Gesundheit ist ein Allgemeingut – Keine Macht den Pharmafirmen!

Zum heutigen Weltgesundheitstag haben wir mit einem Transpi vor der Pharma Firma Roche in Rotkreuz gegen die Profitmacherei der Pharmafirmen mit der allgegenwärtigen Corona-Krise auf der ganzen Welt protestiert.

Wie viele andere Pharmafirmen profitiert Roche enorm von der gegenwärtigen Krise. Mit den Coronatests, deren Preise sie praktisch willkürlich festlegen können, verdienen sie sich eine goldene Nase. Damit stehen sie aber nicht allein da. Gerade Firmen, die einen Impfstoff entwickelt haben, stellen ihren Profit vor Menschenleben.

Für uns ist klar, dass die Impfpatente sofort aufgehoben werden müssen. Nur so lässt sich die Corona-Krise bekämpfen. Denn während die Impfkampagne in einigen reichen Ländern bereits fortgeschritten ist, wird es in vielen armen Ländern noch Jahre dauern, bis eine signifikante Anzahl der Bevölkerung geimpft ist. Solange das Virus in diesen Ländern grassiert, wird es immer wieder zu Mutationen kommen, die auch die Wirksamkeit der Impfung hier bedrohen. In einem beispiellosen Egoismus haben sich westliche Länder grosse Kontingente des Impfstoffes gesichert und dabei die Pläne der WHO für eine weltweite faire Verteilung des Impfstoffes ignoriert. Einmal mehr werden deshalb die Ärmsten auf der Welt mit ihrem Leben für den Egoismus der westlichen Länder bezahlen müssen. Wir stellen aber nicht nur die Patente auf den Corona-Impfstoff in Frage, sondern die Patente auf Pharmaerzeugnisse im Allgemeinen. Als teils lebensrettende Produkte sollten diese nicht der Profitgier und willkürlichen Preisgestaltung einzelner Firmen unterliegen, sondern ein allgemeines Gut sein.

Fast die gesamte Grundlagenforschung der Pharmaindustrie ist aus öffentlichen Mitteln finanziert. Die Produktion von Medikamenten und anderen medizinischen Gütern obliegt aber einzelnen grossen Aktienunternehmen. Das Geschäftsmodell der Pharmaindustrie konzentriert sich immer mehr auf lukrative Finanzkonstrukte statt auf die Herstellung von Medikamenten oder Impfstoffen für die Allgemeinheit. Wie Untersuchungen des Centre for Research on Multinational Corporations (SOMO) gezeigt haben, steigen die Barreserven sowie die ausgeschütteten Dividenden der 27 grössten Pharmafirmen seit 2000 in hohem Masse. Gleichzeitig argumentieren Firmen wie Roche, die hohen Medikamentenpreise seien notwendig, um die Kosten für die Forschung und Entwicklung von Arzneien zu decken. Dabei werden die Gewinne gar nicht in Forschung und Entwicklung, sondern in immatrielle Vermögenswerte investiert.

Die Firma Roche steht stellvertretend für eine Branche, die sich mit Millionengeschenken an Ärzt*innen den Absatz ihrer Produkte sichert. Allein im Zeitraum 2015-2019 gab Roche 79,3 Millionen dafür aus (Quelle: Ringier Axel Sprnger Research Network). Ihren politischen Einfluss sichern sich Roche, Novartis und Co. dank Zutrittsberechtigungen ins Bundeshaus und Parlamentarischen Gruppen als Lobbyvehikel. Gerne schmücken sich die Pharmariesen mit ihrer Wohntätigkeit. Kritik an ihrem Verhalten wird einfach überhört, wie der vergebliche Widerstand im Quartier gegen den Bau des zweiten Roche-Turms in Basel zeigte. Stattdessen wird durch das Festhalten an Patentmonopolen die Abhängigkeit von den Pharmafirmen weiter verstärkt.

Dieser Egoismus und die Profitgier einiger weniger Reicher auf Kosten aller bringt uns einmal mehr zum Schluss, dass die einzige Lösung die Überwindung des kapitalistischen Systems und der Aufbau eines neuen Systems, welches auf grenzenloser Solidarität basiert, ist.

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Walk of Care am 13. April in Luzern

Die Pflege setzt sich zur Wehr und trägt ihre Anliegen erneut auf die Strasse, damit sich endlich etwas ändert. Komm auch du am 13. April um 17:00 zum Mühleplatz in Luzern und zeige deine Solidarität für die Forderungen des Pflegepersonals. Guter Pflege steht Profit im Wege!

Tragt Masken, haltet Abstand zueinander und meldet euch bitte vor der Demo beim SBK an. https://docs.google.com/…/1hSbT…/viewform…

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Wir tragen eure Krise nicht!

In der Coronapandemie zeigt sich deutlich: Das Leben vieler Menschen wird geopfert, um weiterhin unaufhaltsam die Profitmaschine der Besitzenden in Gang zu halten – anstatt die Pandemie auf Basis von medizinischem Wissen radikal und solidarisch zugunsten aller einzudämmen. Aus diesem und vielen weiteren Gründen hat der Zämeschluss dazu aufgerufen, heute am 27. März zu demonstrieren.


Ca. 500 Personen sind dem Aufruf gefolgt und haben ihre Wut und den Widerstand vom Hardplatz aus auf die Strassen Zürichs getragen.

Aufgrund eines immenesen Polizeiaufgebots konnten wir nicht unsere geplante Route laufen und viele der geplanten Reden konnten nicht gehalten werden. Trotz der harten Repression gelang es uns, uns mit mehreren kleineren Demonstrationen die Strassen im Kreis 3 zu nehmen.
In Zeiten, in denen schon lange bestehende Probleme und Krisen um ein vielfaches verstärkt werden, die Auswirkungen aber oftmals alleine getragen werden müssen, war es umso wichtiger sich zusammen die Strasse zu nehmen und gemeinsamen linken Inhalten wortwörtlich Raum zu geben. Auch durch die heutigen Repressalien seitens der Stadtpolizei lassen wir uns nicht einschüchtern und werden uns auch in den nächsten Tagen und Wochen selbstbestimmt die Strasse nehmen!

Wir solidarisieren uns mit all jenen Menschen, die von der Pandemie am härtesten getroffen werden, weil ihre prekäre Lebens- und/oder Arbeitssituation massiv verschlechter wurde.
Global zeigt sich, dass vor allem die Klasse der Lohnabhängigen in Jobs arbeiten muss, die zu sogenannten Vorerkrankungen führen, die zu wenig Lohn abwerfen, als dass eine gesunde Ernährung und eine genügende Gesundheitsvorsorge möglich wäre. Oder aber sogar, dass viele Menschen schlicht mit dem Verlust ihrer Arbeit alleine auf der Strasse stehen gelassen werden. Besonders betroffen sind dabei Menschen, die rassistischer und sexistischer Diskriminierung ausgesetzt sind, welche sich auch in der jeweiligen ökonomischen Situation wiederspiegelt; Menschen, die unter strukturellem Rassimus leiden, haben noch mehr Mühe einen Job zu finden und FTIQ Personen, die zuhause im Home Office arbeiten, leiden neben der allzu oft von ihnen geleisteten unbezahlten Carearbeit vermehrt unter häuslicher Gewalt. Auch Arbeiter*innen im Gesundheitswesen riskieren tagtäglich ihr Leben bei der Pflege von Covid-19 Patient*innen, welches immer noch kaputtgespart und weiter privatisiert wird.
All dies macht offensichtlich, dass die aktuelle Pandemielage eine Krise ist, die bestehende Unterdrückungsformen verstärkt und die Widersprüche unseres Systems noch offener zu Tage treten lässt – und die Menschen dafür aufkommen müssen, die sowieso schon am meisten darunter leiden.

Auch wenn die Stadt und ihre (fast) allzeit bereite, neu behelmte Kasperligruppe die Spuren des heutigen Tages so schnell wie möglich unsichtbar zu machen versuchen werden – wir haben gezeigt, dass wir viele sind, dass wir wütend sind, dass wir die Krise nicht weiterhin still tragen! Bleiben wir widerständig, schliessen wir uns zusammen, und passen wir auf uns auf! Denn anders als die Verschwörungsgläubigen, die sozialdarwinistischem Geschwafel Tür und Tor öffnen und munter von rechten Kräften und Faschos unterwandert werden, sehen wir die Krise nicht erst seit Corona wüten – schon vor der Pandemie zeigte das kapitalistische System tagtäglich seine strukturelle Gewalt und seine ausbeuterische Unmenschlichkeit.

Diese Pandemie führt uns also einmal mehr klar vor Augen, dass das kapitalistische System für die allermeisten kein befriedigendes, gesundes und sicheres Leben zu bieten hat. Somit ist offensichtlich, dass ein gutes Leben für alle nur jenseits des Kapitalismus möglich ist.

Kämpfen wir weiter für eine solidarische Gesellschaft fernab von Ausbeutung und Unterdrückung! Kämpfen wir von der Schule zur Pflege, von der Fabrik zu den Büros, von den Knästen bis hin zu den Asyllager!
Gemeinsam sind wir stark – De Zämeschluss

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Gedanken zur Krise – Stellungnahme von RESolut

Seit einem Jahr hält das Coronavirus die ganze Welt in seinem Bann. Auch die Verfasser*innen dieses Textes waren und sind alle in irgendeiner Weise von den Auswirkungen der Pandemie und den Massnahmen zu deren Eindämmung betroffen. Allerdings weit weniger, als sehr viele andere Menschen in diesem Land oder anderswo auf der Welt.

Wie so oft in Zeiten ökonomischer Krisen und ausserordentlichen Lagen haben rechte und rechtsradikale Strömungen Aufwind erhalten und Verschwörungstheorien greifen um sich. Gleichzeitig sehen wir einen Staat, der das tut, was er schon immer getan hat: Seine Macht nutzen um die bestehende Wirtschaftspolitik und die bestehenden Herrschaftsverhältnisse langfristig zu stützen. Also alles an sich bekannt und wie immer? Wir blicken auf ein Jahr zurück, das aus der Perspektive einer antiautoritär denkenden Linken wie ein schlechter Film in zehnfacher Geschwindigkeit an uns vorbei lief. Und wir stehen da mit einem Gefühl aus Zorn, Angst, Enttäuschung, Hoffnung – und Lähmung. Denn wir fragen uns, warum wir es nach einem Jahr noch nicht geschafft haben, eine längerfristige Perspektive zu entwickeln?

Wir wollen hier keine grosse Analyse über die Corona-Pandemie und seine Beziehungen zu Staat, Kapitalismus, Demokratie, Rassismus, Feminismus und Herrschaft niederschreiben. Viele Gruppen und Einzelpersonen haben in den letzten Monaten gute Texte zu diesen Themen aus einer antiautoritären, anarchistischen, antikapitalistischen, feministischen und/oder antirassistischen Perspektive verfasst und damit wichtige Beiträge in der aktuellen Debatte geleistet. Seit Beginn der Pandemie sind bereits viele tolle Projekte und Initiativen entstanden, welche den Solidaritätsgedanken allumfassend aufgegriffen haben. Wir werden in diesem Text mehr Fragen aufwerfen als Antworten liefern können und wir sprechen für nie*menschen als für uns selbst. Doch wir haben auch das Bedürfnis einige Ideen zu äussern, wie wir als Aktivist*innen und als Gesellschaft neue Perspektiven entwickeln können.

Unser eigenes Schweigen brechen

Wir treffen in diesem Land immer wieder auf Menschen, welche sich durch die Corona-Massnahmen zum ersten Mal in ihrem Leben in ihren Freiheitsrechten eingeschränkt sehen. Anstatt sich dadurch ihrer Privilegien bewusst zu werden, suchen immer mehr nach einem Schuldigen, der möglichst einfach personifiziert werden kann. Dies sind dann wahlweise einzelne Politiker*innen, der gesamte Bundesrat, Bill Gates oder ganze Volks- oder Religionsgruppen. Dabei geht oft vergessen, dass der Staat auch in einer Demokratie ein Akteur mit Eigeninteressen ist. An vielen Orten treffen wir jedoch auf ein grundlegend falsches Verständnis von Staatswesen, Liberalismus und marktkonformer Demokratie. Wir verweisen zu diesem Thema gerne an die unserer Meinung nach sehr treffende Analyse „Die Querfront alternativer Fakten“ (https://barrikade.info/article/4101).

Gleichzeitig tun wir uns selber schwer, grössere und in die Zukunft gedachte Alternativen im Umgang mit der Corona-Pandemie und der daraus entstandenen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise zu entwickeln. Wir ertappen uns selber in Situationen, in denen wir dastehen und denken: Aber genau der Punkt XY war und ist in diesem System doch schon immer das Problem, und nicht erst seit Corona! Wir wissen natürlich, dass dies keine ausreichende Antwort ist, um Menschen abzuholen, welche sich vom Bundesrat, den Parteien oder dem Gewerbeverband verraten fühlen. Einige Menschen in diesem Land, betrachten die Corona-Massnahmen als historischen und einmaligen Angriff auf die Freiheitsrechte einer liberalen Gesellschaft. Für uns sind sie schlicht die Fortführung der bestehenden Politik zu Krisenzeiten. Mit dem Unterschied, dass es nun auch einmal den weissen, mittelständischen Menschen mit Schweizer Pass trifft. Wer in diesem Land keine Aufenthaltsberechtigung hat, erlebt jeden Tag die Einschränkung seiner Grundrechte. Wer auf der Strasse lebt ist es gewohnt die Worte „Hier dürfen sie sich nicht aufhalten“ zu hören. Auch hat der Bundesrat nach dem Zweiten Weltkrieg bereits einmal zu Friedenszeiten jahrelang unter Notrecht regiert und wollte sich diesen Status nur ungern wieder nehmen lassen. Ganz neu und einmalig ist das alles somit nicht.

Wir verwehren uns nicht einer kritischen Auseinandersetzung mit den Corona-Massnahmen. Wir finden es aber zielführender, wenn die passenden Fragen dazu gestellt werden. Unlängst hat der Bundesrat zum Beispiel beschlossen, Bussen für Verstösse gegen Corona-Massnahmen einzuführen. Diese sind schlussendlich nichts anderes als die Fortführung einer lange bestehenden Law & Order Politik und sind Repräsentation der bestehenden sozialen Ungerechtigkeiten. Wer kann den überhaupt gebüsst werden, weil er*sie einen Tag seine Maske zu Hause vergessen hat? Der Mensch, welcher unfreiwillig zu Stosszeiten im überfüllten Bus zur Lohnarbeit fahren muss? Oder jener, welcher sich privat ein Auto leisten aber während Corona ohnehin grösstenteils im Home Office arbeiten kann? Wir wissen, wie komplex das Thema geeigneter Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie ist. Doch brauchen wir gerade jetzt nicht mehr gesellschaftlichen Diskurs als nur weitere Repression?

Und darum fragen wir uns als Gruppe, wie können wir anstatt nur zu reagieren das Heft des Handelns wieder mehr in die eigene Hand nehmen? Wir stellen fest, dass durch die Pandemie und die Corona-Massnahmen sich auch unser Sozialverhalten geändert hat. Durch das Wegfallen von Voküs, Diskussionsrunden mit physischer Präsenz, kulturellen Anlässen, politischen Aktionen ohne Abstand und Maske sind auch soziale Situationen weggebrochen, welche für uns eine wichtige Grundlage unserer politischen Arbeit sind. In einer entsolidarisierten, 3.5-Zimmer-inkl.-Nebenkosten-Ellbogengesellschaft versuchen wir durch ein anderes Zusammenleben und Zusammenkommen uns selber zu stärken. Der Austausch, die Diskussionen und Debatten sind ein Potential, welches wir nicht vernachlässigen dürfen. Daraus entstehen Ideen und Visionen. Quartierarbeit und Vergemeinschaftung bringen uns weiter.

Doch die Herrschenden sehen dies wohl etwas anders als wir. Auch in Luzern. Mit dem Eichwäldli wird ein Ort geräumt, der für all die tollen Ideen steht, welche unsere Gesellschaft weiter bringen können. Während einer Pandemie werden Menschen auf die Strasse gestellt. Dabei handelt es sich sogar um einen Abriss auf Vorrat. Denn es existieren gar keine Pläne, was an Stelle der alten Soldatenstube denn einmal neu erbaut werden und für was der Raum genutzt werden soll.

Die Frage der Solidarität

Die Frage ist nun, mit welchen anderen, solidarischen Konzepten kann die Pandemie und ihre Folgen bekämpft werden? Die grösste und bekannteste Initiative in Europa ist #ZeroCovid. Mit dem Ziel die Infektionszahl auf Null zu bringen, fordert sie einen solidarischen europäischen Shutdown.

Rund um die #ZeroCovid-Initiative und den Schweizer Ableger „No-Covid“ entstand eine teilweise sehr emotional geführte Debatte, ob und wie weit mensch sich als antiautoritär denkendes Wesen für staatliche Eingriffe aussprechen darf und soll. Wir unterstützen einige Grundideen von #ZeroCovid wie die dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen, die Öffnung von Hotels für Obdachlose oder Impfstoffe als globales Gemeingut. Für uns bleibt die staatstragende Haltung dahinter aber ein grosses Problem. Die westeuropäischen Staaten bekämpfen die Pandemie in einer Art und Weise, wie sie auch die meisten anderen Probleme zu lösen versuchen. Das bedeutet, dass am Ende Gewinne privatisiert und Kosten verallgemeinert werden und die Schere zwischen Arm und Reich weiter auseinander driftet. Die Forderung von #ZeroCovid, dass die Reichen die Zeche bezahlen sollen, ist natürlich richtig.

Ueli Maurer rechnet derweil weiter mit dem Milchbüechli vor, dass die Schweiz nicht noch mehr Geld in Corona-Hilfen investieren könne. Die EU stützt sich bei ihren Schuldenobergrenzen auf Zahlen, die zwischen frei erfunden und wissenschaftlich falsch erhoben pendeln. Und natürlich wissen sie das alle selber auch. Denn es geht nicht um eine wissenschaftlich korrekte Haltung, sondern um die Bewahrung der Herrschaftsverhältnisse. Und so finden Corona-Massnahmen auch nur in einem Rahmen statt, der die wirtschaftlichen und politischen Machtverhältnisse nicht ins Wanken bringt. Ausschliesslich einen Appell an die Mächtigen zu richten, halten wir daher für zu kurz gegriffen. Denn solange sich die grundlegenden Machtverhältnisse und unser auf Wachstum getrimmtes Wirtschaftssystem nicht ändern, wird auch ein einmaliger solidarischer Shutdown längerfristig nichts verändern. Und diesen Punkt lassen die Initiant*innen der #ZeroCovid-Strategie unserer Meinung nach leider unerwähnt.

Betreffend dem Begriff der Solidarität führt dies uns zu weiteren Fragen. Denn auch Vertreter*innen von Staat und Wirtschaft reden zurzeit viel von Solidarität. Und auch wir wollen ja nicht unsolidarisch seid. Doch wie so oft stellt sich die Frage: Wer fordert und ist hier eigentlich mit wem solidarisch? Denn Solidarität sollen wir offenbar nur in unserer Freizeit leben und sie soll möglichst nicht die Wirtschaft beeinflussen. Während wir unsere Liebsten nicht mehr treffen sollen und uns überlegen wie unsere Sitzungen und Demos möglichst Covid-Sicher stattfinden können, ja uns sogar fragen ob Demos überhaupt noch stattfinden sollen, geht der Wahnsinn am Arbeitsplatz und auf dem Weg dahin weiter.

Die Kritik an unserer Kritik

Wir erheben für uns nicht den Anspruch, die allumfassende Wahrheit zu kennen. Rechte und konservative Kräfte haben schon immer einfache Antworten für komplizierte Probleme geliefert. Die aktuelle Situation voller Unsicherheit in der Bevölkerung ist für sie eine ideale Plattform um Menschen abzuholen. Dass die Corona-Massnahmen dazu geführt haben, dass sich Menschen nun zum ersten Mal mit Themen wie Datenschutz, Recht auf Privatsphäre, Notrecht, etc. auseinandersetzen, finden wir erst einmal gut. Für uns stellt sich nun die Frage: Wie können wir Menschen dabei unterstützen, aus diesen Erkenntnissen eine generelle Systemkritik abzuleiten?

Und hier erkennen wir für uns ein Problem, dass sich auch in diesem Text selber widerspiegelt: Dass unsere Sprache oft zu theoretisch und zu kompliziert ist. Wir denken, wenn es der antiautoritären Linken beim Thema Corona vermehrt gelingt, den Spagat zwischen schlagkräftigen Parolen und komplexer Analyse zu finden, können wir auch mehr Menschen zu einer systemkritischeren Analyse bewegen.

Zu Beginn der Pandemie sind viele informelle und dezentrale Organisationsformen zur gegenseitigen Unterstützung entstanden. Leider wurden wenige davon über die Krise hinaus weitergedacht. Viele Projekte zum Beispiel im Bereich der Nachbar*innenschaftshilfe waren als Hilfe in der Not entstanden. Und trotz der Kraft, die solchem solidarischen Handeln innewohnt, haben sich viele solcher Initiativen nicht als Alternative zu den bestehenden politischen Machtstrukturen erkannt. Wir wollen niemensch für ihr*sein solidarisches Engagement kritisieren. Aber als antiautoritäre Linke sollten wir diese Chance nutzen und versuchen solche Projekte in einen politischen Kontext zu transformieren und weiterzudenken. Vom füreinander Einkaufen im Discounter hin zu Fragen der Selbstversorgung und Selbstorganisation. Aus einer staatstragenden Perspektive wurde dieser Prozess leider von vielen Menschen zu wenig als politische Alternative erkannt. Sondern nur als Solidarität, solange die staatlichen Strukturen nicht nachkamen. Als der Staat wieder übernahm, wurde die Notwendigkeit dieser Selbstorganisation als erledigt betrachtet.

Wer klatschen will, soll ins KKL gehen

Über die Verhältnisse im Gesundheits- und Pflegebereich wird seit einem Jahr viel geschrieben und diskutiert. An diesem Text haben Menschen mitgearbeitet, welche in diesen Berufsbereichen arbeiten. Und um es gleich auf den Punkt zu bringen: Es ist zur Zeit einfach scheisse, dort zu arbeiten. Die Überstunden reissen nicht ab, Lohnerhöhungen sind kein Thema und die allgemeine Solidarität hat sich nach wenigen Monaten aufgelöst. Es fühlt sich nicht an, als ob irgend jemand etwas machen würde für die Menschen in diesen Berufen. Der Schweizer der Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner SBK bemüht sich die Anliegen der Pflegenden durchzusetzen, stösst aber nicht auf Gehör seitens der Politik. Und von der Gewerkschaft VPOD kommt viel zu wenig. Viele Menschen im Gesundheits- und Pflegebereich arbeiten zurzeit 100% und mehr und haben keine Kapazität und Energie, um auch noch auf die Gewerkschaften zuzugehen und dort für ihre Anliegen zu kämpfen.

Die Kader der Gewerkschaften zeigen sich aus unserer Sicht viel zu wirtschaftsnah. Sie positionieren sich nicht für die Menschen an der Basis. Viele Menschen, welche im Gesundheits- und Pflegebereich arbeiten, stellen sich die Frage, ob es unsolidarisch ist, jetzt Arbeitskämpfe führen zu wollen. Wir finden: Nein. Nach der ersten Welle hatten die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft Zeit, um sich dem Problem anzunehmen. Passiert ist nichts. Die Privatisierung des Gesundheitswesen und die Abrechnung per Tarifsystem führen dazu, dass Spitäler nicht trotz, sondern wegen voller Betten Verluste machen und sparen sollen, damit auch weiterhin genügend Dividenden ausbezahlt werden können. Wann, wenn nicht jetzt, soll das Personal denn Arbeitskämpfe führen?

Die hier schreibenden Menschen, welche selber im Gesundheits- und Pflegereich arbeiten, treffen in vielen Situation auf einen Zustand der Schockstarre. Die Arbeitenden gehen an ihre Grenzen und werden zusätzlich von oben unter Druck gesetzt. An vielen Orten wird in den Chef*innen-Etagen erwartet, dass sich das gesamte Personal impfen lässt, da sich die Situation ansonsten nie normalisieren wird. Für das Management scheint dies die einzige Lösung zu sein. Beschäftigte, welche sich (noch) nicht impfen lassen wollen, werden von gewissen Arbeitgeber*innen darum unter Druck gesetzt.

In der öffentlichen Debatte liegt der Fokus zudem fast ausschliesslich auf den Pflegeberufen. Aber auch viele Menschen welche im Labor, der Radiologie, etc. arbeiten sind am Anschlag und erfahren öffentlich gar keine Beachtung. Auch nicht von den Gewerkschaften. Wir wollen natürlich keine Abwertung der Wichtigkeit der Pflegeberufe. Sondern wir wollen, dass auch alle anderen Menschen, welche im Gesundheitsbereich ausgebeutet werden, Beachtung erfahren. Und zwar nicht mit Applaus auf Balkonen, sondern mit einer klaren Verbesserung der Lebens- und Arbeitsverhältnissen. Wer Klatschen will, soll ins KKL gehen.

Wir wollend darum an dieser Stelle auch einen konkreten Aufruf platzieren: Menschen aus dem gesamten Gesundheits- und Pflegebereich möchten sich gerne bei uns melden, wenn sie ihre Situation nicht mehr hinnehmen möchten und in ihren eigenen Strukturen keine Unterstützung finden. Wir möchten euch unterstützen und gemeinsam schauen, wie wir eure Anliegen weiter tragen können.

Wir fordern nichts vom Staat – weil er uns nichts geben kann

Wir haben keine Forderungen an den Staat und die herrschenden Eliten. Denn wir können nichts einfordern von einem Akteur, der konträr zu unserer Idee einer emanzipierten, freien und solidarischen Gesellschaft steht. Die stückweise Ersetzung staatlicher Strukturen ist die einzige Möglichkeit, allen Menschen ein menschenwertes Leben in Freiheit zu ermöglichen. Stattdessen haben wir eine Haltung und wir wollen in Zukunft Chancen und Wege aufzeigen, wie wir den Herausforderungen dieser Zeit anders begegnen können.

Die Abschaffung des Kapitalismus ist die einzige Chance, eine gerechte und solidarische Welt für alle zu erschaffen. Wir wollen nicht zurück, sondern nach vorne. Wir wollen gestalten und nicht geplant werden. Wir wollen Solidarität, die nicht am Gartenzaun halt macht. Wir wollen Basisorganisation statt staatlicher Repression.

Gruppe RESolut

resolut.tk / resolut@mail.ch

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Velodemo zum internationalen Tag gegen Polizeigewalt am 15.3


Quelle: https://barrikade.info/article/4280

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Walk of Care am 10. März in Luzern

Die Pflege hat genug gebuckelt. Jetzt gehen wir auf die Strasse, denn Applaus allein reicht nicht!
Zeige dich solidarisch und komm auch du am 10. März nach Luzern. Versammlung um 17.00 Uhr beim Mühleplatz.
Bitte meldet euch vor der Teilnahme kurz auf sbk-zentralschweiz.ch an.

https://www.sbk-zentralschweiz.ch/de/aktuell/news-single/article/2021/3/10/walk-of-care.html?cHash=aa131f97a1b914f10eb6c7f1e80ae0ba&fbclid=IwAR2hK6qpb-n_6gK6Pe6nK70xN3-3Aq3WkupJsZpv7Sc8ctfCJ6wWs1Cl6gY

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Prozess: Unsere Stadt verteidigen – Antifa heisst Widerstand

Im Spätsommer 2019 feierten Neonazis einen Polterabend im Zürcher Niederdorf. Pöbelnd und den Hitlergruss zeigend zogen sie durch das Quartier. Antifaschist_innen beendeten dieses braune Treiben entschlossen und zerschlugen die «Feierlichkeiten» der Nazis. Am 10. März steht deswegen ein Genosse vor dem Bezirksgericht Zürich – er wird beschuldigt, an dieser antifaschistischen Aktion teilgenommen zu haben.



Diesen Einschüchterungsversuch des Staates lassen wir ins Leere laufen: Wir nutzen_den Prozess, um die Bedeutung des militanten Antifaschismus zu betonen! In Zeiten der Krise, mit einem sich autoritär-gebärdenden Staat und zunehmend reaktionären Tendenzen weltweit, die in Institutionen wie auf den Strassen präsent sind, ist es für uns klar, dass wir auf die eigenen Kräfte bauen – weder Staat noch Herrschende können in diesem Kampf unsere Partner sein.

Überhaupt: Es ist noch gar nicht so lange her, dass sich Faschos offen im Niederdorf besammeln und ausleben konnten. Aber seit den frühen 1990ern wurden sie durch aktiven militanten Widerstand aus den Städten vertrieben, in Zürich und auch anderswo. In diesem Selbstverständnis wurde auch der besagte Polterabend 2019 nicht geduldet. Und in diesem Selbstverständnis werden Rechtsextreme auch in Zukunft überall dort angegriffen, wo sie versuchen sich in den Städten Raum zu nehmen.

Wir wollen vom 10. bis zum 20. März Aktionstage durchführen, bei denen mittels vielfältigen Formen eine antifaschistische Präsenz im öffentlichen Raum sichtbar gemacht wird. Egal ob Zürich, Basel, Bern oder sonstwo. Schaffen wir nazifreie Räume, die so bleiben!

Start der Aktionswoche ist am 10. März beim Prozess unseres Genossen. Besammlung ist um 7.30 Uhr vor dem Bezirksgericht Zürich (Badenerstrasse 90). Zeigen wir dem Angeklagten, dass wir hinter ihm stehen! Er wird alleine vor Gericht gezerrt, doch einschüchtern wollen sie damit uns alle. Knüpfen wir an die Erfahrungen von Basel-Nazifrei an und zeigen wir unsere Solidarität gegen ihre Repression.

Wie könnt ihr euch sonst beteiligen?

Egal ob mit Plakaten, Klebern, Wandbildern oder sonst was – prägen wir das Stadtbild mit antifaschistischen Inhalten! Falls ihr (mit gebotener Sicherheit) Fotos oder Videos von euren Aktionen macht, ladet diese selber in den sozialen Medien hoch oder schickt sie uns an antifazh@immerda.ch oder per Signal Messenger an +41779500082. Wir werden die Bilder oder Videos von Metadaten reinigen und dann veröffentlichen. Zeigen wir, dass #zürinazifrei nicht nur ein Hashtag, sondern eine klare Ansage ist!

Folgt uns auf Instagram @antifa_zuerich und Twitter @AntifaZH161

#zürinazifrei

Quelle: https://barrikade.info/article/4247

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Es geht um Leben und Tod

Der Hungerstreik des griechischen Revolutionärs Dimitris Koufontinas ist für ihn akut lebensbedrohlich


Seit dem 22. Februar verweigert Dimitris Koufontinas nicht nur die Nahrungsaufnahme, sondern auch die Aufnahme von Flüssigkeit, was in den nächsten Tagen zu seinem Tod führen wird. Sein gesundheitlicher Zustand ist äußerst kritisch.

Koufontinas verbüßt eine Haftstrafe von elfmal lebenslänglich, weil er Mitglied war in der von 1975 bis 2002 in Griechenland aktiven revolutionären Organisation »17. November«. Nach einem missglückten Anschlag der Gruppe wurden 2002 zahlreiche Mitglieder der Organisation verhaftet. Um diese zu schützen, stellte sich Koufontinas freiwillig der Polizei und übernahm die politische Verantwortung für die Taten von »17. November«. Gegenüber der Polizei und dem Staat machte er nie Aussagen zu weiteren Beschuldigten. Dies brachte ihm Anerkennung auch weit über die revolutionären Kreise Griechenlands hinaus.

Die linke Syzria-Regierung ermöglichte Koufontinas 2018 die Überstellung aus einem extra für »Terroristen« ausgebauten Gefängnis in Athen in ein sogenanntes ländliches Gefängnis, in dem weitaus bessere Haftbedingungen herrschen. Doch der jetzige griechische Premierminister und Vorsitzende der konservativen Partei Nea Dimokratia, Kyriakos Mitsotakis, hatte vor den Wahlen 2019 versprochen, diese Lockerungen speziell für Koufontinas zurückzunehmen. Er hielt Wort.

Das entsprechende Gesetz wurde im Dezember 2020 erlassen. In der Parlamentsdebatte wurde ersichtlich, dass das Gesetz ausschließlich wegen Koufontinas geschrieben wurde. Es sieht vor, dass Gefangene, die wegen »terroristischer« Straftaten verurteilt wurden, keine Hafterleichterungen genießen dürfen. Deren Inhaftierung in einem »ländlichen Gefängnis« schließt es ausdrücklich aus.

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1148931.dimitris-koufontinas-es-geht-um-leben-und-tod.html

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Eichwäldli bleibt stabil

Liebe Freund*innen

Liebe ferne und nahe Verwandte

Liebe Kinship


Das Haus steht noch immer da, blinzelt in den frühen Frühling und sieht den Menschen zu, wie sie im Vorbeikommen den Kopf lange mitdrehen und sich das Unverständnis über seine Lage in den Gesichtern abzeichnet. Wie gerne würde es ihnen zunicken, eines seiner Münder aufmachen, und sie freundlich zustimmend anschnauben. Aber schon lange wird es kontrolliert und vermessen. Ihm wird glaubhaft gemacht, es solle sich stillhalten, denn es habe gehörig an seiner Stabilität zu zweifeln, seine Zeit sei vorbei.

Die Anzeige ist nun draussen, so schrieben es jedenfalls die Zeitungen. Wir rollen noch einmal alles auf und wieder ab. Sollen wir vielleicht zum wiederholten Male auf die Frage mit der Statik eingehen? Oder ist dies nun die definitive Absage der Stadt, die sich seit Monaten weigert, endlich zusammenzusitzen zu einem konstruktiven Gespräch, statt sich weiterhin über die Medien auf das Dach zu geben.

Eigentlich hat sich gar nicht so viel verändert und doch, fühlt es sich nun irgendwie anders an. Noch immer sitzen wir in Runden und diskutieren über das Jetzt und diverse kommende Eventualitäten. Nach wie vor torkeln morgens verschlafene Menschen in die Küche und freuen sich, dass ihnen wer mit dem Kaffeemahlen zuvorgekommen ist und sie sich stattdessen einfach an die Bar setzen können, um auf das noch im Ofen auftauende Brot zu warten. Das batteriebetriebene Feuerwehrauto wurde schon vor geraumer Weile unauffällig aus der Spielecke abgezügelt, nachdem seine Sirene für diverses nervöses Aufzucken gesorgt hatte. Noch immer folgt jeweils ein Tag auf den nächsten, obwohl es Stunden gibt, in denen wir uns nicht mehr sicher sind, ob wir dieses oder jenes auch noch morgen erledigen können. Und ob es auch noch als Tag gilt, wenn wir hier nicht mehr sein können.

Manchmal trifft uns die Absurdität der Situation mit voller Wucht in die Magengrube.

Dann schauen wir das Haus von Weitem an und es ist alles da, alles vorhanden. Nur weil die Stadt es nicht schafft von ihrer stur verbissenen Nein-Schiene abzurücken, die Unverfrohrenheit hat zu behaupten, es sei schlicht unmöglich, und zu allem gefährlich, behauptet, nein, fertig Schluss, es geht nicht. Allein wegen all diesen Halbwahrheiten soll es nun dem Erdboden gleich gemacht werden?

Wir betreiben sorgfältig präzise juristische Abklärungen. Wir fragen uns, wie weit weg wir uns vom Haus entfernen sollen und wie lange, und was wir dabeihaben müssen für den Moment, in dem wir zurückkehren, aber nicht mehr heimkommen können.

Drohend haben sie zum Schlag ausgeholt und wenn sie zuschlagen, zuschlagen lassen und feige von weit hinten zuschauen, dann zerschlagen sie nicht nur unser Zuhause, sondern einen weiteren Ort, der uns glauben liess, wir könnten die Welt ertragen, weil wir uns kollektiv organisieren konnten. Voller Wut und Trauer tragen wir Holz und Farbe in die Werkstatt, in der unsere Ideen Form annehmen. Summend und tanzend schieben wir haufenweise Gemüse in die beiden Backöfen in einer Küche, die jeden Moment abgerissen werden soll. Wir hüllen uns abends in Decken und erzählen einander verwegene Räuber*innengeschichten, in Zimmern, die uns die gemütliche Wärme halten, solange sie noch stehen gelassen werden.

Es ist ermüdend. Es ist das schönste, hier zu sein. Wir halten die Stimmung oben, so hoch wies grad geht. Wir haben eine Insel vor dem Haus. Die hilft extrem. Und all die guten Menschen, die uns unterstützen.

Danke für alles

in Liebe + ausharrend,

Familie Eichwäldli

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Demo: Afrin Befreien. Frauenrevolution verteidigen!

Vor genau 3 Jahren wurde Afrin – ein Kanton von Rojava in Nordsyrien – vom türkischen Staat besetzt.

In Rojava wird eine Gesellschaft auf der Basis von radikaler Demokratie, Frauenbefreiung und sozialer Ökologie aufgebaut. Seit der Besatzung erleben Frauen starke patriarchale Gewalt, werden verkauft und misshandelt. Die Besatzung Afrins und später eines weiteren Teils Rojavas um Serekaniye durch das NATO-Mitglied Türkei erfolgte mit islamistischen Milizen und mit dem stillschweigenden Einverständnis der USA, Europas und Russlands. Die Waffen der türkischen Armee werden in Europa geschmiedet und die Rüstungsprojekte von Banken, wie der Credit-Suisse finanziert.
In den letzten Wochen hat sich die Situation erneut dramatisch zugespitzt: Erdogans Diplomaten sind weltweit unterwegs um grünes Licht für erneute Besatzungsversuche zu holen, Truppen werden in der Nähe von Derik zusammengezogen. Im Innern hat das faschistische Regime derzeit mit einer mutigen Student*innenbewegung zu kämpfen, die sich nicht so schnell einschüchtern lässt – und das obwohl hunderte Studierende eingeknastet wurden. Doch wo es Unterdrückung gibt, da gibt es Widerstand. Und weder Revolutionär*innen in den türkischen Metropolen, noch die Guerilla-Kräfte in den Bergen oder die organisierte Bevölkerung Rojavas lassen von ihrem Widerstand ab. Zeigen wir mit einer kraftvollen Demonstration, dass wir diesen Widerstand sehen und uns als einen Teil desselben verstehen. Denn Krieg beginnt auch hier! Der Kampf gegen Faschismus ist international!

Lang lebe die Frauenrevolution in Rojava! Nieder mit dem türkischen Faschismus!

Quelle: https://barrikade.info/article/4197

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