{"id":957,"date":"2011-10-24T11:49:03","date_gmt":"2011-10-24T09:49:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lagota.ch\/?p=957"},"modified":"2011-10-24T11:49:30","modified_gmt":"2011-10-24T09:49:30","slug":"home-neueste-nachrichten-linke-nachrichten-agentur-linkezeitung-tv-newsticker-marxismus-weblinks-inland-ausland-wirtschaft-kultur-jugend-frauen-theorie-positionen-und-debatte-termine-leserbriefe-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lagota.ch\/?p=957","title":{"rendered":"Occupy-Bewegung: Gegen Krise und Kapitalismus! – Wie kann unsere Bewegung siegen?"},"content":{"rendered":"

Eine neue globale Bewegung entsteht: die Bewegung jener 99 Prozent, die nicht zu den Krisengewinnlern in den Chefetagen der Banken und Konzern geh\u00f6ren.<\/strong><\/p>\n

\"\"<\/a>Hunderttausende gingen am 15. Oktober auf die Stra\u00dfe. Tausende haben – in Anlehnung an die Revolutionen in Nordafrika, die \u201eIndignados” in Spanien und Griechenland und Occupy Wall Street – Pl\u00e4tze rund um den Globus besetzt. In mindestens 82 L\u00e4ndern und rund 1.000 St\u00e4dten demonstrierten ArbeiterInnen, Angestellte, Arbeitslose, RentnerInnen und Jugendliche, MigrantInnen, M\u00e4nner und Frauen.<\/p>\n

Es ist eine globale Bewegung, die dabei ist, sich mit den K\u00e4mpfen der letzten Jahre zu verbinden. Die Revolutionen in Nahost und Nordafrika sind Vorboten und Speerspitzen unseres Kampfes. In Griechenland besetzen die Arbeiterklasse und die Jugend nicht \u201enur” Pl\u00e4tze. Wir erleben dort seit Jahren Massendemonstrationen, Betriebsbesetzungen und Generalstreiks – nun liegt ein unbefristeter Generalstreik in der Luft. Griechenland k\u00f6nnte damit das erste Land Europas werden, wo die Regierung durch eine Massenbewegung von unten gest\u00fcrzt wird, wo die Diktate von EU, EZB und IWF zu Fall gebracht werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Eine soziale Katastrophe droht<\/strong><\/p>\n

Die globale Bewegung kommt zum richtigen Zeitpunkt: die zweite Welle der Wirtschaftskrise rollt an. Die drohende Staatspleite der USA, die Schuldenkrisen in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal und die Allmacht der Ratingagenturen bestimmen das politische Geschehen. Eine neue globale Rezession steht bevor.<\/p>\n

Wie 2009 werden wir erneut ZeugInnen, wie diese Krise \u201egel\u00f6st” werden soll, welche gesellschaftlichen Gruppen davon profitieren sollen. Die L\u00f6sung beinhaltet stets neue Milliarden und Billionen f\u00fcr die Banken, Finanzm\u00e4rkte, gro\u00dfe Unternehmen, w\u00e4hrend gleichzeitig Sparpakete f\u00fcr die Mehrheit beschlossen werden. Wir stehen vor einem sozialen Tsunami, wie ihn die Welt seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat – denn die Krise des Kapitalismus ist f\u00fcr die M\u00e4chtigen dieser Welt letztlich nur \u201el\u00f6sbar”, wenn die Kosten auf die Lohnabh\u00e4ngigen, die Bauern, die Armen abgew\u00e4lzt werden.<\/p>\n

Doch wir k\u00f6nnen diese drohende Katastrophe verhindern! Wie? Indem wir gemeinsam eine globale Widerstandsbewegung aufbauen, die die Streikbewegung in Griechenland, die Revolutionen gegen Diktatur und soziale Verelendung in den arabischen L\u00e4ndern und die Occupy-Bewegung verbindet.<\/p>\n

Es liegt also an uns, uns klar zu werden \u00fcber die Ursache der gegenw\u00e4rtigen Krise: das kapitalistische System. Es liegt an uns – trotz unterschiedlicher Positionen und Weltanschauungen -, gemeinsam diesen Kampf aufzunehmen.<\/p>\n

Wie organisieren?<\/strong><\/p>\n

Dazu brauchen wir einerseits offene, demokratische Strukturen und Foren, in denen die VertreterInnen gewerkschaftlicher, sozialer und politischer Organisationen, von MigrantInnen-, Frauen- und Jugendorganisationen ebenso so zu Wort kommen wie bislang unorganisierte AktivistInnen.<\/p>\n

Damit sich eine solche Bewegung ausweiten kann, brauchen wir solche Strukturen – Aktionskomitees oder B\u00fcndnisse – nicht nur an besetzten Pl\u00e4tzen, sondern auch in den Stadtteilen, in Betrieben und im \u00d6ffentlichen Dienst, an Unis und Schulen.<\/p>\n

Solche Strukturen sollten nicht nur Arbeitsgruppen und Foren zur Information und Diskussion anbieten. Sie m\u00fcssen auch \u00fcber die Vorgehensweise der Bewegung beraten und entscheiden; sie m\u00fcssen SprecherInnen w\u00e4hlen, die denen verantwortlich sind, die sie gew\u00e4hlt haben und abw\u00e4hlbar sind.<\/p>\n

Um eine bundesweite Bewegung zu schaffen, brauchen wir eine Aktionskonferenz, zu der alle Besetzungen, alle Anti-Krisenb\u00fcndnisse, alle Organisationen, linke Gruppen und Parteien, MigrantInnen, Frauen- und Jugendorganisationen Delegierte entsenden. Eine solche Aktionskonferenz sollte \u00fcber einen bundesweiten Mobilisierungsplan gegen die Krise entscheiden, gemeinsame Forderungen beschlie\u00dfen, Aktionen vorbereiten und eine Koordinierung w\u00e4hlen – und diese Fragen auch europaweit und global vorantreiben.<\/p>\n

Welche Forderungen?<\/strong><\/p>\n

Eine l\u00e4ngerfristig agierende Bewegung braucht auch gemeinsame Forderungen und verabredete Massenaktionen und Mobilisierungen, um die Bewegung auszuweiten. Als Forderungen schlagen wir vor:<\/p>\n

– Nein zu den \u201eRettungspaketen”! Diese sind in Wahrheit v.a. dazu da, die Interessen der Gl\u00e4ubiger aus dem Finanzsektor und deren Spekulationsgewinne zu bedienen, w\u00e4hrend sie gleichzeitig drakonische K\u00fcrzungen f\u00fcr Millionen bedeuten. Stattdessen: Sofortige Streichung der Staatsschulden Griechenlands u.a. \u201eKrisenl\u00e4nder”! Sofortige Streichung der Schulden von Bund, L\u00e4nden und Kommunen bei privaten Banken!<\/p>\n

– Die Verursacher der Krise m\u00fcssen zahlen: Die Banken, Spekulanten und Konzerne! F\u00fcr eine progressive Besteuerung der Unternehmen und ihrer Gewinne sowie der Reichen und Verm\u00f6gensbesitzer! Keine weitere \u201eRettung” systemrelevanter Finanzinstitutionen! Stattdessen: Entsch\u00e4digungslose Enteignung und Verstaatlichung aller Privatbanken und Zusammenlegung zu einer Zentralbank unter Arbeiterkontrolle, also unter Kontrolle der Gewerkschaften und von Aussch\u00fcssen der Besch\u00e4ftigten und der lohnabh\u00e4ngigen KundInnen!<\/p>\n

– Kampf gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Billiglohn! Weg mit den Hartz-Gesetzen! Mindestlohn von 11 Euro\/Stunde netto! Verk\u00fcrzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Mindesteinkommen von 1.100 Euro plus Warmmiete f\u00fcr alle Arbeitslosen, Studierenden, Sch\u00fclerInnen \u00fcber 16 und RentnerInnen unabh\u00e4ngig von ihrer Nationalit\u00e4t!<\/p>\n

– Nein zu K\u00fcrzungen und Privatisierungen im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei sozialen Einrichtungen (Jugend, RentnerInnen, B\u00fcrgerberatung, Freizeiteinrichtung) und im \u00d6ffentlichen Verkehr! Freie und kostenlose Nutzung von Bildungseinrichtungen, Gesundheitsversorgung und \u00d6ffentlichem Nahverkehr!<\/p>\n

– Nein zur chauvinistischen Hetze gegen die Bev\u00f6lkerung anderer L\u00e4nder wie jene Griechenlands! Solidarit\u00e4t mit den k\u00e4mpfenden Massenbewegungen!<\/p>\n

Welche Aktionsperspektive?<\/strong><\/p>\n

Um die Angriffe zu stoppen, brauchen wir eine europaweite und internationale Massenbewegung! Ein Schritt, diese aufzubauen besteht darin, dass wir mit Massendemonstrationen und Aktionen wie den Platzbesetzungen regelm\u00e4\u00dfig aktiv sind. Ein zentraler Mobilisierungspunkt sollten dabei die Treffen der EU-Bonzen, der Gro\u00dfbanken, der G20 und des IWF sein, um ihre Gipfel und Institutionen zu blockieren.<\/p>\n

Zugleich schlagen wir vor, bestehende Kampagnen und B\u00fcndnisse aktiv zu unterst\u00fctzen! F\u00fcr den 17. November ist ein bundesweiter Schul- und Bildungsstreik geplant. Unterst\u00fctzen wir die B\u00fcndnisse und Schulstreikkomitees, um den Kampftag zu einem Erfolg zu machen!<\/p>\n

Um gegen die Abw\u00e4lzung der n\u00e4chsten Krisenlasten erfolgreich zu sein, m\u00fcssen wir uns jedoch auch fragen, welche gesellschaftliche Kraft, welche Klasse letztlich in der Lage ist, die Angriffe abzuwehren und die Reichen dazu zu zwingen, f\u00fcr ihre Krise zu zahlen? Es ist die Arbeiterklasse, die Klasse der Lohnabh\u00e4ngigen, die gezwungen ist, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, die den Reichtum dieser Gesellschaft hervorbringt und die gleichzeitig auch die Macht hat, die Produktion, die Profitwirtschaft zum Stillstand zu bringen durch Betriebsbesetzungen und Streiks – bis hin zum Generalstreik.<\/p>\n

Doch das hei\u00dft auch, dass wir uns politisch auf die Gewinnung der arbeitenden Bev\u00f6lkerung und ihrer Organisationen – allen voran der Gewerkschaften – orientieren \u00a0m\u00fcssen. Es f\u00fchrt kein Weg daran vorbei, in den Betrieben, in den Gewerkschaften f\u00fcr einen Kurswechsel einzutreten, f\u00fcr eine Politik des Klassenkampfes und den Aufbau einer Basisopposition.<\/p>\n

Die drohende soziale Katastrophe bedeutet einen Generalangriff auf die Masse der Bev\u00f6lkerung, allen voran die Lohnabh\u00e4ngigen. Um ihn abzuwehren, werden politische Massenstreiks und Generalstreiks zentrale Mittel sein. Ein Schritt dazu sollte ein europa-weiter Streik- und Aktionstag mit einem europaweiten Generalstreik gegen die K\u00fcrzungs- und Kahlschlagprogramme der europ\u00e4ischen Regierungen – allen voran der deutschen Imperialisten -, der EU, der EZB und des IWF sein.<\/p>\n

Die Krise hei\u00dft Kapitalismus!<\/strong><\/p>\n

So lautete das Motto der ersten gro\u00dfen Anti-Krisen-Demonstrationen 2008 und 2009 in Berlin und Frankfurt. Jetzt versch\u00e4rft sich die Krise wieder. Dagegen m\u00fcssen wir uns gemeinsam wehren!<\/p>\n

Aber die Krise wirft auch die Frage auf, welche Alternative wir dem bestehenden, krisengesch\u00fcttelten und menschenverachtenden kapitalistischen System entgegenhalten? Niemand glaubt ernsthaft, dass die Verelendung, die Krisenhaftigkeit, die Kriegstreiberei und der zunehmende Rassismus nur durch eine \u201eandere Politik”, nur durch eine \u201eandere Regierung” aus der Welt geschafft werden k\u00f6nnten, w\u00e4hrend das Wirtschaftssystem im Grunde gleich bleibt.<\/p>\n

Die Occupy-Bewegung kritisiert auf Plattformen und im Internet dieses System, wo die Bed\u00fcrfnisse der Menschen der Profitmacherei untergeordnet sind. Sie stellt dem gegenw\u00e4rtigen Parlamentarismus, der die Vorgaben des Kapitals abnickt, die Forderung nach \u201eechter Demokratie” entgegen. Doch offen bleibt, wie eine solche \u201eechte Demokratie” aussehen soll.<\/p>\n

Vor allem wird \u00fcbersehen, dass \u201eDemokratie” immer eine gesellschaftliche, eine Klassengrundlage hat. Die parlamentarische Demokratie ist nichts anderes als eine Herrschaftsform des Kapitals, bei der die \u201eVolksherrschaft” immer zur Farce verkommen muss, solange der Reichtum, die Produktionsmittel, die Fabriken, die Banken in den H\u00e4nden von nur einem Prozent der Gesellschaft konzentriert sind.<\/p>\n

\u201eEchte” Demokratie, eine Demokratie, die diesen Namen wirklich verdient, wo die gro\u00dfe Mehrheit – und das sind letztlich die Lohn-abh\u00e4ngigen – herrscht, k\u00f6nnen wir uns nur erk\u00e4mpfen. Sie ist nichts anderes als die Demokratie der Arbeiterklasse, von Arbeiterr\u00e4ten. So wie der Parlamentarismus mit dem Kapitalismus einhergeht, kann eine R\u00e4tedemokratie nur im Kampf gegen dieses Systems entstehen, nur dann dauerhaft etabliert werden, wenn der Kapitalismus \u00fcberwunden wird.<\/p>\n

Dazu braucht es eine Perspektive, ein Programm von \u00dcbergangsforderungen, Strategien und Taktiken. Und vor allem braucht es Organisation – eine neue revolution\u00e4re Arbeiterpartei und eine neue, 5. Internationale, die f\u00fcr den Sturz des Kapitalismus, f\u00fcr die R\u00e4teherrschaft der Arbeiterklasse, eine demokratische Planwirtschaft und die sozialistische Weltrevolution k\u00e4mpft!<\/p>\n

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