sie hat sicherlich eine wesentliche Rolle gespielt und Einfluss ausge\u00fcbt, was sich anhand der Organisationsmethoden der Bewegung und in einigen F\u00e4llen durch die spezifische Entwicklung der Arbeiterk\u00e4mpfe wie die Streiks in Algerien und vor allem die gro\u00dfe Streikwelle in \u00c4gypten feststellen l\u00e4sst, die ein Schl\u00fcsselfaktor bei der Entscheidung, Mubarak fallen zu lassen, waren (siehe dazu andere Artikel in unserer Presse). In den meisten L\u00e4ndern ist die Arbeiterklasse nicht die einzige unterdr\u00fcckte Klasse. Die Bauernschaft und andere Schichten, die aus noch \u00e4lteren Produktionsformen stammen, haben noch ein gro\u00dfes Gewicht auf dem Lande, auch wenn sie sehr zersplittert und durch Jahrzehnte kapitalistischen Niedergangs ruiniert sind. Dagegen lebt die Arbeiterklasse in den St\u00e4dten, in denen das Zentrum der Revolten lag, Seite an Seite mit einer zahlenm\u00e4\u00dfig st\u00e4rkeren Mittelschicht, die proletarisiert wird, aber dabei immer noch ihre Besonderheiten aufrechth\u00e4lt, und einer Masse von Slumbewohnern, die teilweise aus Arbeitern, teilweise aus kleinen H\u00e4ndlern und einem Heer von \u201alumpenisierten\u2019 Leuten bestehen. Selbst in \u00c4gypten, wo es die am st\u00e4rksten geb\u00fcndelte und erfahrenste Arbeiterklasse gibt, haben Augenzeugen hervorgehoben, dass die Proteste am Tahrir-Platz \u201calle Klassen\u201d mobilisiert haben, mit Ausnahme der h\u00f6heren Chargen des herrschenden Regimes. In anderen L\u00e4ndern war das Gewicht der nicht-proletarischen Schichten viel gr\u00f6\u00dfer als w\u00e4hrend der K\u00e4mpfe in den meisten zentralen L\u00e4ndern.<\/p>\n

Die Notwendigkeit, das Klassenwesen der Bewegung besser zu erfassen<\/strong><\/p>\n

4. Bei dem Versuch, das Klassenwesen dieser Rebellionen zu begreifen, muss man deshalb zwei symmetrische Fehler vermeiden: auf der einen Seite all diese Massen mit dem Proletariat in einen Topf schmei\u00dfen (eine Position, die am deutlichsten von der GCI (Groupe Communiste Internationaliste) verk\u00f6rpert wird) und auf der anderen Seite die Verwerfung all des Positiven in den Revolten, die nicht ausdr\u00fcckliche Arbeiterrevolten sind. Wir m\u00fcssen dabei auf die Vergangenheit zur\u00fcckkommen wie die Ereignisse im Iran Ende der 1970er Jahre, als es eine Volkserhebung gab, bei der die Arbeiterklasse eine Zeitlang eine f\u00fchrende Rolle spielen konnte, obwohl dies am Ende nicht reichte, um zu verhindern, dass die Bewegung von den Islamisten einverleibt wurde. Auf einer gr\u00f6\u00dferen historischen Ebene ist das Problem der Beziehung zwischen der Arbeiterklasse und allgemeinen gesellschaftlichen Revolten auch das Problem des Staats in der \u00dcbergangsperiode, der aus der Bewegung aller nicht-ausbeutenden Klassen hervorgeht, gegen\u00fcber dem die Arbeiterklasse aber ihre Selbst\u00e4ndigkeit bewahren muss<\/p>\n

Die Methoden des Kampfes der Arbeiterklasse \u2013 ein Bezugspunkt?<\/strong><\/p>\n

5. In der Russischen Revolution 1917 wurden die Sowjets durch die Arbeiter ins Leben gerufen, aber sie stellten auch f\u00fcr die anderen unterdr\u00fcckten Schichten ein Modell f\u00fcr ihre Organisierung dar. Ohne das richtige Augenma\u00df zu verlieren – weil es noch ein weiter Weg ist bis zum Erreichen einer revolution\u00e4ren Situation, in der die Arbeiterklasse eine klare politische F\u00fchrung gegen\u00fcber den anderen Schichten \u00fcbernehmen kann -, kann man sehen, dass die Methoden des Kampfes der Arbeiterklasse die sozialen Revolten in der arabischen Welt beeinflusst haben:<\/p>\n

* durch Tendenzen hin zur Selbstorganisierung, die am deutlichsten durch die Nachbarschaftsschutzkomitees zum Ausdruck kamen, die als Reaktion auf die Taktik des \u00e4gyptischen Regimes Verbrecherbanden auf die Bev\u00f6lkerung zu hetzen, gegr\u00fcndet wurden. Oder durch die \u201eDelegiertenstruktur\u201c einiger der gr\u00f6\u00dften Versammlungen auf dem Tahrir-Platz, \u00fcberhaupt in dem ganzen Prozess kollektiver Diskussion und Entscheidungsfindung,
\n* Durch die Besetzung von Raum und Pl\u00e4tzen, die normalerweise vom Staat kontrolliert werden, um einen zentralen Brennpunkt f\u00fcr Versammlungen und der Organisierung auf breiterer Ebene zu schaffen,
\n* ein kollektives Eintreten f\u00fcr die Notwendigkeit der entschlossenen Selbstverteidigung gegen Schl\u00e4gertypen und Polizisten, die von dem Regime gegen sie gehetzt wurden, wobei man gleichzeitig aber Gewalt, Zerst\u00f6rung und Pl\u00fcnderung als Selbstzweck vermeiden wollte,
\n* bewusste Anstrengungen, sektiererische und andere Spaltungen zu \u00fcberwinden, die von dem Regime immer auf eine ganz zynische Weise manipuliert wurden: Spaltungen zwischen Christen und Muslimen, zwischen Schiiten und Sunniten, religi\u00f6sen und weltlichen Gruppen, M\u00e4nnern und Frauen,
\n* zahlreiche Versuche der Verbr\u00fcderung mit den unteren R\u00e4ngen der Rekruten.<\/p>\n

Es ist kein Zufall, dass diese Tendenzen sich am st\u00e4rksten in \u00c4gypten entwickelten, wo die Arbeiterklasse \u00fcber eine lange Tradition von K\u00e4mpfen verf\u00fcgt und in einer entscheidenden Phase der Bewegung als eine eigenst\u00e4ndige Kraft in Erscheinung trat und eine Reihe von K\u00e4mpfen entfaltete, welche wie die von 2006-7 als die \u201eKeime\u201c des zuk\u00fcnftigen Massenstreiks angesehen werden k\u00f6nnen. Diese enthielten n\u00e4mlich viele der wichtigsten Merkmale desselben: die spontane Ausdehnung von Streiks und Forderungen von einem Bereich auf den anderen, die unnachgiebige Verwerfung der staatlichen Gewerkschaften und bestimmte Tendenzen zur Selbstorganisierung, das Erheben von politischen und \u00f6konomischen Forderungen. Daran erkennt man in Umrissen die F\u00e4higkeit der Arbeiterklasse als die Trib\u00fcne, der Dreh- und Angelpunkt f\u00fcr all die Unterdr\u00fcckten und Ausgebeuteten aufzutreten und die Perspektive einer neuen Gesellschaft anzubieten.<\/p>\n

Das Gewicht der Illusionen und andere Gefahren\u2026<\/strong><\/p>\n

6. All diese Erfahrungen sind wichtige Schritte bei der Entwicklung eines echten revolution\u00e4ren Bewusstseins. Aber der Weg in dieser Richtung ist noch sehr lang, und dabei stehen noch viele Hindernisse im Weg: Illusionen und ideologische Schw\u00e4chen.<\/p>\n

* Illusionen \u2013 vor allem \u00fcber die Demokratie \u2013 sind noch sehr stark in den L\u00e4ndern, wo eine Mischung von milit\u00e4rischen Tyrannen und korrupten Monarchien regierte, wo die Geheimpolizei \u00fcberall gegenw\u00e4rtig ist und Verhaftungen, Folter und T\u00f6tung von Dissidenten an der Tagesordnung sind. Diese Illusionen bieten der demokratischen \u201eOpposition\u201c eine Gelegenheit, sich als eine Regierungsalternative anzubiedern. El Baradei und die Muslim-Bruderschaft in \u00c4gypten, die \u00dcbergangsregierung in Tunesien, der Nationalrat in Libyen\u2026 In \u00c4gypten macht man sich vor allem gro\u00dfe Illusionen \u00fcber die Armee als eine Kraft, die \u201eauf Seiten des Volkes\u201c stehe, obgleich j\u00fcngste Repressionsma\u00dfnahmen seitens der Armee gegen Demonstranten auf dem Tahrir-Platz sicherlich eine Minderheit von Leuten zum Nachdenken zwingen werden.
\n* Ein wichtiger Aspekt des demokratischen Mythos in \u00c4gypten ist die Forderung nach unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften, die von vielen der militantesten Arbeitern geteilt wird, die zu Recht die Aufl\u00f6sung der diskreditierten Gewerkschaften verlangt haben.
\n* Illusionen \u00fcber Nationalismus und Patriotismus, die ersichtlich wurden durch die Tatsache, dass die Nationalfahne als ein Symbol der \u2018Revolutionen\u2019 in \u00c4gypten und Tunesien geschwenkt wurde oder in Libyen der Einsatz der alten monarchistischen Fahne als ein Emblem all der Unterdr\u00fcckten durch das Gaddafi-Regime. Oder die Beschimpfung Mubaraks als eines Agenten des Zionismus auf vielen Spruchb\u00e4ndern in \u00c4gypten zeigt, dass die Israel-Pal\u00e4stina-Frage ein wichtiger Hebel zur Ablenkung vom Klassenkampf und der Mobilisierung f\u00fcr imperialistische Konflikte bleibt. Dennoch sp\u00fcrte man keinen starken Drang, die pal\u00e4stinensische Frage in den Vordergrund zu stellen, da die Herrschenden das Leiden der Pal\u00e4stinenser schon so lange ausgeschlachtet haben, um von dem Leiden abzulenken, das sie ihrer eigenen Bev\u00f6lkerung aufgezwungen haben, und es gab sicherlich ein F\u00fcnkchen Internationalismus, als man Nationalfahnen anderer L\u00e4nder schwenkte, um die Solidarit\u00e4t mit den Revolten in diesen L\u00e4ndern zum Ausdruck zu bringen. Das Ausma\u00df der Revolten in der \u201aarabischen\u2019 Welt und dar\u00fcber hinaus ist eine Verdeutlichung der materiellen Wirklichkeit des Internationalismus, aber die patriotische Ideologie ist sehr anpassungsf\u00e4hig, und bei diesen Ereignissen sehen wir, wie geschickt sie sich ein Volks- und demokratisches Gewand \u00fcberstreifen kann.
\n* Illusionen \u00fcber Religion. \u00d6ffentliche Gebete und Moscheen werden zu Treffpunkten f\u00fcr die Organisierung der Rebellion. In Libyen hat man gesehen, dass islamistische Gruppen (die eher im Land entstanden sind, als dass sie mit Al Quaida verbunden w\u00e4ren, wie Gaddafi behauptet) eine wichtige Rolle seit Beginn der Revolte spielen. Zusammen mit der Rolle von Stammesloyalit\u00e4ten spiegelt dies die relative Schw\u00e4che der Arbeiterklasse in Libyen wider sowie die R\u00fcckst\u00e4ndigkeit des Landes und dessen staatlicher Strukturen. Aber da die radikalen Islamisten mit der Bin-Laden-Variante sich als die Erl\u00f6sung aus der Misere der Massen in den \u201emuslimischen L\u00e4ndern\u201c dargestellt haben, haben die Revolten in Tunesien und \u00c4gypten, und sogar in Libyen und den Golfstaaten wie Jemen und Bahrain gezeigt, dass die Jihad-Gruppen mit deren Praxis kleiner terroristischer Zellen und deren vergiftender Ideologie von dem massiven Charakter der Bewegung und deren tiefgreifenden Streben nach \u00dcberwindung der sektiererischen Spaltungen ziemlich marginalisiert worden sind.<\/p>\n

Zur Trag\u00f6die in Libyen\u2026<\/strong><\/p>\n

7. Die gegenw\u00e4rtige Lage in Nordafrika und im Nahen & Mittleren Osten ist noch im Fluss. Zum Zeitpunkt des Schreibens erwartet man Proteste in Riad, auch wenn das saudische Regime schon jegliche Demonstrationen verboten hat, weil sie den Gesetzen der Scharia widersprechen. In \u00c4gypten und Tunesien, wo die \u201aRevolution\u2019 angeblich schon triumphiert hat, kommt es st\u00e4ndig zu Zusammenst\u00f6\u00dfen zwischen Protestierenden und dem nun \u201edemokratischen\u201c Staat, der von den mehr oder weniger gleichen Kr\u00e4ften verwaltet wird, die den Laden vor dem Abgang der \u201eDiktatoren\u201c f\u00fchrten. Die Streikwelle in \u00c4gypten, die viele ihrer Forderungen schnell durchsetzen konnte, scheint jetzt abgeebbt zu sein. Aber weder die Arbeiterk\u00e4mpfe noch die breitere soziale Bewegung haben irgendeinen gr\u00f6\u00dferen R\u00fcckschlag erlitten. Es gibt Hinweise auf breit gef\u00e4cherte Diskussionen und Nachdenken zumindest in \u00c4gypten. Aber die Dinge haben in Libyen einen ganz anderen Verlauf genommen. Was anfangs als eine echte gesellschaftliche Revolte von unten anfing, mit unbewaffneten Zivilisten, die mutig Kasernen st\u00fcrmten und den Sitz der sogenannten \u201aVolkskomitees\u2019 anz\u00fcndeten, insbesondere im Osten des Landes, ist schnell zu einem sehr blutigen und richtigen \u201aB\u00fcrgerkrieg\u2019 zwischen b\u00fcrgerlichen Fraktionen ausgeartet. Die imperialistischen M\u00e4chte schweben wie Geier \u00fcber den Massakern. Aus marxistischer Sicht ist dies ein Beispiel der Umwandlung eines beginnenden B\u00fcrgerkrieges – im wahren Sinne einer direkten und gewaltsamen Konfrontation zwischen den Klassen – in einen imperialistischen Krieg. Das historische Beispiel Spaniens – das trotz wesentlicher Unterschiede beim globalen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis zwischen den Klassen und der Tatsache, dass die anf\u00e4nglichen Erhebungen gegen Franco\u2019s Staatsstreich unverkennbar proletarischen Charakters waren – belegt, dass die nationale und internationale Bourgeoisie in solchen Situationen sowohl ihre parteiinternen, als auch nationalen und internationalen Rivalit\u00e4ten vorantreibt und die M\u00f6glichkeiten sozialer Revolte ausmerzt.<\/p>\n

8. Der Hintergrund f\u00fcr diese Wende der Ereignisse in Libyen ist die extreme R\u00fcckst\u00e4ndigkeit des libyschen Kapitalismus, der mehr als 40 Jahre lang von der Gaddafi-Clique haupts\u00e4chlich durch dessen Terrorapparat unter seiner direkten F\u00fchrung beherrscht wurde. Diese Struktur hinderte die Armee daran als eine Kraft zu wirken, welche das nationale Interesse \u00fcber das Partikularinteresse bestimmter F\u00fchrer oder Fraktionen stellte, wie wir in Tunesien oder \u00c4gypten gesehen haben. Gleichzeitig wird das Land von regionalen und Stammesspaltungen zerrissen; diese haben eine Schl\u00fcsselrolle bei der Unterst\u00fctzung f\u00fcr oder Gegnerschaft zu Gaddafi gespielt. Eine \u201enationale\u201c Spielart des Islamismus scheint auch seit Beginn der Revolte eine Rolle gespielt zu haben, obgleich die Rebellion anfangs einen breiteren gesellschaftlichen Ansatz hatte als nur die Bestimmung durch Stammes- oder islamistische Motive. Die wichtigste Industrie in Libyen ist die \u00d6lindustrie, und die Unruhen im Land haben den \u00d6lpreis stark beeinflusst. Aber ein Gro\u00dfteil der in der \u00d6lindustrie besch\u00e4ftigten Arbeiter sind Migranten aus Europa, den anderen L\u00e4ndern des Mittleren Ostens, aus Asien und Afrika. Und obgleich es anfangs Berichte \u00fcber Streiks in diesem Wirtschaftsbereich gab, ist die Massenflucht der ausl\u00e4ndischen Arbeiter ein deutliches Anzeichen daf\u00fcr, dass sie sich kaum mit dieser \u201aRevolution\u2019 identifizieren k\u00f6nnen, in der die Nationalfahne geschwenkt wird. Von Verfolgungen und \u00dcbergriffen gegen schwarze Arbeitskr\u00e4fte durch \u201eRebellen\u201c wurde berichtet, da es weitverbreitete Ger\u00fcchte gab, dass einige der angeheuerten S\u00f6ldner aus schwarzafrikanischen Staaten stammen sollten, wodurch sich ein allgemeines Misstrauen gegen\u00fcber allen schwarzafrikanischen Migranten ausbreitete. Die Schw\u00e4che der Arbeiterklasse in Libyen ist somit ein entscheidendes Merkmal bei der negativen Entwicklung der Lage dort.<\/p>\n

Imperialistische Geier vor Nordafrika\u2026<\/strong><\/p>\n

9. Ein klarer Beleg, dass die \u2018Rebellion\u2019 zu einem Krieg zwischen b\u00fcrgerlichen Lagern entartet ist, ist die \u00fcberst\u00fcrzte Abkehr von hochrangigen Offiziellen von Gaddafi (dazu geh\u00f6ren Botschafter im Ausland, Armee- und Polizeioffiziere und Beamte). Die milit\u00e4rischen Befehlshaber insbesondere sind bei der \u201eRegularisierung\u201c der bewaffneten Gaddafi-Gegner immer mehr in den Vordergrund ger\u00fcckt. Aber das vielleicht deutlichste Zeichen ist die Entscheidung der \u201einternationalen Gemeinschaft\u201c, sich auf die Seite der \u201aRebellen\u2019 zu stellen. Der \u00dcbergangsnationalrat in Bengasi ist von Frankreich schon als die Stimme des neuen Libyens anerkannt worden, und eine winzige Milit\u00e4rintervention hat auch schon in der Form der Entsendung von \u201eBeratern\u201c f\u00fcr die Gaddafi-Gegner stattgefunden. Nachdem man schon diplomatisch eingegriffen hatte, um den R\u00fccktritt von Ben Ali und Mubarak zu beschleunigen, f\u00fchlten sich die USA und Gro\u00dfbritannien durch das Taumeln des Gaddafi-Regimes am Anfang der Protestbewegung ermuntert. So k\u00fcndigte zum Beispiel William Hague \u00fcberst\u00fcrzt an, dass sich Gaddafi schon auf der Flucht nach Venezuela bef\u00e4nde. Nachdem Gaddafis Kr\u00e4fte dabei waren, die Oberhand zu gewinnen, wurde das Gerede \u00fcber die Einrichtung einer Flugverbotszone oder anderer Formen milit\u00e4rischen Eingreifens immer lauter. Zum Zeitpunkt des Schreibens dieses Artikels scheint es jedoch tiefgreifende Divergenzen zu geben innerhalb der EU und der NATO, wobei Gro\u00dfbritannien und Frankreich am st\u00e4rksten f\u00fcr ein milit\u00e4risches Eingreifen pl\u00e4dieren, und die USA und Deutschland am st\u00e4rksten z\u00f6gern. Die Obama-Administration ist nat\u00fcrlich nicht aus Prinzip gegen milit\u00e4rische Interventionen, aber sie m\u00f6chte sich nicht der Gefahr aussetzen, ein weiteres milit\u00e4risches Fiasko in der arabischen Welt zu erleben. Es kann auch sein, dass einige Teile der herrschenden Klasse auf der Welt meinen, dass Gaddafis \u201eVorgehensweise\u201c der Terrorisierung der Massen eine Methode sein kann, eine abschreckende Wirkung vor weiteren Unruhen in der Region auszu\u00fcben. Eins ist jedoch sicher: Die Ereignisse in Libyen wie auch die ganze Entwicklung in der Region haben die groteske Heuchelei der Herrschenden dieser Welt an den Tag gelegt. Nachdem man jahrelang Gaddafis Libyen als eine Brutst\u00e4tte des internationalen Terrorismus beschimpft hatte (was es nat\u00fcrlich auch war), freuten sich die F\u00fchrer von L\u00e4ndern wie die USA oder Gro\u00dfbritannien, nachdem Gaddafi einen scheinbaren Sinneswandel vollzogen hatte und seine Massenvernichtungswaffen 2006 aufgab, weil die Regierungen dieser L\u00e4nder nach Rechtfertigungen suchten, ihre Haltung gegen\u00fcber den angeblichen Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins zu begr\u00fcnden. Insbesondere Tony Blair hatte gro\u00dfe Eile, den fr\u00fcheren \u201cverr\u00fcckten Terroristenf\u00fchrer\u201d zu umarmen. Nur wenige Jahre sp\u00e4ter wird Gaddafi wieder ein verr\u00fcckter Terroristenf\u00fchrer genannt, und diejenigen, die ihn vorher unterst\u00fctzt haben, m\u00fcssen jetzt strampeln, um sich von ihm zu distanzieren. Und dies ist nur eine Version der gleichen Geschichte \u2013 all die neulich verjagten oder noch immer an der Macht befindlichen arabischen Diktatoren sind von den USA und anderen M\u00e4chten loyal unterst\u00fctzt worden, und diese haben bislang wenig Interesse an den \u201edemokratischen Bestrebungen\u201c der Menschen in Tunesien, \u00c4gypten, Bahrain oder Saudi-Arabien gezeigt. Die durch die Preissteigerungen und den G\u00fctermangel verursachten Stra\u00dfenproteste gegen die irakische Regierung, welche von den USA in den Sattel gehievt wurde, wie auch gegen die gegenw\u00e4rtigen Herrscher im kurdischen Irak, auf die die Regierung mit Repression antwortete, zeigen auch, wie verlogen die Versprechen des \u201edemokratischen Westens\u201c sind.<\/p>\n

Wird die Demokratie einen neuen Aufschwung erfahren? Zu den Perspektiven\u2026<\/strong><\/p>\n

10. Einige internationalistische Anarchisten in Kroatien meinten auf www.libcom.org, dass die Ereignisse in den arabischen Staaten aus ihrer Sicht wie eine Neuauflage der Ereignisse in Osteurope 1989 erscheinen, wo als die Bestrebungen nach Wandel durch den Begriff \u201cDemokratie\u201d sterilisiert wurden und keine Verbesserung der Lage der Arbeiterklasse eingetreten ist. Dies ist eine sehr legitime Sorge, wenn man das gro\u00dfe Gewicht der demokratischen Verschleierungen innerhalb dieser neuen Bewegung betrachtet, aber verliert man damit nicht aus den Augen, dass es einen wesentlichen Unterschier gibt auf der Ebene der Konfiguration der Klassen weltweit. Als der Ostblock 1989 zusammenbrach, hatte die Arbeiterklasse den H\u00f6hepunkt einer Reihe von K\u00e4mpfen, die sich seinerzeit politisch nicht weiterentwickelt hatten, \u00fcberschritten. Der Zusammenbruch des Ostblocks und die danach ausgel\u00f6sten Kampagnen \u00fcber den angeblichen Tod des Kommunismus und das Ende des Klassenkampfes sowie das Unverm\u00f6gen der Arbeiter Osteuropas auf dem eigenen Klassenterrain zu reagieren, bewirkten einen l\u00e4ngeren R\u00fcckschlag f\u00fcr die Arbeiterklasse international. Obgleich die stalinistischen Regime in Wirklichkeit unter den Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise litten, gab es f\u00fcr die L\u00e4nder im Westen noch immer einen gewissen wirtschaftlichen Spielraum, um den Eindruck zu erwecken, dass der globale Kapitalismus vor einer neuen Bl\u00fcte stand. Heute stehen wir vor einer anderen Lage. Das globale Ausma\u00df der kapitalistischen Krise ist nie so offensichtlich gewesen, so dass die Arbeiter heute im Wesentlichen \u00fcberall auf der Welt erkennen m\u00fcssen, dass sie vor den gleichen Problemen stehen: Arbeitslosigkeit, steigenden Preisen, mangelnden Perspektiven innerhalb dieses Systems. Und w\u00e4hrend der letzten sieben, acht Jahre ist es zu einem langsamen aber richtigen Wiedererstarken der Arbeiterk\u00e4mpfe auf der ganzen Welt gekommen. An der Spitze dieser K\u00e4mpfe stand meistens eine neue Generation von ArbeiterInnen, die weniger durch die R\u00fcckschl\u00e4ge der 1980er und 1990er Jahre gepr\u00e4gt war, und aus denen weltweit politisierte Minderheiten hervorgegangen sind. In Anbetracht dieser tiefgreifenden Unterschiede besteht die Aussicht, dass die Ereignisse in der arabischen Welt keine negative Auswirkungen auf den Klassenkampf in den zentralen L\u00e4ndern haben, sondern zur allgemeinen Verst\u00e4rkung des Klassenkampfes beitragen werden.<\/p>\n

– Durch die Bekr\u00e4ftigung der Macht der massiven und illegalen Stra\u00dfenaktionen; deren F\u00e4higkeit, daf\u00fcr zu sorgen, dass die Herrschenden der Welt ihre Selbstbeherrschung verlieren.<\/p>\n

– Indem die b\u00fcrgerliche Propaganda von den \u201eArabern\u201c als eine gleichf\u00f6rmige Masse von gehirnlosen Fanatikern durchkreuzt wird, und die F\u00e4higkeit der Massen dieser Regionen zum Diskutieren, Nachdenken und Selbstorganisierung deutlich geworden ist.<\/p>\n

– Indem auch die Glaubw\u00fcrdigkeit der F\u00fchrer der zentralen L\u00e4nder untergraben wird, deren Bestechlichkeit und Skrupellosigkeit durch deren Wendungen gegen\u00fcber der arabischen Welt entbl\u00f6\u00dft wurde.<\/p>\n

Diese sowie andere Punkte werden politisierten Minderheiten eher in die Augen stechen als der Mehrheit der Arbeiter in den Industriestaaten, aber langfristig werden sie zur wirklichen Vereinigung des Klassenkampfes \u00fcber alle nationalen und kontinentalen Grenzen hinweg beitragen. Aber dies schm\u00e4lert nicht die Verantwortung und die Last der Arbeiterklasse in den fortgeschrittenen L\u00e4ndern, die jahrelange Erfahrung mit den Freuden der \u201aDemokratie\u2019 und \u201aunabh\u00e4ngigen Gewerkschaften\u2019 haben, deren historische und politische Traditionen tief, wenn nicht gar breit verwurzelt und im Herzen des weltimperialistischen Systems geb\u00fcndelt sind. Die F\u00e4higkeit der Arbeiterklasse in Nordafrika und im Nahen & Mittleren Osten mit den demokratischen Illusionen zu brechen und den verarmten Massen der Bev\u00f6lkerung einen anderen Weg aufzuzeigen, h\u00e4ngt von der F\u00e4higkeit der Arbeiter in den zentralen L\u00e4ndern ab, ihnen ein Beispiel eines selbstorganisierten und politisierten Arbeiterkampfes zu geben. IKS, 11. 3.2011<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die gegenw\u00e4rtigen Ereignisse im Mittleren Osten und Nordafrika sind von historischer Bedeutung, deren Folgen bis jetzt noch nicht klar abzusehen sind. Aber es ist wichtig, eine Diskussion dar\u00fcber anzusto\u00dfen, die es den Revolution\u00e4ren erm\u00f6glichen wird, einen koh\u00e4renten Rahmen der Analyse zu entfalten. Die folgenden Punkte stellen keineswegs diesen Rahmen dar, noch liefern sie eine detailierte Beschreibung der Ereignisse, sondern lediglich einige grunds\u00e4tzliche Eckpunkte als Beitrag zur Debatte.
\nEine Welle von K\u00e4mpfen \u2026 und ihre Unterschiede Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,10,6],"tags":[],"class_list":["post-572","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitskampf","category-aus-aller-welt","category-news"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/572","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=572"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/572\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":574,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/572\/revisions\/574"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=572"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=572"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=572"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}