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Ich gestehe es nicht gerne, aber Roger Köppel hat Recht. Aller­dings nur in einem einzigen Punkt: 41,1 % an Stimmen für die Durch­set­zungs­in­itia­tive ist für die SVP kein schlechtes Ergebnis. Zwar hat sie den Abstim­mungs­kampf verloren, aber mehr auch nicht. Denn die SVP konnte für ihren offizi­ellen Kurs durchaus mobili­sieren, und das nicht zu knapp: 41,1% – das sind immerhin 1’375’058 Ja-Stimmen. Was für ein Zuwachs gegen­über den Natio­nal­rats­wahlen vom vergan­genen Jahr, bei denen die SVP 740’967 Wähler für sich einnehmen konnte! Bei der DSI-Initiative verzeich­nete sie also ein Plus von 634’091 Stimmenden! Das sind selbst­re­dend nicht alle poten­zi­elle Partei­wähler der SVP; aber es handelt sich immerhin doch um Stimm­bürger, die bereit waren, sich für eine Initia­tive auszu­spre­chen, die ausschliess­lich von der SVP befür­wortet wurde und darauf zielte, zentrale Grund­prin­zi­pien des Rechts­staats ausser Kraft zu setzen. Continue reading →