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Italien rebelliert

Hunderttausende Menschen haben sich am Dienstag in ganz Italien an einem achtstündigen Generalstreik gegen die milliardenschweren Kürzungspläne der Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi beteiligt. »Wir zahlen nicht für diese Krise«, lautete der Slogan der Demonstranten, die sich von Mailand bis Messina an Protestkundgebungen beteiligten. Das Land kam weitgehend zum Erliegen. In der Industrie, im öffentlichen Dienst und im Nahverkehr wurde gestreikt. Auch die Ärzte legten die Arbeit nieder und sicherten lediglich Notdienste. Betroffen waren zudem der Bahn- und Flugverkehr. Allein auf den römischen Flughäfen Fiumicino und Ciampino fielen Dutzende Flüge aus. Der Billigflieger Ryanair mußte etwa 200 Flüge streichen. Nach Angaben des stärksten italienischen Gewerkschaftsverbands CGIL, der zum Streik aufgerufen hatte, beteiligten sich landesweit 58 Prozent der Beschäftigten an dem Generalstreik. Continue reading

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Lärm und Radau gegen die reaktionären „Lebensschützer“!

Am 17. September soll zum zweiten Mal mitten in Zürich der „Marsch fürs Läbe“ stattfinden, ein Aufmarsch von christlichen, ultrarechten AbtreibungsgegnerInnen. Die selbsternannten „Lebensschützer“ fordern die Wiedereinführung des Abtreibungsverbots und beklagen bei ihren Veranstaltungen die „Opfer“ von Abtreibungen, des „massenhaften Mordes“ an „ungeborenem Leben“. Was sich da mit viel Brimborium als edle Sorge um Menschenleben inszeniert, ist in Wahrheit nichts anderes als erzreaktionäre und patriarchale Geschlechterpolitik. Mit dem Ruf nach einem Abtreibungsverbot sprechen die „Lebensschuützer“ den Frauen das Recht ab, selbstbestimmt über eine Mutterschaft zu entscheiden. Continue reading

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Gegenveranstaltung zum SVP-Fest am 10.9.2011

Vier Jahre nach ihrem misslungenen “Marsch auf Bern” mobilisiert die rechtspopulistische Partei SVP (Schweizerische Volkspartei) dieses Jahr erneut in die Bundeshauptstadt. Zwar soll es dieses Jahr keinen Umzug durch die Stadt geben – die SVP will sich auf ein Fest auf dem Bundesplatz beschränken. Nach den Auseinandersetzungen, welche 2007 medial um die Welt gingen, drohen sowohl die Stadt als auch die Partei selbst mit immenser Repression. Die Stadt stellt ein martialisches Polizeiaufgebot, die SVP Schwinger und Broncos, welche es kritischen Menschen verunmöglichen, sich an diesem Tag in der Stadt zu bewegen ohne kontrolliert oder festgenommen zu werden. Aus diesem Grund findet unter dem Motto “ganz FEST gegen Rassismus” eine Gegenveranstaltung in der Reitschule statt. Continue reading

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Syrien als Teil der arabischen Volksrevolte

Ein neuer Geist verbreitet sich in der Arabischen Region und nimmt unterschiedliche Formen von Bewegungen für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und nationale Souveränität an. Continue reading

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Kein Spielraum für Faschisten-Nirgendwo

Am 10. September 2011 soll im Raum St.Gallen das „Europa-Fest“ der Europäischen Aktion stattfinden.
Laut Eigendarstellung versteht sich die „Europäische Aktion“ als „Bewegung eines neuen europäischen Selbstbewusstseins“, die „jene Europäer vereinen“ will, „die den ‘american way of life‘ samt der ‘pax americana‘ satt haben und die Verlogenheit und Verächtlichkeit der ‘Political Correctness‘ und des gesamten gegenwärtigen Systems durchschauen“. Hinter den Anschlägen des norwegischen Massenmörders Anders Breivik vom 22. Juli vermutet die „Europäische Aktion“ eine „durchsichtige Geheimdienstaktion“ gegen die „entstehende europäische Widerstandsbewegung gegen Globalisierung und Nivellierung“. Ziel der „Europäischen Aktion“ ist es, „die US-hörige EU durch eine Europäische Eidgenossenschaft zu ersetzen, die Europa wieder zum handelnden Subjekt statt zum Spielball der Weltpolitik machen wird“. Continue reading

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Enttäuscht über Frigorex-Räumung

Die JUSO Luzern ist enttäuscht, dass die besetzten Räumlichkeiten im Frigorex-Areal ohne Versuch einer Einigung geräumt worden sind. Continue reading

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Neue Kulturbesetzung in Luzern, Frigorex taut auf

Vielgestaltigste Kulturschaffende, unterschiedlichste Veranstalter_innen, sozial engagierte Aktivist_innen und Bewohner_innen der Stadt Luzern haben seit gestern Abend, Freitag 19. August,begonnen, die leer stehenden Räumlichkeiten des Frigorex-Areals an der Bürgenstrasse 34 zu bespielen und beleben. Das Frigorex taut auf, für eine lebendige Stadt. Für die unendliche Vielfalt ihrer selbst und den grenzenlosen Reichtum in den Köpfen. Das breite Bündnis ist gekommen, einer Kulturfabrik leben einzuhauchen, deren Blüten eine einfältige Stadt lebenswert machen. Continue reading

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Die soziale Bewegung in Ägypten dauert an

Eine Revolution wird nicht in 18 Tagen auf dem Platz der Freiheit vollendet, sie ist ein Prozess, der sich nicht auf ein Land beschränken lässt. Im Mittelpunkt der globalen Kampfwelle steht momentan zweifellos Nordafrika. In ägypten gärt die Unruhe weiter – mittlerweile wird von der zweiten oder dritten Revolution gesprochen. Wieder werden im ganzen Land öffentliche Plätze besetzt; diesmal richte sich der Protest gegen die Militärführung an sich, sagen viele der Aktivisten. Ob es bei der Masse der Menschen tatsächlich große Illusionen über den Charakter des Militärs gegeben hat, sei dahingestellt. Continue reading

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2. Autonome Sommeruni Luzern

In Spanien rufen die Indignad@s, die Empörten, lautstark zum Wahlboykott auf. In Griechenland legt die Bewegung empörter Bürger, den politischen Alltag lahm. Auch in Frankreich, Portugal, London und anderswo strömen Tausende in gemeinsamer Unzufriedenheit zusammen. Dabei fällt auf: Die Empörten sind keiner politischen Partei oder Strömung zuzuordnen. Es sind auch nicht in erster Linie die gemeinsamen politischen Forderungen, die sie auf die Strasse treibt, sondern Wut, Empörung, Frust und vielleicht auch Orientierungslosigkeit. Und dort finden sie Gleichfühlende, Gleichgesinnte und gerade darin eine grosse Zufriedenheit. Eine Zufriedenheit die ihnen genommen wurde von einem politischen und ökonomischen System, in welchem sie sich nicht repräsentiert fühlen. Continue reading

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London Riots

Massivste soziale Unruhe in London – Dezentrale Ausbreitung von kollektiver Aneignung und Konfrontationen mit der Polizei – Ausweitung auch auf andere Städte wie Liverpool, Birmingham und Leeds – Bilder von brennende Gebäude erzeugen durch die Presse ein Klima der Angst, Rufe nach dem Einsatz der britischen Armee werden immer lauter. Continue reading

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