Spiel mit zwei Feuern

22/10/2014

Für die türkische Regierung ist der »Islamische Staat« nicht der eigentliche Feind. Hilfe für die belagerte Stadt Kobanê ist von ihr nicht zu erwarten.

Tagelang hat man diese Bilder gesehen: türkische Panzer, die ihre Kanonen auf Syrien gerichtet haben, direkt auf die umkämpfte Stadt Kobanê. Daneben steht dann normalerweise etwas wie: »Sie haben noch keinen Einsatzbefehl«, oder in der Süddeutschen Zeitung sogar: »Der türkische Außenminister bittet um Unterstützung für eine Bodenoffensive.« Betrachtet man aber die Aus­sagen türkischer Regierungspolitiker, so wird rasch klar, dass die Panzer bereits einen Einsatzbefehl haben, nämlich einen Rückzug der kurdischen Miliz auf türkischen Boden zu verhindern. Die Pläne des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu haben nichts mit dem Schutz der Stadt zu tun. Flüchtlinge lässt man entweichen, auch ein paar verletzte Kämpfer konnten in der Türkei behandelt werden, doch gegen den Vormarsch des »Islamischen Staats« (IS) unternimmt man nichts.

Das wird schon aus einer weiteren Forderung klar, der nach Einrichtung einer Flugverbotszone. Diese würde den IS nicht behindern, sondern er könnte bei seinen gelegentlichen Kämpfen mit den Truppen des syrischen Regimes sogar davon profitieren. Außerdem ist die Forderung politisch derzeit kaum durchsetzbar, da China und Russland einen entsprechenden Beschluss des UN-Sicherheitsrats verhindern würden. Dazu kommt eine Bewertung der Situation in Syrien, die sich doch sehr von der westlichen Sicht unterscheidet. Zuerst preschte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan vor und sagte, für die Türkei seien der IS und die PKK das Gleiche. Dasselbe gilt auch für die kurdische Miliz YPG, die Kobanê verteidigt. Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu fügte eine Woche später hinzu, der syrische Präsident Bashar al-Assad und der IS seien das Gleiche.

Ganz ernst gemeint sind diese Gleichsetzungen allerdings nicht, denn bei aller pflichtschuldigen Verurteilung des IS sieht man ihn nicht als das ganz große Übel. So konnte noch am 7. Oktober Emrullah İșler, der immerhin eine Zeitlang stellvertretender Ministerpräsident war, twittern, der IS würde zwar töten, aber »wenigstens nicht foltern«. Das entspricht der Linie der Regierungsfraktion, den IS in der einen oder anderen Weise zu entschuldigen.

Es ist genau diese Haltung der Türkei, die Kobanê dem IS ausliefert. Kobanê ist der mittlere von drei Kantonen entlang der türkisch-syrischen Grenze, die die kurdische Partei der Demokratischen Einheit (PYD) zusammen mit weit weniger bedeutenden arabischen und christlich-assyrischen Kräften besetzt hat, wobei man sich mit Resten des Assad-Regimes einigen konnte. Die islamistische al-Nusra Front und der IS waren immer erbitterte Gegner der Kurden. Diese leben überwiegend in den Enklaven an der Grenze zur Türkei, weil nach einem gescheiterten Aufstand im Jahre 1925 ein großer Teil ihrer Vorfahren nach Syrien geflohen ist.

Dass der IS gerade Kobanê angreift, hat nichts mit der angeblich herausragenden strategischen Bedeutung der Stadt zu tun. Der westliche Kanton Efrîn liegt nahe bei Aleppo und könnte Hilfe von anderen syrischen Oppositionsgruppen bekommen, die mit dem IS verfeindet sind. Die östliche Enklave um Qamișlo ist wesentlich größer und reicht bis an die irakische Grenze. Von dort könnte sie Unterstützung bekommen. Kobanê kann von nirgendwoher Hilfe bekommen, es sei denn aus der Luft oder über die Türkei. Während der IS seine Streitmacht nach Belieben an jedem Punkt konzentrieren kann, müssen die Kurdinnen und Kurden mit den Kräften an Ort und Stelle auskommen. Es fehlt an Verstärkungen, aber auch an Lebensmitteln und Munition im Kampf gegen einen ohnehin deutlich besser bewaffneten Gegner.

Bei dieser Einschließung spielt die Einstufung der kurdischen Miliz YPG als terroristisch durch die Türkei eine entscheidende Rolle. Vertreter der türkischen Regierung sagen, sie könnten Verstärkung der YPG nicht über die Grenze lassen, da sie gesetzlich verpflichtet seien, Terroristen zu bekämpfen. Waffenlieferungen nach Kobanê werden aus dem gleichen Grund nicht zugelassen. Dass auch der Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Irak, Massoud Barzani, bei der Türkei angefragt hat, ob er eine Peshmerga-Truppe nach Kobanê schicken könnte, wird geflissentlich überhört.

Die PYD und die YPG leugnen ihre Verbindung zur PKK nicht. Über den Charakter der PKK als nationalistische Partei mit einem pseudoreligiösen Führerkult um Abdullah Öcalan braucht man sich keine Illusionen zu machen. Trotzdem ist es unfassbar, dass Vertreter der türkischen Regierung die einzige Miliz, die die kurdische und nichtkurdische Bevölkerung in einem großen Teil Syriens gegen die Halsabschneider des IS verteidigt, pauschal als Terroristen bezeichnet. Es ist unfassbar angesichts der Tatsache, dass die PKK ihre Kämpferinnen und Kämpfer vor anderthalb Jahren aus der Türkei zurückgezogen hat und auf einen Friedensprozess hofft.

Wie realistisch Öcalans Vorstellungen von einer friedlichen Einigung mit der Türkei sind, die ein Land mit zwei Gesellschaften hervorbringen würde, und ob dies überhaupt wünschenswert wäre, ist eine andere Frage. Jedenfalls hat Erdoğan fast zwei Jahre lang den Eindruck erweckt, er sei bereit, den Konflikt durch Verhandlungen mit der PKK zu lösen. Die Hoffnung der Kurden auf eine friedliche Lösung ist zu einer Trumpfkarte Erdoğans geworden. Nach Bedarf wird die Hoffnung geschürt, um die politische Unterstützung oder wenigstens Neutralität der kurdischen Bevölkerung zu sichern. Das führte beispielsweise dazu, dass sich die Kurden bei den Gezi-Unruhen sehr zurückgehalten, diese zum Teil sogar verbal verurteilt haben. Nun aber stellt Erdoğan die PKK und ihre syrischen Verbündeten auf eine Stufe mit dem IS.

Cengiz Çandar, ein anerkannter Spezialist für türkische Außenpolitik und weder Kurde noch PKK-Fan, meint, für die AKP-Regierung habe die Vertreibung der PYD aus Kobanê statt des Kampfs gegen den IS Priorität. Schließlich verabschiedete das türkische Parlament eine Ermächtigung der Regierung, gegen terroristische Gruppen in Syrien und im Irak vorzugehen. Dabei wurde die PKK ausdrücklich erwähnt, ansonsten war vage von »anderen« Gruppen die Rede. Mit dieser Entscheidung wurde die Erwartung geweckt, dass nun Kobanê sofort geholfen werde. Um diesem Druck zu begegnen, behalf sich Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu mit einer glatten Lüge. »Wir werden alles tun, was wir können, damit Kobanê nicht fällt«, sagte er mit seinem üblichen verschmitzten Lächeln in die Kameras. Dabei war er bislang nicht einmal bereit, den USA die Benutzung ihres Luftwaffenstützpunktes im türkischen Incirlik zur Unterstützung von Kobanê zu gestatten, wozu ihn die Resolution des Parlaments ermächtigt hätte.

Yasin Aktay, einer der Vertrauten von Erdoğan und Davutoğlu, brachte die Haltung der türkischen Regierung besser auf den Punkt: »In Kobanê sind doch nur noch Terroristen geblieben. Was in Kobanê geschieht, ist der Kampf zweier Terrororganisationen.« Die Folge solcher Äußerungen und der Untätigkeit bei Kobanê war ein Wutausbruch kurdischer Demonstranten. Zum ersten Mal seit dem Militärputsch von 1980 musste die Regierung in Diyarbakır Panzer auf die Straßen schicken und in weiten Landesteilen eine zweitägige Ausgangssperre verhängen. Verzweifelt rief der Gouverneur von Diyarbakır bei dem kurdischen Altpolitiker Ahmet Türk an und bat ihn, er solle die Leute dazu bringen, nach Hause zu gehen. Türk antwortete, dass er das nicht könne.

Was Ahmet Türk nicht konnte, vermochte schließlich Öcalan. In einem Brief an kurdische Politiker legte er Wert auf den baldigen Beginn von Verhandlungen mit der Türkei, was zugleich ein Ende des Aufstandes bedeutete. Nach Informationen der Zeitung Radikal wurden Öcalan verbesserte Haftbedingungen inklusive der Unterbringung in einem eigenen Gebäude mit eigenem Büro in Aussicht gestellt, wenn er den Brief schreibe. Andernfalls soll ihm mit lebenslanger Totalisolation gedroht worden sein.

Erdoğan hat die Massen vorerst beruhigt, aber die Frist für die Aufnahme offizieller Verhandlungen zur Lösung der Kurdenfrage, die Öcalan bereits vorher gesetzt hatte, ist am Mittwoch abgelaufen. Im Grunde hat Erdoğans Syrien-Politik Ähnlichkeiten mit der Politik, mit der er türkische Kurdinnen und Kurden gewinnen will. Der kurdische Nationalismus soll durch eine Hinwendung zum Islam überwunden werden. In Wahlreden in Diyarbakır griff Erdoğan die kurdische Nationalbewegung regelmäßig als unislamisch an. Eine offene Allianz mit dem IS ist derzeit nicht möglich, aber das heißt nicht, dass sie bei der Belagerung von Kobanê nicht de facto besteht. Außerdem gehören radikale islamistische Gruppen generell zu den bevorzugten politischen Partnern der Politik Erdoğans.

Das hat verschiedene Gründe. Einer davon ist die von Davutoğlu entwickelte Politik der »strategischen Tiefe«. Die Türkei soll sowohl nach Osten als auch nach Westen gute Beziehungen haben. Im Grunde ist das weniger geographisch gemeint als ideologisch. Mit der Beteiligung an einem Krieg gegen eine islamistische Gruppe würde die Türkei das Scheitern ihrer Politik der »strategischen Tiefe« eingestehen. Dabei hofft die Regierung noch immer, die Früchte dieser Politik einzufahren. Die Gefahren sieht man nicht. Selbst die 100tägige Geiselhaft von 46 Diplomaten und ihren Angehörigen wird erstaunlich kühl verarbeitet. Dass der IS die größte turkmenische Stadt im Irak, Tal Afar, erobert, dort schiitische Moscheen gesprengt und viele Einwohner vertrieben hat, wird übergangen. Dabei hatte die Türkei einst mit Krieg gedroht, falls das teilweise von Turkmenen bewohnte Kirkuk unter kurdische Verwaltung käme.

Mit dem Vormarsch des IS hat die türkische Regierung keine wahrnehmbaren Probleme. Im Gegenteil, man gedenkt, davon politisch zu pro­fitieren. Man spielt mit zwei Feuern, dem Kurdenkonflikt und dem IS, und meint, keines davon könnte einen wirklich versengen. Selbst Saudi-Arabien ist gegenüber den Gefahren des sunnitischen Fundamentalismus nicht so blauäugig wie die türkische Regierung.

Quelle: http://jungle-world.com/artikel/2014/42/50733.html

 

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