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Turbulente Szenen vor Asylzentrum

Posted on 18/07/2012 by admin

Mehrere Asylsuchende haben lautstark gegen die Lebensbedingungen in der Zivilschutzanlage Hochfeld im Berner Längassquartier protestiert. Brenzlig wurde es vorübergehend, als die Polizei ausrückte und für Ordnung sorgen wollte. Verschiedene Bewohner hatten geplant, ihre Matratzen aus der unterirdischen Zivilschutzanlage zu holen … Continue reading →

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Auf der Mülldeponie des fiktiven Kapitals

Posted on 13/07/2012 by admin

In den letzten drei Jahrzehnten hat sich das Gesicht des Kapitalismus vor allem in einer Hinsicht dramatisch verändert: noch nie in seiner Geschichte hatte der Finanzsektor auch nur ansatzweise das Gewicht innerhalb der Gesamtwirtschaft, wie in der gegenwärtigen Epoche. In den 1970er Jahren waren Derivate noch so gut wie unbekannt. Heute liegt das Gesamtvolumen allein dieses neuen Typs von Finanzmarktprodukten nach Schätzungen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich bei 600 Billionen Dollar und erreicht damit ungefähr das Fünzehnfache der weltweiten Summe der Bruttoinlandsprodukte. Im Jahr 2011 belief sich der tägliche Umsatz auf den Weltdevisenmärkten auf 4,7 Billionen Dollar. Weniger als 1 Prozent ging auf Transaktionen auf den Gütermärkten zurück. Continue reading →

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Was will der Staatsschutz? – Anna und Arthur halten’s Maul!

Posted on 11/07/2012 by admin

Im Kanton Aargau ist der Staatsschutz eine Abteilung der Kantonspolizei, fachlich direkt dem Polizeikommandanten und administrativ dem Abteilungschef der Kriminalpolizei unterstellt. Er erfüllt jedoch mit der «Extremismus-Prävention» eine «Bundesaufgabe» und ist somit gegenüber dem Bund rechenschaftspflichtig. Im Aargau sind es nach unserem Wissen noch zwei Polizisten, die diesen Job ausüben: Herr Rolf Urech, Leiter dieser Abteilung und Herr Roth. Thomas Erismann, in der Vergangenheit häufiger in Erscheinung getreten, ist seit zwei Jahren nicht mehr in der Abteilung Staatsschutz tätig, geht jedoch als Fahnder weiterhin in zivil als Kantonspolizist seiner Arbeit nach. Continue reading →

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Scheren gegen Spitzhacken

Posted on 08/07/2012 by admin

Spanische Bergarbeiter streiken gegen die Kürzung der Subventionen für den Kohleabbau.

Mehr als 60 Barrikaden auf Autobahnen, Landstraßen und Bahngleisen zählte die Polizei in der nordspanischen Region Asturien am 19. Juni. Auch an anderen Tagen waren wichtige Verkehrsverbindungen stundenlang unterbrochen, oft sind die Blockaden weithin sichtbar, weil die Mineros, die Bergarbeiter, Reifen anzünden. Continue reading →

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Calais: Squats von Sans-Papiers werden im Vorfeld der Olympiade geräumt

Posted on 05/07/2012 by admin

Mit dem Näherrücken der Olympiade ist in Calais verstärkte Polizeirepression gegen Communities von Sans-Papiers und ihre Unterstützer_innen zu beobachten. Da Calais während den Spielen als „Olympic Village“ dient, wird nun begonnen die Straßen „migrantenfrei“ zu bekommen. (Dieser Ausdruck ist im Kontext der erklärten Zielsetzung des damaligen Innenministers Eric Besson zu verstehen, nach welcher er Calais „migrantenfrei“ bekommen wollte) Continue reading →

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Aufstand der Kumpel

Posted on 02/07/2012 by admin

In den nordspanischen Bergbaugebieten endet dieser Tage die vierte Streikwoche der dortigen Kumpel. Unterstützt von zahlreichen anderen Einwohnern der spanischen Provinzen Asturien, Kastilien und León sowie Aragón protestieren die Bergleute gegen eine von der Regierung in Madrid geplante radikale Kürzung der Staatsbeihilfen für den Industriezweig. Der Verlust von zwei Dritteln des Geldes aus Madrid werde zur Schließung zahlreicher Minen, zu Massenentlassungen und letztlich zum »Tod des Bergbaus in Spanien« führen, kritisieren auch die Gewerkschaften CCOO und UGT, die den Ausstand aktiv unterstützen. Continue reading →

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Der Marsch in die Schlachtjahrzeit

Posted on 28/06/2012 by admin

Wo sich Patrioten treffen, sind Nazis nicht weit. Das gilt auch für die Schweiz. Dort nehmen Rechtsextreme nationale Gedenktage zum Anlass für Aufmärsche. Ob sie auch in diesem Jahr in Sempach auftauchen werden, ist allerdings noch ungewiss. Bald ist wieder … Continue reading →

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Offener Brief zum Auftritt von «Frei.Wild» am Heitere

Posted on 25/06/2012 by admin

Am Samstag, 11. August 2012, soll im Rahmen des 22. Heitere-Openairs in Zofingen die völkisch-nationalistische Band Frei.Wild aus Norditalien auftreten. Aufgrund verschiedener Aussagen und dem politischen Engagement dieser Band sowie der Nazi-Skin-Vergangenheit des Sängers verlangen wir, dass der Auftritt von … Continue reading →

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Demo “STOPP der menschenverachtenden Migrationspolitik” am 23. Juni in Bern

Posted on 21/06/2012 by admin

Die Stimmungsmache gegen Asylsuchende, Flüchtlinge, Roma, Sans-Papiers, irreguläre MigrantInnen und AusländerInnen im Allgemeinen hat in den letzten Monaten wieder zugenommen. Die sozialen und wirtschaftlichen Probleme in der Schweiz werden bewusst den MigrantInnen zugeschoben. Sie sind unerwünscht, als Sündenböcke aber willkommen und werden seit eh und je als Symbol der Bedrohung und Verunsicherung politisch instrumentalisiert. Anstatt die strukturellen und politischen Hürden beim Zugang zu Bildung, Arbeit und politischen Rechten abzubauen, wird den AusländerInnen ein Unwille zur Integration zugeschrieben. Die ohnehin schon unzumutbaren und menschenunwürdigen Bedingungen für Asylsuchende und MigrantInnen sollen nun mehr und mehr verschärft werden, gleich mehrere laufende Gesetzesrevisionen atmen diesen Geist. Continue reading →

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Schamanen im Parlament

Posted on 19/06/2012 by admin

In Ungarn wird eine Politik der Volksgemeinschaft verfolgt, die die gesamte Gesellschaft durchdringt. Für Linke und Oppositionelle ist es schwer, dem völkischen Kult entgegenzuwirken. »Europa – schaust du auf uns? Hörst du das Nazi-Gejole in Budapest? Mittlerweile wird jeder, der nicht … Continue reading →

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