{"id":834,"date":"2011-08-17T13:15:55","date_gmt":"2011-08-17T11:15:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lagota.ch\/?p=834"},"modified":"2011-08-17T13:18:15","modified_gmt":"2011-08-17T11:18:15","slug":"die-soziale-bewegung-in-agypten-dauert-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=834","title":{"rendered":"Die soziale Bewegung in \u00c4gypten dauert an"},"content":{"rendered":"
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\"\"<\/a>Eine Revolution wird nicht in 18 Tagen auf dem Platz der Freiheit vollendet, sie ist ein Prozess, der sich nicht auf ein Land beschr\u00e4nken l\u00e4sst. Im Mittelpunkt der globalen Kampfwelle steht momentan zweifellos Nordafrika. In \u00e4gypten g\u00e4rt die Unruhe weiter \u2013 mittlerweile wird von der zweiten oder dritten Revolution gesprochen. Wieder werden im ganzen Land \u00f6ffentliche Pl\u00e4tze besetzt; diesmal richte sich der Protest gegen die Milit\u00e4rf\u00fchrung an sich, sagen viele der Aktivisten. Ob es bei der Masse der Menschen tats\u00e4chlich gro\u00dfe Illusionen \u00fcber den Charakter des Milit\u00e4rs gegeben hat, sei dahingestellt. Die Armee hat seit den Tagen des Aufstands als einzige Institution so etwas wie den \u00bbStaat\u00ab dargestellt \u2013 die Diktatur des Hosni Mubarak stellte sich in der Endphase als dezentral organisiertes Willk\u00fcrregime dar; die entscheidende Macht im Alltag hat weniger der Zentralstaat denn die lokalen F\u00fcrsten ausge\u00fcbt, die auch die (Geheim-)Polizei unter ihre Kontrolle hatten. Um deren Entmachtung geht es im Moment; bislang hat der Milit\u00e4rrat eine doppelte Strategie gefahren: Einerseits hat er die Rolle eines Schlichters \u00fcbernommen, der auch notfalls z.B. Unternehmer mit Gewerkschaftsvertretern an einen Tisch zwingt. Und er hat einzelne besonders verhasste Figuren aus der Schusslinie genommen, indem er sie festgesetzt und Prozesse gegen sie versprochen hat. Andererseits hat er immer mit Repression gedroht, wenn die Menschen \u00bbzu weit\u00ab gingen, tausende Aktivisten und Aktivistinnen verhaftet und vor Milit\u00e4rtribunalen abgeurteilt. Diese Doppelstrategie funktioniert immer weniger: Die wenigen tats\u00e4chlich durchgef\u00fchrten Prozesse endeten mit Urteilen, die verglichen mit denen, die gegen Regimegegner verh\u00e4ngt wurden, l\u00e4cherlich waren. Die Menschen in Betrieben, in den Slums, \u00fcberall, fordern die endg\u00fcltige Absetzung der Mubarakg\u00fcnstlinge auf allen Ebenen. Die Ersetzung der neoliberalen Klientelherrschaft durch ein \u00abmoderneres\u00bb Herrschaftssystem l\u00e4sst sich nicht einfach einf\u00fchren, schon gar nicht angesichts der prek\u00e4ren \u00f6konomischen Rahmenbedingungen, die wenig Spielraum f\u00fcr sozialdemokratische Ideen l\u00e4sst. Die Gr\u00fcndung von (von der alten Staatsgewerkschaft) unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften sehen viele Linke hier und dort als Hoffnungsschimmer, als Transformationsinstrument. In einem Interview der FreundInnen der klassenlosen Gesellschaft<\/a> sagt der Kairoer Journalist Jano Charbel: \u00bb…mit dieser unabh\u00e4ngigen Gewerkschaftsbewegung werden auch radikalere Gewerkschaften entstehen, die damit anfangen, die Hierarchien in der Fabrik und die ganze Struktur der Gesellschaft zu hinterfragen.\u00ab An dieser Stelle sei einmal ein dickes Fragezeichen gesetzt: Die Arbeiterk\u00e4mpfe in \u00c4gypten (ob nun gewerkschaftlich organisiert oder informell) sind momentan angesichts der gro\u00dfen wirtschaftlichen Misere eher defensiv ausgerichtet, nur selten kommt es zu tats\u00e4chlichen Produktionsausf\u00e4llen \u2013 \u00bbSelbstverwaltung\u00ab oder \u00bbTeilhabe\u00ab hie\u00dfe momentan nur Teilhabe am Elend. Zudem bleibt die Rolle der neuen Gewerkschaften im Moment unklar; ihre Schwerpunkte liegen im \u00d6ffentlichen Dienst und in der komplett darnieder liegenden Textilindustrie, wo es eher um die Modalit\u00e4ten der Abwicklung denn um Aufbruch geht. Darum herum organisieren sich etwa Bauern und Fischer, also quasi Selbstst\u00e4ndige.<\/p>\n

Die soziale Bewegung in \u00c4gypten dauert an<\/h2>\n

Auf der Gegenseite geht die Angst um: \u00bbEs gibt sehr wohl einen Unterschied zwischen Kapitalismus und Korruption. Nur ist das leider erstickt worden von der Einstellung \u2018the whole damn thing is corrupt\u2019\u00ab \u00e4u\u00dferte sich die Pr\u00e4sidentin der Amerikanischen Universit\u00e4t Kairo<\/em> vor kurzem in der New York Times<\/em>. Steven Colatrella arbeitet in seinen Thesen zur globalen Streikwelle heraus, dass zwei Linien der aktuellen Streikwelle in Nordafrika kulminiert sind. Arbeiterk\u00e4mpfe in Schl\u00fcsselbereichen der globalen Arbeitsteilung (Transport, Rohstofferzeugung und -verarbeitung einschlie\u00dflich Landwirtschaft) und K\u00e4mpfe im \u00d6ffentlichen Sektor, wobei die dort Besch\u00e4ftigten mit den NutzerInnen ihrer Dienstleistungen zusammenkommen. Auf \u00c4gypten bezogen ist das durchaus plausibel.<\/p>\n

In den zwei Jahren vor der Revolte k\u00e4mpften die Arbeiter vor allem im Transportsektor, der gro\u00dfe Streik von 70\u2009000 Truckern im Dezember 2010 ging dem Aufstand direkt voraus. Seither brodelt es weiter, es gibt Streiks bei den Eisenbahnen, den Flugh\u00e4fen und regional von Taxi- und Minibusfahrern. Die gro\u00dfe Bedeutung des Transports zeigt sich auch in seiner Unterbrechung: regelm\u00e4\u00dfig blockieren streikende Arbeiter und protestierende Slum- und Dorfbewohner Stra\u00dfen und Schienen, um ihre Forderungen durchzusetzen. Auch kleinere Streiks in der Energieerzeugung und Baustoffindustrie waren erfolgreich.<\/p>\n

Im \u00d6ffentlichen Dienst ist auf den wichtigen Streik der Steuereinsammlerinnen Ende 2008 zu verweisen. Neben Streiks an den Unis war au\u00dferdem das medizinische, pflegerische und technische Personal an den Krankenh\u00e4usern immer wieder im Kampf. Seit der Revolte haben K\u00e4mpfe im \u00d6ffentlichen Dienst noch zugenommen, von Polizei und Verwaltungsangestellten \u00fcber staatlich bezahlte Imame bis zu den Heiratsregistrierern.<\/p>\n

Eine wichtige politische Funktion im Vorfeld der Aufstandsbewegung hatten die K\u00e4mpfe im relativ kleinen (wenn auch im Vergleich zu anderen arabischen L\u00e4ndern gro\u00dfen) industriellen Kern der Wirtschaft (vor allem in der Textilindustrie). Durch neue Organisationsstrukturen und die Mobilisierung gro\u00dfer Arbeitermassen konnten sie die Spaltungspolitik des Regimes \u00fcber den Haufen werfen; die soziale Trennung zwischen Arbeitern, st\u00e4dtischen Armen und Teilen der studierten, aber arbeitslosen \u00bbMittelschichtsjugend\u00ab l\u00f6ste sich vor\u00fcbergehend auf. Der Aufstand der TextilarbeiterInnen in Mahalla al Kubra 2008 ist der wichtigste unmittelbare Vorl\u00e4ufer der Aufstandsbewegung.<\/p>\n

Durch seinen quantitativen Ansatz \u00fcbersieht Colatrella allerdings die Z\u00e4sur durch die Krise 2008. Es gab keinen statistischen R\u00fcckgang von Streiks und Protesten, so dass man von einer ungebrochenen Welle ausgehen k\u00f6nnte. In Wirklichkeit haben sich die K\u00e4mpfe aber deutlich ver\u00e4ndert. Bis Ende 2007 waren sie davon gepr\u00e4gt, dass Betriebe ihren Anteil an den Gewinnen im Wirtschaftsboom und bei der Privatisierung einforderten und mafi\u00f6se Machenschaften anklagten. Ab Ende 2007 fra\u00df die massive Inflation und Verteuerung vor allem von Lebensmitteln die erk\u00e4mpften Lohnsteigerungen auf. Ab Mitte 2008 erfasste die Wirtschaftskrise die Textilindustrie, der mittlerweile der Kollaps droht.<\/p>\n

Die K\u00e4mpfe gingen zwar weiter, wurden aber \u00bbpolitischer\u00ab in dem Sinne, dass sie Institutionen wie die Gewerkschaft angriffen und den Staat aufforderten, f\u00fcr einen Weiterbestand der Firmen zu sorgen oder eine soziale Absicherung zu \u00fcbernehmen. Gleichzeitig wuchs eine Protestbewegung f\u00fcr ein st\u00e4rkeres soziales Engagement des Staates etwa durch Lebensmittelsubventionen, Gesundheitsversorgung und eine verbesserte Infrastruktur. Diese \u00bbKrisenk\u00e4mpfe\u00ab haben einen ausgepr\u00e4gt egalit\u00e4ren Geist, z.B. ist die Forderung nach Festeinstellung von prek\u00e4r Besch\u00e4ftigten heute meist selbstverst\u00e4ndlich. Sie sind aber auch als Arbeits<\/em>k\u00e4mpfe defensiv und ihre Forderungen an den Staat k\u00f6nnten als Sehnsucht nach vergangenen staats\u00bbsozialistischen\u00ab Zeiten oder einem neuen Keynesianismus gedeutet werden. So zumindest die Interpretation unabh\u00e4ngiger Gewerkschaften und linker Parteien, die mit ihren Organisierungsversuchen an solchen Perspektiven anzukn\u00fcpfen versuchen. Meiner Ansicht nach sind solche Forderungen aber erstmal Ausdruck des verbreiteten Gef\u00fchls: \u00bbWe want a better life and we want it now!\u00ab Da Lohnforderungen unter den gegebenen Rahmenbedingungen illusorisch sind und existenzbedrohte oder bereits bankrotte Unternehmer nicht in die Pflicht genommen werden k\u00f6nnen, richten sich die Forderungen erstmal an den Staat.<\/p>\n

Im Verh\u00e4ltnis zu den im Land lebenden rund 100 Millionen Menschen ist die \u00e4gyptische Industrie nur sehr marginal in globale Produktionsstrukturen eingebunden. Wo sollen die ArbeiterInnen also einen Punkt finden, um Macht auszu\u00fcben? Ein sehr gro\u00dfer Teil der \u00e4gyptischen Bev\u00f6lkerung lebt in einer informellen Dienstleistungs\u00f6konomie. Tourismus und pers\u00f6nliche Dienstleistungen sind seit dem Aufstand massiv eingebrochen und dementsprechend sind die davon abh\u00e4ngigen Menschen in einer verzweifelten Lage. Das dr\u00fcckt sich u.a. in zunehmender (teilweise organisierter) Gewalt im Alltag aus. \u00c4rzte werden von Patienten und deren Angeh\u00f6rigen bedroht; es gibt immer wieder t\u00f6dliche Auseinandersetzungen um Lebensmittel und Benzin; in Alexandria st\u00fcrmten Ende April Hunderte eine Textilfabrik, um die Maschinen auf dem Schwarzmarkt zu verkaufen (woraufhin Arbeiter und Mitglieder der popular committees<\/em> die Fabrik \u00bbbefreiten\u00ab). Dieses Subproletariat war ein Teil der Machtbasis der alten Elite; hier k\u00f6nnen die lokalen F\u00fcrsten des Regimes bezahlte Schl\u00e4ger rekrutieren, um Demonstrationen anzugreifen.<\/p>\n

Besteht also analog zum kriegerischen Zerfall vieler L\u00e4nder Osteuropas nach \u201889 die Gefahr eines\u00a0\u2013 m\u00f6glicherweise religi\u00f6s gepr\u00e4gten\u00a0\u2013 Zerfalls von \u00c4gypten? Noch ist die Bewegung gegen die alten Machtstrukturen auch in den Betrieben und im Alltag stark genug, auf die bislang vereinzelten Ereignisse zu reagieren. Eine Verschlechterung der \u00f6konomischen Lage, die Finanzierung von islamistischen Gruppierungen durch Saudi Arabien und eine Stagnation der Revolte k\u00f6nnten die Lage allerdings verschlechtern.<\/p>\n

In den islamistisch legitimierten B\u00fcrgerkriegen der 90er Jahre, etwa in Algerien, stritten mafi\u00f6se Netzwerke um die Verteilung des Kuchens. Das war die Begleitmusik der neoliberalen Privatisierungspolitik, die in \u00c4gypten mit dem Aufstand an ihr Ende gekommen ist. Auf welcher Basis sollte eine islamistische Bewegung heute also fu\u00dfen? Die Taliban versprechen, den \u00e4u\u00dferst gewaltt\u00e4tigen Zerfall der Gesellschaft durch ein extrem rigides Regime zu \u00fcberwinden, also wieder eine abgeschottete und \u00bbeingefrorene\u00ab Gesellschaft aufzubauen. Das ist in einem Land wie \u00c4gypten kaum eine Perspektive, zu sehr h\u00e4ngt das Land allein schon bei der Versorgung mit Grundnahrungsmitteln vom Weltmarkt ab. Die gr\u00f6\u00dfere Gefahr ist allerdings, dass das Regime in Zusammenarbeit mit den autorit\u00e4ren Golfmonarchien die Situation genau so weit eskaliert oder eskalieren l\u00e4sst, dass es von einer Mehrheit wieder als notwendiger Ordnungsfaktor anerkannt wird.<\/p>\n

Nicht nur deshalb muss die Bewegung auf die Instrumentalisierung des Subproletariats als Schl\u00e4ger anders reagieren, als es die Teile der mittelst\u00e4ndischen \u00bbProtestelite\u00ab tun, die eine ambivalente Kooperation mit dem Milit\u00e4r als Ordnungsfaktor suchen; das ging soweit, dass die Revolutionary Youth Coalition <\/em>die Vertreibung von Demonstranten vom Tahrirplatz politisch vorbereitete. Die zugrundeliegenden sozialen Probleme m\u00fcssen angegangen werden. Es gibt durchaus Ans\u00e4tze und Versuche, die soziale Lage des \u00bbinformellen Proletariats\u00ab aufzugreifen und Widerstandsstrukturen von unten aufzubauen. Zahlreiche Stadtteilversammlungen nehmen die Verbesserung der Lebensbedingungen in Angriff. \u00bbInterreligi\u00f6se Solidarit\u00e4t\u00ab setzt sich immer wieder gegen angestachelte Konflikte durch: \u00bbDen Protest \u2026 hatten Kopten gestartet, ihm hatten sich jedoch auch Muslime und viele junge Protestierende angeschlossen\u2026 Religion spielte keine gro\u00dfe Rolle. Er richtete sich in Slogans und Plakaten vorrangig gegen das Milit\u00e4r und die Polizei, forderte den R\u00fccktritt von General Tantawi und eine zivile \u00dcbergangsregierung\u00ab<\/em> (Tahrir\u2013Beobachtungen in \u00c4gypten. Ausgabe Nr.1 \/ 24.Mai 2011). Es gibt auch h\u00e4ufig selbstorganisierten Widerstand gegen Polizei und Milit\u00e4r, f\u00fcr die Freilassung von Gefangenen, es gibt H\u00e4ftlingsrevolten u.a.m. \u2013 leider wird \u00fcber solche Bewegungen hierzulande wenig berichtet.<\/p>\n<\/div>\n

aus: Wildcat 90<\/a>, Sommer 2011<\/p>\n

Quelle: http:\/\/www.wildcat-www.de\/wildcat\/90\/w90_aegypten_sb.html<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Eine Revolution wird nicht in 18 Tagen auf dem Platz der Freiheit vollendet, sie ist ein Prozess, der sich nicht auf ein Land beschr\u00e4nken l\u00e4sst. Im Mittelpunkt der globalen Kampfwelle steht momentan zweifellos Nordafrika. In \u00e4gypten g\u00e4rt die Unruhe weiter \u2013 mittlerweile wird von der zweiten oder dritten Revolution gesprochen. Wieder werden im ganzen Land \u00f6ffentliche Pl\u00e4tze besetzt; diesmal richte sich der Protest gegen die Milit\u00e4rf\u00fchrung an sich, sagen viele der Aktivisten. Ob es bei der Masse der Menschen tats\u00e4chlich gro\u00dfe Illusionen \u00fcber den Charakter des Milit\u00e4rs gegeben hat, sei dahingestellt. Continue reading →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14,10,6,18],"tags":[31,1150,90,70,32,88,89],"class_list":["post-834","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-arbeitskampf","category-aus-aller-welt","category-news","category-squat-the-world","tag-agypten","tag-arbeitskampf","tag-militar","tag-mubarak","tag-revolution","tag-streik","tag-tahrir"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/834","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=834"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/834\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":840,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/834\/revisions\/840"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=834"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=834"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lagota.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=834"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}