Category Archives: Schweiz

Die Schweiz hat ein Rassismusproblem

Antirassistische Demonstration am 4. Februar 2017 ab 14h, Waisenhausplatz, Bern Continue reading

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NoWEF 2017

Das Weltwirtschaftsforum WEF steht wieder vor der Tür. Einmal mehr, an der 47. Durchführung, treffen sich führende Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik in Davos zum Gipfeltreffen. Auch wenn das WEF dieses Jahr von den Protesten rund um Donald Trumps Amtseinführung überschattet werden wird, bleibt es für die herrschenden Akteur*innen doch ein wichtiges Ereignis. Continue reading

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Das andere Davos 2017

Im Januar 2017 findet in Davos das 47. Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) statt. Dieses Treffen vereint die mächtigsten „Wirtschaftsführer“, einflussreiche Politiker*innen sowie die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie IWF, WTO, oder EZB.
Unter dem Motto „Den Zustand der Welt verbessern“ versuchen die Organisator*innen und Teilnehmer*innen des WEF seit Jahrzehnten der Öffentlichkeit zu zeigen, dass sie ernsthaft an der Lösung gesellschaftlicher Probleme interessiert seien. Dabei sind es gerade sie, die als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Continue reading

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Der kranke Mann am Bosporus muss weg

In der Nacht auf Freitag ist in der Türkei der wichtigste Oppositionspolitiker des Landes verhaftet worden: Selahattin Demirtas droht eine Verurteilung zu 500 Jahren Haft. Mit ihm ist auch die andere Co-Vorsitzende der linken und prokurdischen Partei HDP, Figen Yüksekdag, und eine Reihe weiterer gewählter linker und demokratischer PolitikerInnen verhaftet worden. In den folgenden Stunden und Tagen werden vermutlich unzählige weitere Parteimitglieder verhaftet werden. Die bedeutendste Oppositionspartei der Türkei soll vernichtet werden. Continue reading

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Zu den Angriffen auf Vincis Tochterfirmen in Bern und Luzern

Seit Jahren wohnen hier mehrere tausend Menschen zusammengerottet in einem Camp. Sie leben vorwiegend in kleinen ungeheizten Holzhütten, manche in Zelten. Viele dieser Menschen mussten zusehen, wie Bagger grosser Baufirmen, begleitet von französischen Polizist_innen ihre Hütten plattwalzten. Zuletzt passierte das Anfang dieses Jahres, als im Januar ein äusserer Streifen des Camps und mehr als einen Monat später die komplette südliche Hälfte des Camps geräumt wurde.
Quasi nächtlich müssen sich die Bewohner_innen in dichtem Tränengas zurechtfinden, welches die Polizei von ausserhalb abfeuert, um die Menschen im Camp zu zermürben und zu demütigen. Nicht selten fallen Hütten, angezündet von den Granaten, dem Feuer zum Opfer. Wer das Camp in der Nacht verlässt, setzt sich der Gefahr aus, von Faschist_innen und Polizist_innen (je ziviler desto gefährlicher) ins Spital geprügelt zu werden.
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«Rocktoberfest» als Solidaritätsanlass für Thüringer Schlägernazis

Das «Rocktoberfest» in der Nacht vom 15. auf den 16. Oktober 2016 lockte über 5‘000 Neonazis in die Schweiz. Das Konzert im Toggenburg hat auf erschreckende Art und Weise unter Beweis gestellt, dass Rechtsradikale über gut vernetzte Strukturen verfügen, welche untereinander bestens koordiniert sind und grenzüberschreitend funktionieren. Im Vergleich selbst zu den grössten bekannten Rechtsrockkonzerten der letzten Jahre, hatte die Dimension des Konzerts vergangene Woche auch Szenekenner_innen überrascht. Continue reading

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Das «Rocktoberfest» in Unterwasser (SG) – 5000 Neonazis feiern ungestört

In der Nacht vom 15. auf den 16. Oktober 2016 fand in Unterwasser (Gemeinde Wildhaus/Alt St. Johann, SG) ein Neonazikonzert in einem für die Schweiz bisher unbekanntem Ausmass statt: Über 5000 Neonazis aus dem In- und Ausland versammelten sich in der Tennis- und Eventhalle, um zu hasserfüllten Rechtsrockklängen «ungestört abzuhitlern». Bereits Monate im Voraus riefen die Veranstalter_innen aus dem Umfeld des internationalen Neonazinetzwerkes Blood & Honour (B&H) über die sozialen Medien zum Konzertabend auf. Continue reading

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Grösstes Rechtsrock-Konzert der Schweiz – Neonazis feiern im beschaulichen Toggenburg

Bei der in der Medienmitteilung genannten Besucherzahl handelte es sich um eine erste Schätzung. Mittlerweile ist bestätigt, dass über 5’000 Neonazis aus ganz Europa am Anlass teilgenommen haben. Es handelt sich somit um den grössten Neonazi-Anlass überhaupt, der jemals in der Schweiz stattgefunden hat. Continue reading

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08.10.: TTIP/TISA & Co. bodigen! -15.00, Bern, Bundesplatz

Wir Bäuerinnen und Bauern und KonsumentInnen stimmen nicht mit dem Freihandelskurs von Bundesrat und Seco überein. Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) bedroht die bäuerliche Landwirtschaft in der Schweiz und in der EU durch den zunehmenden Konkurrenz- und Preisdruck. Diese Freihandelsabkommen sichern vor allem die Interessen der internationalen Konzerne und der Agrarindustrie. Wir brauchen eine Landwirtschaftspolitik, die den Höfen eine Lebensgrundlage bietet, faire Preise garantiert sowie einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt sicherstellt: Ernährungssouveränität statt Freihandel! Continue reading

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Weisse Weste mit Flecken

Auf einer lokalen SVP-Liste kandidiert ein Rechtsextremer. Die Partei schliesst den Kandidaten aus. Ein Blick zurück auf den Umgang der Regierungspartei mit Rassismus und den Leuten noch weiter rechts. Continue reading

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