Tag Archives: EU

Zweierlei Schutz

Geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer sollen in der EU unkompliziert aufgenommen werden. Für Flüchtende ohne ukrainischen Pass gibt es bislang keine gemeinsame Sonderregelung. Schwarze Menschen berichten von rassistischer Behandlung an ukrainischen Grenzübergängen. Als wäre alles nicht schlimm genug, tauchten im Strom … Continue reading

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NO FUTURE FOR CAPITALISM – NOWEF DEMO 13.01.2018

„Gemeinsame Zukunft entwickeln in einer brüchigen Welt“ etwa so lässt sich das diesjährige Motto des Weltwirtschaftsforum in Davos übersetzen. Einmal mehr inszenieren sich einige wirtschaftliche und politische Führer*innen als Retter*innen der Welt.
Flüchtlingsbewegungen, Krise der Demokratie, Unterdrückung der Frau und die Gefahr wachsenden Nationalismus werden vom WEF als Probleme erkannt. Die Lösung soll die Stärkung der globalen Weltpolitik sein. Kritisch wird erkannt, dass es den selbsternannten Eliten seit der letzten grossen Finanzkrise 2008 noch nicht gelungen ist, wieder Vertrauen in die Demokratie und den Kapitalismus herzustellen. Continue reading

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08.10.: TTIP/TISA & Co. bodigen! -15.00, Bern, Bundesplatz

Wir Bäuerinnen und Bauern und KonsumentInnen stimmen nicht mit dem Freihandelskurs von Bundesrat und Seco überein. Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) bedroht die bäuerliche Landwirtschaft in der Schweiz und in der EU durch den zunehmenden Konkurrenz- und Preisdruck. Diese Freihandelsabkommen sichern vor allem die Interessen der internationalen Konzerne und der Agrarindustrie. Wir brauchen eine Landwirtschaftspolitik, die den Höfen eine Lebensgrundlage bietet, faire Preise garantiert sowie einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt sicherstellt: Ernährungssouveränität statt Freihandel! Continue reading

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Schweiz und EU töten Flüchtlinge: Fähren statt Frontex!

Gestern Nacht sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. Sie waren an Bord eines 30 Meter langen Kutters, der kenterte, als sich das Frachtschiff King Jacob näherte, um Hilfe zu leisten. Es gibt nur 28 Überlebende. Continue reading

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Der Krieg des Nordens

Zur Aufrechterhaltung der globalen Ausbeutungsstrukturen gehen die Eliten zunehmend militärisch gegen die Verlierer der herrschenden Verhältnisse vor Continue reading

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Eurozone gerät außer Kontrolle

Zwischen den Mitgliedern der so genannten Troika aus Internationalem Währungsfond, Europäischer Zentralbank und Europäischer Union und zwischen einzelnen europäischen Ländern entwickeln sich scharfe Differenzen über den Weg, einen Zusammenbruch der Eurozone zu verhindern. Continue reading

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