Worum geht’s?
Es tut sich was. In Griechenland (1, 2) brennt die Luft, auch in anderen südeuropäischen Ländern (1, 2, 3) kommt es immer wieder zu massiven Protesten und Generalstreiks. Immer weniger Menschen sind bereit, die direkten sozialen Folgen der repressiven Krisenpolitik von Staat und Kapital hinzunehmen. Spätestens im Verlauf der anhaltenden Krise stellen immer mehr Menschen die Vorstellung, Kapitalismus sei alternativlos, grundlegend in Frage. In Griechenland verweigern sich die Menschen bereits massenhaft der kapitalistischen Logik des Sparen, Rackern und Rasen. Auch in anderen Teilen der Welt nimmt vehement Kritik der herrschenden Gesellschaftsordnung spürbar zu. Die Einsicht, dass kapitalistischer Normalvollzug und Weltmarkt nur gegen die Interessen der meisten Menschen zu retten sind, spricht sich rum. Passend dazu organisieren sich die bisher größtenteils im nationalen Rahmen vernetzten antikapitalistischen Bündnisse und Bewegungen mehr und mehr über Landesgrenzen hinaus.
Verschiedene linke Bündnisse und Netzwerke wollen diese erfreuliche Entwicklung weiter aktiv vorantreiben und den antikapitalistischen Protest nun auf eine neue Stufe heben. Die unterschiedlichen regionalen Bewegungen machen erste Schritte zu einer kontinuierlichen internationalen Vernetzung, und für den Frühling 2012 sind europaweit Konferenzen (1, 2) und Aktionstage (1, 2) geplant. Ein Beispiel hierfür ist das M31-Bündnis. Es ruft für den 31. März zu einem europaweiten Aktionstag gegen Kapitalismus auf. Der autoritären Krisenpolitik der Troika aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) soll die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation von Menschen entgegengesetzt werden. Im Anschluss an den 31. März mobilisieren verschiedene Bündnisse für den 16.-19. Mai zu den von der Interventionistischen Linken (IL) und anderen Gruppen und Bewegungen geplanten Tagen des Widerstands in Frankfurt.
Dieser Artikel versucht, inhaltliche, praktische und technische Informationen rund um den Aktionstag am 31. März übersichtlich zusammenzufassen. Der Fokus liegt dabei auf den Aktionen in Frankfurt am Main.
Plakatausschnitte der mobilisierenden Bündnisse: …umsGanze!, A-Netz südwest, M31
Das M31-Bündnis ruft zu einem “European Day of Action against Capitalism” (europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus) auf. In dem Bündnis sind verschiedene linke und anarchosyndikalistische Gruppen aus ganz Europa organisiert. Beim Gründungstreffen in Frankfurt am Main waren Vertreter*innen aus Griechenland (1 | 2), Spanien (1), Polen, Deutschland (1, 2, 3, 4) und Österreich (1) anwesend.
Später sind noch Gruppen und Bündnisse aus den Niederlanden (1, 2, 3), Belgien (1, 2), Slowenien, Dänemark (1), Italien (1), der Ukraine (1) und Portugal (1) dazugekommen. Das Bündnis rückt die autoritäre und repressive Krisenpolitik der EU in den Fokus. Die In einem ersten kurzen Aufruf heißt es hierzu:
“Die antikapitalistischen Organisationen wollen damit ein deutliches Zeichen gegen den maßgeblich von Deutschland betriebenen Versuch unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen zu sanieren. Mit dem international koordinierten Protest soll auch ein Zeichen gegen die nationalistische Stimmungsmache gegen die Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen gesetzt werden. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik und kapitalistischen Ausbeutung betroffenen Menschen.”
Der internationale Aufruf liegt in Englisch, Holländisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Spanisch, Griechisch, Schwedisch und Türkisch vor.
In Spanien ruft die CNT für den 29. März zum Generalstreik auf (1, 2). In Utrecht (NL) ist für den 31. März eine große Demonstration angekündigt, und in Wien wird es einen sozial-revolutionären Auflauf geben. Die Gruppen aus Deutschland haben sich dazu entschieden, am 31. März eine zentrale Demonstration und Aktionen zu organisieren. Beides wird in Frankfurt am Main stattfinden. In Griechenland wird es landesweite Proteste geben, konkrete Aktionen werden noch angekündigt. Und auch in den anderen Ländern mit beteiligten Gruppen sind Demonstrationen, Kundgebungen und Konferenzen für den 31. März geplant. Aller Vorraussicht nach wird also eine Menge passieren, am 31. März 2012.
Weiterführende Informationen findet man unter anderem in den FAQs der FAU zum Aktionstag, in der Zeitung M31-Times (PDF) und natürlich auf der zentralen deutschsprachigen Seite des M31-Bündnisses.
