Category Archives: Antifa

Nicht vergessen: Morgen Demo in Luzern!

Täglich sind weltweit Millionen von Menschen in Bewegung. Menschen verlassen ihr Ursprungsland oder das Land ihres momentanen Aufenthaltsortes um in ein anderes Land zu gelangen. Die Gründe dafür sind so vielfältig wie die MigrantInnen selbst. Unzählige Menschen migrieren unfreiwillig, sind also auf der Flucht. Sie flüchten vor staatlicher oder privater Verfolgung, sie flüchten vor wirtschaftlicher Ausweglosigkeit und vor sozialem Elend oder sie flüchten aufgrund der Zerstörung ihrer sie umgebenden natürlichen Umwelt. Viele Menschen migrieren jedoch auch freiwillig, einfach weil ihnen danach ist, weil sie ihr Leben oder einen Lebensabschnitt an einem anderen Ort verbringen wollen. Continue reading

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Beschwerde eingereicht – Demonstration findet auf jeden Fall statt

Sehr geehrte Medienschaffende,

Wie in der letzten Medienmitteilung angekündigt, haben wir gestern fristgerecht Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen den Bewilligungsentscheid des Stadtrates vom 18 Oktober 2012 eingereicht. Das Verwaltungsgericht wird ersucht, festzustellen, dass die Verweigerung der Bewilligung für die Demonstration vom 17.11.2012 vor Schliessung der Ladenlokale um 16 Uhr die Meinungs- und Versammlungsfreiheit (Art. 16 i.V.m. Art. 22 BV und Art. 11 EMRK) verletzt. Continue reading

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Bleiberechts-Demo am 17. November in Luzern

Bleiberechts-Demonstration am 17. November 2012 in Luzern
16h Kurplatz Continue reading

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Griechenlands Schande

Brutale Übergriffe auf Ausländer gehören in Griechenland zur Tagesordnung. Auf die Polizei können die Opfer selten hoffen. Die Regierung übt sich in Vogel-Strauss-Politik. Continue reading

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Die Rückeroberung des Tahrir – Revolution 3.0

Jenseits der Fragestellung, wo und wie das zu Beseitigende am verwundbarsten sei, ist Politik, ist aufständische Politik, auch immer noch eine Angelegenheit der Symbole.
Der Tahrir Platz, der sich schon in seinem Namen bedeutungsschwanger gibt, ist ohne Zweifel ein solches Symbol.
Bis auf die Puerta del Sol, bis auf den Syntagma, ja selbst bis vor den Sitz der Europäischen Zentralplatz reichten die Schockwellen der Kundgebungen und Kämpfe, die auf und um ihn herum geführt wurden. Continue reading

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Schützt der Verfassungsschutz die “Hammerskins”?

Auch in einem hochgeschätzten Bundesministerium, etwa dem des Innern, gibt es undankbare Jobs: Ende November 2011 blätterten Beamte in alten Verfassungsschutz-Berichten. Was steht eigentlich darin zu Rechtsterrorismus? In vielen Varianten stand darin einfach – nichts. Oder nicht mehr als: “Rechtsterroristische Strukturen waren” – hier eine Jahreszahl einsetzen – “nicht feststellbar.” Ein Textbaustein, den manche Landesämter für ihre Berichte übernommen haben. Die Sachsen waren besonders sparsam mit der Tinte: Nach 2000, dem Jahr des “Blood & Honour”-Verbots, hat man den Terminus “Rechtsterrorismus” einfach nicht mehr benutzt. Continue reading

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(Wien) Abschiebung verhindert!

Heute um ca. 04.00 Uhr Morgens wurde in Wien-Simmering eine Abschiebung erfolgreich verhindert.

Ca 50 solidarische Menschen und NoBorder-Aktivist_innen haben sich heute um ca. 04.00 Uhr früh beim Familienanhaltezentrum (FAZ) in Wien-Simmering eingefunden, um die Abschiebung einer Mutter und ihrer 2 Kinder zu verhindern. Der Vater sollte 3 Wochen später abgeschoben werden. Die aus Afghanistan stammende Familie wünschte sich Protest und kündigte auch an, sich selbst so weit als möglich gegen die Abschiebung zu wehren. Continue reading

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Menschenjagd

Rassistische Polizeioperation in Griechenland. Zehntausende Migranten vorläufig festgenommen, Tausende inhaftiert /p
Seit Anfang August läuft in Griechenland die Polizeioperation »Gastfreundlicher Zeus«. Ihr Inhalt ist das genaue Gegenteil von dem, was der Name verspricht. Es handelt sich um eine Menschenjagd auf Flüchtlinge. Bis zum 10. September wurden 18993 Menschen zur Überprüfung ihrer Papiere vorläufig festgenommen. Viele von ihnen, nach Angaben des zuständigen Ministeriums für öffentliche Ordnung 2192 Personen, wurden wegen fehlender Aufenthaltsgenehmigung in Polizeihaft genommen oder in einem der neu eröffneten Abschiebelager festgehalten. Das einzige Kriterium für die Beamten, wer einer Überprüfung unterzogen wird, ist fremdländisches Aussehen, z.B. »zu dunkle Hautfarbe«. Aufnahmen entsprechender Praktiken der Einsatzkräfte sind im Internet dokumentiert: (tiny.cc/PolizeiAthen). Diese Bilder schwerbewaffneter Bereitschaftspolizisten, die im Athener Bahnhof einen Zug aus Nordgriechenland umstellen und nach Ausländern durchsuchen, sind alles andere als ein Beweis für die Demokratie in dem Land, das sich so gerne als Wiege derselben bezeichnen läßt. Continue reading

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Mit Bier und guter Laune

Sommerzeit ist Abschiebezeit in Frankreich. Auch die neue linke Regierung geht derzeit gegen Roma vor.

»Den Wechsel jetzt« – le changement maintenant – lautete das Wahlkampfversprechen François Hollandes. Die im Lande lebenden Roma sollten dies so verstehen, dass es um einen notfalls unfreiwilligen Ortswechsel gehe, spottete am Montag vergangener Woche eine Satiresendung im französischen Fernsehen. Sie machte sich auch bitter über die »Abschiebungen mit Bier und guter Laune« lustig, die die Abschiebungen unter der linken Regierung von jenen der rechten Vorgängerregierung unterscheide. Continue reading

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Bleiberecht-Demo am 6. Oktober 2012 in Luzern

Die Stimmung in der Schweiz wird zunehmend fremdenfeindlich. Asylsuchende werden gezielt schikaniert und es wird gegen sie aufgehetzt.
Deshalb organisieren wir am 6. Oktober 2012 in Luzern eine Demonstration. Continue reading

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