Category Archives: Arbeitskampf

Generation Revolution: von Bengasi bis Lampedusa

Der als Journalist, Blogger und Autor arbeitende italienische Menschenrechtsaktivist Daniele del Grande hält sich seit 14. Tagen in Bengasi auf, um von Dort über die libysche Revolution und den Krieg zu berichten.

Er ist durch sein blog Fortresseurope und einigen Publikationen zum Thema Migration und Grenzen, die sie unterdücken, auch international bekannt. Die ihrerseits unter anderem für das Infoportal Rebelion aus Tunesien berichtende spanisch-tunesische Linksaktivistin Alma Allende führte ein Interview mit ihm zu verschiedenen unbequemen Fragen bezüglich der Lage am südlichen Rand des Mittelmeers, auf der Insel Lampedusa und auch bezüglich manchen Problems in westlichen Köpfen. Continue reading

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Was ist los in Nordafrika, im Nahen & Mittleren Osten?

Die gegenwärtigen Ereignisse im Mittleren Osten und Nordafrika sind von historischer Bedeutung, deren Folgen bis jetzt noch nicht klar abzusehen sind. Aber es ist wichtig, eine Diskussion darüber anzustoßen, die es den Revolutionären ermöglichen wird, einen kohärenten Rahmen der Analyse zu entfalten. Die folgenden Punkte stellen keineswegs diesen Rahmen dar, noch liefern sie eine detailierte Beschreibung der Ereignisse, sondern lediglich einige grundsätzliche Eckpunkte als Beitrag zur Debatte.
Eine Welle von Kämpfen … und ihre Unterschiede Continue reading

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Portugal: Proteste der “prekären Generation”

Einige Zeit schien es so, als hätten die großen Proteste in Griechenland gegen das neoliberale Austeritätsprogramm dazu geführt, dass andere europäische Regierungen, wie etwa in Portugal, etwas vorsichtiger agieren und versuchen, soziale Proteste einzudämmen. Diese Zeiten sind offenbar vorbei. Continue reading

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Die fast übersehene Militärintervention

Der Einmarsch von Soldaten des Golf-Kooperationsrates in Bahrain fand weitgehend unter Ausschluß der internationalen Öffentlichkeit statt. Zum einen hat die japanische Katastrophe die mediale Aufmerksamkeit so sehr auf sich gezogen, daß selbst die aktuellen Geschehnisse in der arabischen Welt als Randerscheinungen wahrgenommen werden. Zum anderen hat das westliche Medienkartell ohnedies kein großes Interesse daran, die ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Königreichs groß zu thematisieren. Continue reading

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Erste Betrachtungen zur Situation in Libyen

Es ist noch zu früh um eine endgültige Bewertung der Ereignisse in Libyen vorzunehmen, da die Situation sehr unübersichtlich ist und wir uns über nichts sicher sein können. Die Tage des Obersten scheinen gezählt, dennoch setzt er seinen erbitterten Widerstand fort, obwohl die internationale kapitalistische Gemeinschaft alle politischen (Internationaler Strafgerichtshof) und ökonomischen Waffen (Embargo, Wirtschaftssanktion, Einfrieren von Auslandsvermögen) ins Spiel bringt. Continue reading

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Solidarität mit den ArbeiterInnen in Wisconsin!

Seit Wochen kämpfen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes im U.S. Bundesstaat Wisconsin gegen die Verabschiedung des Gesetzes AB11. Mit dem Gesetz sollen den im ca. 300.000 im öffentlichen Dienst Beschäftigten das Recht auf kollektive Tarifverhandlungen und damit Tarifverträge, sowie Renten und Krankenversicherung verwehrt werden.

Die Beschäftigten sollen künftig zwischen 17% bis 18% aus ihren Gehaltsscheck zur Krankenversicherung und Renten beitragen, was offener Lohnraub ist. Doch nicht genug: Die Löhne sollen für die nächsten drei Jahre eingefroren werden. Continue reading

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Wieder im Generalstreik

Der griechische Widerstand geht ungebrochen und vehement weiter. Der erste Generalstreik in diesem Jahr – es war der achte seit Beginn der rigorosen »Sparpolitik« Athens im vergangenen Jahr – legte am Mittwoch die Wirtschaft des Landes weitgehend lahm. Gleichzeitig wurden die Ausstände, die in einigen Branchen wie dem öffentlichen Verkehrswesen seit Wochen anhalten, fortgesetzt. Zudem beteiligten sich allein in der Hauptstadt Zehntausende Menschen an großen Demonstrationszügen und Kundgebungen. Continue reading

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Bulgarische Eisenbahner planen Streik

Der geplante Protest richtet sich gegen die drastischen Sparmaßnahmen der bulgarischen Regierung, die diese auf Druck der Weltbank ausführt. Sie verlangt unter anderem, dass die Bahngesellschaft binnen kürzester Zeit die Lohnkosten um insgesamt dreißig Prozent kürzt, damit sie bis 2013 die Gewinnzone erreiche. Simeon Djankow, bulgarischer Finanzminister, der sich seinen Posten als ehemaliger Weltbankmanager verdient hat, erläuterte, man werde dabei schrittweise nach dem Prinzip „Geld gegen Reformen“ vorgehen. Continue reading

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Amerikas Linke geht zu Tausenden auf die Straße

Sie wehren sich gegen Sozialkürzungen und republikanische Politik: 2010 gehörte der rechten Tea Party, nun blasen linke Gewerkschaften zur Gegenrevolution. Continue reading

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Unruhen in Oaxaca und Chiapas

Die Bilder von Polizeireihen und dagegen anstürmenden Demonstranten in Oaxaca-Stadt erinnern an 2006: Oaxaca befindet sich erneut im Aufruhr. Mexikos Präsident Felipe Calderón kam am Dienstag zu Besuch und weihte im Beisein des neuen Gouverneurs Gabino Cué einen neuen Sitz der Privatuniversität La Salle ein. Erst am Vortag hatte der Präsident bekannt gegeben, dass die Unterrichtsgebühren der privaten Bildungseinrichtungen von den Steuern abgezogen werden können. Ein Steuergeschenk an die Reichen in der Höhe von schätzungsweise 800 Millionen Euro. Continue reading

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