Lagota

Chiapas

Konfrontation zwischen Anhängern der Anderen Kampagne und PRIistas (3.2.2011)

Just am Tag nach dem Besuch von Calderón zur Inspektion der Fortschritte bei den touristischen Megaprojekten in der Region provozierten PRIistas (Anhänger der ehemaligen Regierungspartei PRI) eine Konfrontation mit Mitgliedern der Anderen Kampagne. Der Konflikt rankt sich um die Kontrolle über das Kassenhäuschen der Touristenattraktion Agua Azul, Chiapas. Das Problem entstand als die Bewohner der PRI-Gemeinde San Sebastián Bachajón die Mitglieder der Anderen Kampagne, die das Kassenhäuschen seit zwei Jahren unter Kontrolle hatten, gewaltsam vertrieben. Unterdessen wurden 106 von 116 festgenommenen Personen wieder freigelassen, während 10 Personen weiterhin in Haft sind.

Quellen: educaoaxaca.org und enlacezapatista.ezln.org.mx

Das Freyba denunziert die Polizeiaktion als menschenrechtswidrig

Mexiko-City / Chiapas

Samuel Ruiz: »Die indigene Bevölkerung hat mich verändert«

Der in Mexiko-Stadt verstorbene Altbischof genoss international hohes Ansehen
Ein großes Herz hörte am Montag auf zu schlagen. Mit 86 Jahren starb in Mexiko-Stadt der katholische Altbischof Samuel Ruiz García. Als Menschenrechtsverteidiger, Vermittler in Konflikten und Unterstützer der indigenen Bevölkerung genoss Ruiz über die mexikanischen Grenzen hinaus hohes Ansehen. Mit seinen Anklagen gegen unsoziale Wirtschaftspolitik und seiner eindeutigen Position für die Armen schaffte er sich aber auch manchen Feind im Vatikan und in Regierungskreisen seines Landes.

Den Artikel von Gerold Schmidt weiterlesen…

Deutsche Übersetzung des EZLN-Communiques zum Tod von Samuel Ruiz

Oaxaca

DRINGEND: Urgent Action für Alba Cruz, Menschenrechtsanwältin in Oaxaca, und Marcelino Coache, führender APPO-Aktivist und Gewerkschafter in Oaxaca (bis spätestens 23. Februar)

Amnesty International ruft zu einer Briefaktion für Alba Cruz und Marcelino Coache auf, da beide erneut mit dem Tod bedroht wurden. Alba Cruz setzt sich für die Opfer von Folter und unbegründeter strafrechtlicher Verfolgung seit den Demonstrationen von 2006 in Oaxaca ein. Die 2007 von der Interamerikanischen Menschenrechtskommission verfügten Schutzmassnahmen, die die Regierung ergreifen sollte, wurden kaum aufgenommen, und die Verantwortlichen für die Einschüchterungsversuche sind immer noch auf freiem Fuss.

Alba Cruz: Hier online ausfüllen.

Urgent Action Marcelino Coache

Wir hoffen, gut informiert zu haben.

Originaltext bei Telepolis / geschrieben von Ralf Streck

Die linke baskische Unabhängigkeitsbewegung hat sich mit der Vorstellung der Parteistatuten ausdrücklich von der Gewalt der ETA distanziert

“Sortu” heißt die Partei, mit der die linke baskische Unabhängigkeitsbewegung wieder in die Institutionen im spanischen Baskenland einziehen will. Sortu bedeutet: schaffen, aufbauen, sprießen. Der Name ist Programm. Etwas Neues wurde auf den Weg gebracht, als die Partei am Montag im baskischen Bilbao von Persönlichkeiten vorgestellt wurde, die in der Geschichte der 2003 in Spanien verbotenen Batasuna (Einheit) oder zuvor Herri Batasuna (Volkseinheit) eine bedeutende Rolle gespielt haben.

Sortu verzichtet nicht nur im Namen, sondern auch organisatorisch auf Bezüge zu den Vorgängern. Rufi Etxeberria und der Anwalt Iñigo Iruin machten deutlich, dass ein Kapitel der baskischen Linken definitiv abgeschlossen ist: die Koexistenz mit der Gewalt der Untergrundorganisation ETA. Anders als behauptet war Batasuna nie mit der ETA verbunden, es hätten aber “Abhängigkeitsverhältnisse” bestanden, sagte Iruin. Die Gewalt wurde über Jahrzehnte als Ausdruck eines politischen Konflikts geduldet. Aus der historischen Erfahrung, dass die ETA entscheidend zum Ende der Franco-Diktatur beigetragen hat, hielten viele sie angesichts der Fortdauer von Unterdrückung des Selbstbestimmungsrechts und von Folter durch Spanien für ein notwendiges Übel.

Nach einem tief greifenden Reflektionsprozess wurde damit gebrochen. Damit soll ein definitiver Friedensprozess auf den Weg gebracht werden, wie er auch von internationalen Vermittlern, darunter vier Friedensnobelpreisträgern, gefordert wird. In den neuen Statuten heißt es: “Die neue Partei wird ihre Aktivitäten ausgehend von der Ablehnung von Gewalt als Instrument oder Methode entfalten, um politische Ziele zu erreichen.” Unabhängig davon, wer Gewalt ausübe, “wird sie offen und unverblümt verurteilt, eingeschlossen die der Organisation ETA”, denn “fundamentale Freiheiten und Rechte von Menschen” dürften nicht verletzt werden. Mitglieder, die gegen dieses Gebot verstoßen, werden sofort ausgeschlossen. Es soll damit “die Instrumentalisierung durch Organisationen verhindert werden, die Gewalt ausüben”, erklärte der Batasuna-Anwalt (Unterstreichung aus dem Original). Etxeberria betonte am Dienstag noch einmal in einem Interview mit einem spanischen Radio, dass es “keinen Weg zurück gibt”, egal ob auch die neue Partei verboten wird oder nicht.

Auch daran zeigt sich, dass es sich kein taktische Manöver handelt, um im Mai wieder zu den Kommunalwahlen antreten zu können. Seit langem hat sich in der baskischen Linken durchgesetzt, dass Aktionen der ETA eher verhindern, dass ein unabhängiges, vereintes und sozialistisches Baskenland entsteht. Denn sie spalten die Kräfte, die für diese Ziele eintreten. So war es die baskische Linke, welche die ETA dazu gezwungen hat, die Waffen seit 18 Monaten schweigen zu lassen. Erstmals in ihrer Geschichte wird sie einen Waffenstillstand von internationalen Beobachtern kontrollieren lassen, wie es allseits von ihr gefordert wurde, bestätigte sie vor einem Monat. Damit soll verhindert werden, dass sich in ihren Reihen erneut die militärische Logik Bahn bricht, mit dem sie den letzten Friedensprozess Ende 2006 gesprengt hatte.

Die neue Partei erfüllt, darin sind hochrangige Juristen weitgehend einig, die Anforderungen des Parteiengesetzes, das extra geschaffen wurde, um Batasuna 2003 zu verbieten. Gerade wurde es von den regierenden Sozialisten (PSOE) mit Hilfe der ultrakonservativen Volkspartei (PP) weiter verschärft. Der angesehene spanische Verfassungsrechtler Javier Pérez Royo erklärte in Radio Euskadi: “Diese Statuten gehen weit über das hinaus, was gefordert werden kann.” Er bescheinigt “außerordentliche Gewissenhaftigkeit” und eine “juristische Unangreifbarkeit”. Er erinnerte, dass Batasuna-Mitgliedern niemals die “Bürgerrechte aberkannt wurden”, daher könnten sie auch eine Partei gründen. Auf Basis von Misstrauen oder Vermutungen dürfe man keine Parteien verbieten.

Die baskischen Parteien haben allesamt den Schritt von Batasuna begrüßt. Bis auf die PSOE und die PP hatten alle Parteien ihre Vertreter zur Vorstellung entsandt. Wie die Vereinte Linke (IU) erklärten sie, dass Madrid nun zeigen müsse, ob es die “eigenen Gesetze einhalte”. Der baskische IU-Chef Mikel Arana erklärte, es gäbe nun “keine Ausrede mehr” und es werde sich zeigen, ob wahltaktische Gründe im Vordergrund stehen.

Die große Baskisch-Nationalistische Partei (PNV), auf deren Stimmen die schwer angeschlagene Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero in Madrid angewiesen ist, um nicht durch ein Misstrauensvotum der Konservativen gestürzt zu werden, wird ebenfalls Druck daraufhin ausüben, dass Sortu zugelassen und ein Friedensprozess ermöglicht wird. In einer Stellungnahme der Parteiführung heißt es, dass “eine Zeit neuer Hoffnungen für die Politik im Baskenland” begonnen habe.

Der ägyptische Präsident Mubarak will bis zum Ende seiner Amtszeit bleiben; die Demonstranten am Tahrirplatz sind anderer Meinung

Hosni Mubarak ist kein Ben Ali. Während dieser nach seiner dritten Rede an die aufgebrachte und nicht mehr zu beruhigende tunesische Bevölkerung das Flugzeug bestieg, machte Mubarak heute abend in seiner dritten Ansprache, die er während der ägyptischen Proteste hielt, klar, dass er bleiben wird, aus Sorge um “sein Land”, – bis zum Ablauf seiner Amtszeit im September.

Die dicht gedrängte Menge am Tahrirplatz in Kairo kommentierte die Rede mit lauten Rufen: “Erhal erhal”, “Verschwinde!, Hau ab!”

In seiner Rede bemühte Mubarak das Bild vom aufopferungsvollen, selbstlosen, geschichtsbewußten, patriotischen, freundlichen Landesvater, der Ägypten dient und eine große Verantwortung schultert, um für Sicherheit und Stabilität zu sorgen, was gerade jetzt, angesichts der Situation, die von “politischen Kräften manipuliert wurde”, besonders nötig sei. Die meisten Ägypter würden sich fürchten und sich vor der Zukunft ängstigen, er stelle sicher, dass sie von Chaos und Anarchie verschont bleiben, so die Botschaft Mubaraks, der damit auf Plünderungen der letzten Tage anspielt, als man die Polizeipräsenz zurückgenommen hatte.

Darüberhinaus versuchte er sich als Staatschef darzustellen, der Reformen gegenüber aufgeschlossen sei, was sich auch an der Bildung einer neuen Regierung zeige, die den Forderungen der Jugend besonders aufgeschlossen gegenübertreten werde.

Die Rede des 81jährigen war an ein imaginiertes Geschichtsbuch adressiert – “I will be judged by history. Homeland will live on. People will not.” – und wurde mit viel Schminke vorgetragen, worüber sich die Zuhörer aus der Protestmenge offensichtlich nicht hinwegtäuschen ließen. Al-Jazeera-TV ließ Stimmen zu Wort kommen, die davon sprachen, dass man sich nicht länger einschüchtern und hinhalten lassen werde und vor allem Mubarak für die miserable Situation im Land verantwortlich sei.

Ob Mubarak durch seinem langsamen gesichtswahrenden Rücktritt, der von einer ausgestellten Realitätsblindheit und vom Gestus einer obsoleten staatsmännischen Überheblichkeit begleitet wird, politisch doch etwas bewirken konnte, wird sich erst in den nächsten Tagen zeigen.

Zwar dürften wichtige politische Player, seine Regierung, auch die USA, Israel und andere regionale, Staaten begrüßen, was einen geordneten Übergang versprechen könnte, das muss aber nicht den Namen Mubarak tragen. Entscheidend ist, was in den nächsten Tagen auf den Straßen passiert. Wie viele Menschen die Protestbewegung weiterhin auf die Straße bringen kann, mit welchen Mitteln sie ihre Forderungen nach dem Rücktritt Mubaraks durchsetzen wollen und wie die Sicherheitskräfte – und Pro-Mubarak-Demonstranten – darauf reagieren werden. Angekündigt wird bereits ein großer Marsch am Freitag – “The Friday of Departure”.

Es werden harte Tage, prophezeien Experten wie Marc Lynch. Zusammenstöße zwischen Demonstranten in PortSaid und in Alexandria heute abend, nachdem sich die Armee zurückgezogen hatte, geben einen Vorgeschmack darauf.

Quelle: Telepolis

von Gwynne Dyer

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung von www.antikrieg.com

Zwei Drittel der 80 Millionen Ägypter wurden geboren, seit Mubarak an der Macht ist, und sind nicht dankbar für die Armut, Korruption und Repression. Sie haben ihre Angst vor dem Regime verloren.

Heute um 3 Uhr nachmittags skandierten die Demonstranten im Stadtzentrum von Kairo: „Wo ist die Armee? Sie soll kommen und sehen, was die Polizei uns antut. Wir wollen die Armee.“ Und das ist die wirklich wichtige Frage: wo steht die ägyptische Armee in all dem?

Wie Armeen überall, sogar in Diktaturen, will die ägyptische Armee keine Gewalt gegen ihr eigenes Volk einsetzen. Sie möchte derlei Dinge viel lieber der Polizei überlassen, die im Allgemeinen durchaus bereit ist, das zu tun. Aber in Alexandria hörte heute mitten am Nachmittag die Polizei auf, gegen die Demonstranten zu kämpfen und begann mit ihnen zu sprechen. So enden Regimes.

Zu allererst realisiert die Polizei, dass sie es mit einer genuinen Volksbewegung zu tun hat, die alle Klassen und Lebenbereiche umfasst, und nicht nur mit den extremistischen Agitatoren, von denen die Propaganda des Regimes behauptet, dass sie gegen diese kämpft. Sie realisiert, dass es falsch wäre – und auch sehr unklug – auf die Köpfe im Dienst eines Regimes einzudreschen, das mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit bald verschwinden wird. Am besten die Seiten wechseln, ehe es zu spät ist.

Dann sagt die Armee, die sieht, dass das Spiel vorbei ist, dem Diktator, dass es Zeit ist, das Flugzeug zu besteigen und abzufliegen, um anderswo mit seinem Geld zu leben. Ägyptens Herrscher Hosni Mubarak war General, bevor er Präsident wurde, und er hat immer darauf geachtet, dass dem Militär reichlich Geld und Privilegien zuflossen, aber in der Politik gibt es keine Dankbarkeit. Sie werden nicht mit ihm in den Abgrund gerissen werden wollen.

Das alles könnte sehr schnell geschehen, oder es könnte im Lauf der kommenden paar Wochen geschehen, aber es wird wahrscheinlich geschehen. Sogar autokratische und repressive Regimes müssen eine Art Zustimmung seitens des Volkes haben, denn man kann nicht genug Polizei anstellen, um jeden zu zwingen zu gehorchen. Sie erzwingen diese Zustimmung durch Angst: die Angst der gewöhnlichen Bürger um ihre Arbeitsplätze, um ihre Freiheit, sogar um ihr Leben. Wenn also die Menschen ihre Angst verlieren, ist das Regime erledigt.

Es würde eines wahrlich schrecklichen Massakers bedürfen, um den Ägyptern wieder die Angst einzuimpfen, und in dieser Phase werden weder die Polizei noch die Armee bereit sein, das durchzuführen. Was passiert also, wenn Mubarak das Land verlässt? Niemand weiß es, da niemand diese Revolution anführt.

Die ersten Menschen auf den Straßen waren junge Universitätsabsolventen, die vor einem Leben der Arbeitslosigkeit stehen. Nur wenige Tage später gewannen die Demonstrationen an Boden und umfassten Menschen aus allen sozialen Schichten und Lebensbereichen.

Sie haben kein Programm, nur die Überzeugung, dass es höchste Zeit ist für einen Wechsel – Kifaya! („Genug ist genug!“), wie es die Kurzbezeichnung einer ägyptischen Oppositionspartei ausdrückte, die in der Mitte des letzten Jahrzehnts florierte. Zwei Drittel der 80 Millionen Ägypter wurden geboren, seit Mubarak an die Macht gekommen ist, und sie sind keineswegs dankbar für die Armut, Korruption und Repression, die ihre Leben bestimmen und einengen. Wer aber kann das alles in Ordnung bringen?

Washington und die anderen Hauptstädte des Westens, die Mubarak die vergangenen drei Jahrzehnte hindurch unterstützt haben, beten, dass die Revolution Mohamed ElBaradei, den ehemaligen Chef der Internationalen Atomenergieagentur als ihren Führer wählen wird. Am letzten Donnerstag flog dieser zurück nach Ägypten, und das Regime nimmt ihn sogar ernst genug, um ihn unter Hausarrest zu stellen. Aber er ist wahrscheinlich nicht der Auserwählte.

ElBaradei ist ein Diplomat, der sein halbes Leben im Ausland verbracht hat und von den Regierungen des Westens als ein „sicheres Paar Hände“ betrachtet wird. Er wäre bestenfalls ein Aushängeschild, aber ein Aushängeschild für wen?

Nachdem es die Armee sein dürfte, die schlussendlich Mubarak sagt, er solle verschwinden, dürfte das Militär das interimistische Regime dominieren. Sie werden nicht gleich einen anderen General an die Spitze stellen wollen, könnten also entscheiden, dass ElBaradei der richtige Kandidat für einen interimistischen Führer ist, schon aus dem Grund, dass er über keine unabhängige Machtbasis verfügt. Aber es würde dann zu Wahlen kommen müssen, und ElBaradei würde nicht einmal in die Nähe eines Sieges kommen.

Wahrscheinlicher Gewinner einer authentischen freien ägyptischen Wahl wäre gemäß den meisten Meinungsumfragen die Moslem-Brüderschaft. Die Brüder sind nicht so radikal, wie es von Islamisten angenommen wird, aber sie haben versprochen, dass sie, falls sie an die Macht kommen, als erstes eine Volksabstimmung über Ägyptens Friedensvertrag mit Israel abhalten werden. Und die meisten Ägypter würden laut den gleichen Umfragen dafür stimmen, diesen zu kündigen.

Das würde den Zufluss von offizieller Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika und privaten ausländischen Investitionen, die derzeit die ägyptische Wirtschaft mehr oder weniger am Leben erhalten, beenden, auch wenn es wahrscheinlich nicht zu einem Krieg kommen würde. Es gibt keinen Grund zu der Annahme, dass eine islamische Regierung die ägyptische Wirtschaft zu schnellerem Wachstum bringen würde, sie würde aber die Armut fairer aufteilen.

Diese längerfristigen Überlegungen werden allerdings keine Auswirkungen auf die Ereignisse der kommenden paar Wochen haben, in denen das Beispiel Ägypten ähnliche Revolten gegen heruntergekommene Regimes in anderen Teilen der arabischen Welt entzünden könnte – oder nicht, was auch sein kann. Aber es geht nicht mehr nur um Tunesien. Ägypten ist weitaus das größte arabische Land und kulturell das einflussreichste. Was dort geschieht, hat wirklich Bedeutung.

Zuerst erschienen am 28. Januar 2011 in > THE ORANGE COUNTY REGISTER > Artikel

Die US-Bundespolizei FBI hat zu einem Schlag gegen die Hackergruppe “Anonymous” ausgeholt: Ihre Agenten hätten im ganzen Land insgesamt 40 Häuser und Wohnungen durchsucht, teilte die Bundesbehörde in der Nacht zum Freitag mit. In Großbritannien hatte die Polizei bereits am Donnerstag fünf mutmaßliche Computer-Hacker festgenommen, die mittlerweile gegen Kaution wieder auf freiem Fuß sind.

Ende letzten Jahres hatten Sympathisanten der Enthüllungsplattform Wikileaks die Internetseiten der Kreditkartenfirmen Mastercard und Visa attackiert, nachdem die Unternehmen den Zahlungsverkehr mit Wikileaks eingestellt hatten. Daraufhin starteten Sympathisanten die “Operation Payback” und legten mit gezielten und koordinierten Zugriffen die Internetseiten der Firmen zeitweise lahm.

Quelle: heise.de