Occupy Oakland am 4. April in Zürich

Veranstaltung zu Occupy-Oakland mit

Boots Riley (Occupy-Aktivist und Rapper von “The Coup”)

4. April

19:30 Uhr im Volkshaus, Zürich

(und Konzert von The Coup am 3. April im Exil)

Im Politgrogramm des revolutionären 1. Mai haben wir einen Militanten der Occupy-Oakland, Boots Riley, eingeladen, uns über die erfolgreiche Occupy-Bewegung in Oakland, ihre Kämpfe und ihre Organisierung zu erzählen.

Material: Boots Riley wants radical militant mouvement I “Fight Back Moment”: Boots and Clarence Thomas on General Strike I Occupy-Oakland I Soliaktion in Zürich I aufbau-Artikel

Im letzten Jahr entstanden zahlreiche Occupy-Bewegungen rund um den Globus. Nicht nur organisierten sich diese mehr oder weniger ausserhalb institutionalisierter Repräsentationen bürgerlicher Politik, sie drückten mit der Parole “Wir sind die 99%” auch eine Kritik an der herrschenden Klasse aus. In der Frage aber, was diese 99% sind und wie diese kämpfen können, hat die Occupy-Bewegung in Oakland eine spezielle Qualität erreicht. Also soziale Bewegung hat sie sich mit Kämpfen der ArbeiterInnenklasse zusammengeschlossen und durch Generalstreik und Hafenblockaden die Konfrontation mit dem Kapital praktisch gemacht. In und durch solche praktische Ansätze des Klassenkampfs, kann sich das Bewusstsein darüber entwickeln, dass der Kapitalismus keine Fehler hat, sondern der Fehler ist.

Quelle: http://www.aufbau.org/index.php/widerstand-mainmenu-2/allgemein-mainmenu-3/1321-occupy-oakland-in-zuerich

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Newroz 2012: Ein Wichtiger Sieg

Am vergangenen Wochenende in Diyarbakir. Die Situation ist gespannt. Auf den Straßen patrouillieren Sondereinsatzkommandos der Armee, im gesamten Stadtgebiet stehen Agenten der Geheimpolizei. So sollen Newroz-Feiern vor dem 21. März, dem offiziellen Datum für das Frühjahrs- und Freiheitsfest, entsprechend einem Verbot der türkischen AKP-Regierung verhindert werden. Die kurdische Freiheitsbewegung hatte aber bereits für Sonntag zu Feierlichkeiten aufgerufen, damit so viele Menschen wie möglich teilnehmen können. So kommt es auch. Ab den frühen Morgenstunden des Sonntags finden sich Zehntausende auf dem von Polizisten umstellten Newroz-Platz ein. Sammelpunkte sind die Stadtteilbüros der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP), von wo es zu Fuß Richtung Festplatz geht.

Forderung nach Autonomie

Die Polizei setzt massenhaft Tränengas ein und schießt über die Köpfe der Ankommenden, die sich von allen Seiten dem Platz nähern, hinweg. Straßensperren werden von Herandrängenden überwunden, schließlich ist eine riesige Menge versammelt, die von Armeehubschraubern aus mit Tränengasgranaten beschossen wird. Die Menschen scheinen das gewohnt zu sein und haben eine eigene Abwehrtechnik entwickelt: Kaum ist eine Granate auf dem Boden gelandet, laufen viele zu der Stelle und häufen Erde darauf. Die Stimmung bleibt heiter, Frauen und Männer, Alte und Junge rufen »An Azadi, An Azadi« (kurdisch: Entweder Freiheit oder Freiheit). Der Newroz-Platz, der von der BDP-Stadtregierung ausgebaut wurde, faßt mehr als eine Million Menschen, so viele versammeln sich auch. Nur die Festbühne ist unfertig: Die Polizei hat am Vortag die gesamte Technik beschlagnahmt.

An einem Eingang zum Platz steht Özlem*. Sie ist Verkäuferin der kurdischen Tageszeitung Özgür Gündem und verteilt die neueste Ausgabe. Für sie ist Newroz das Symbol des Widerstands. Die einzige Lösung des Konflikts liege in Gesprächen mit Imrali, sagt sie. Auf dieser Gefängnisinsel im Marmarameer sitzt der Führer der kurdischen Bewegung, Abdullah Öcalan, seit mehr als zwölf Jahren in Einzelhaft. Özlem betont: »Wir wollen keinen eigenen Staat, sondern Autonomie. Das ist es, worauf es uns ankommt«.

Kein Krieg

Die Wut auf die AKP-Regierung, die jede Hoffnung auf eine Annäherung an die kurdischen Forderungen im vergangenen Jahr zunichte gemacht hat, bricht sich Bahn. In der Nähe des Platzes werden Übertragungswagen der Telefongesellschaft Turkcell in Brand gesteckt. Erzählt wird, daß der Konzern Handy-Daten an die Behörden weiterleitet. Auf vorüberfahrende Polizeiautos prasseln Steine.

Erst gegen Mittag entspannt sich die Lage, die Polizei hat sich zurückgezogen. In aller Eile werden Essensstände aufgebaut. Überall auf dem Gelände und den umliegenden Grünflächen sitzen Familien und machen Picknick. Neben einem Bild von Öcalan wird aus leeren Tränengasgranaten das Wort »Apo« geformt, die Abkürzung seines Vornamens.

Etwas abseits sitzt Hasan, ein Mitglied des BDP-Kreisvorstandes von Diyarbakir, mit seinen jüngeren Schwestern. Sein Bruder ist 2003 in die Berge zur Guerilla gegangen, im gleichen Jahr wurde Hasan zur türkischen Armee eingezogen. Er sagt im Gespräch, das kurdische Volk wolle keinen Krieg. Mit Waffen und Blutvergießen werde es keinen Frieden geben. Seine Forderung: Die Politiker sollen sich zurückziehen und die Völker miteinander reden lassen.

Das Fest wird jetzt wirklich zur Feier: Trommeln sind zu hören, die Menschen singen kurdische Freiheitslieder. Plötzlich wird deutlich sichtbar eine Fahne der SLBT-Bewegung (SLBT steht für Schwul, Lesbisch, Bisexuell, Transgender) in die Höhe gehalten und geschwenkt. Der Träger ist Mehmet, ein Student aus Istanbul. Er ist dort in der kurdischen Bewegung aktiv und arbeitet momentan daran, einen SLBT-Verein in Diyarbakir zu gründen. Das stößt auf Widerstand, aber er ist positiv gestimmt: »Die BDP arbeitet mit uns zusammen, wir wollen uns als SLBT-Bewegung innerhalb ihrer Strukturen organisieren.« Die BDP und auch die PKK akzeptierten Rechte für Schwule.

Am Nachmittag machen sich die Feiernden in einem Demonstrationszug gemeinsam auf den Weg nach Hause. Erneut attackiert die Polizei sie mit Wasserwerfern und Tränengas. Die Menschen bleiben gelassen, ihnen ist bewußt, daß sie einen wichtigen Sieg errungen haben.

* Alle Namen wurden geändert

Quelle: http://www.jungewelt.de/2012/03-22/016.php

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M31: Europaweiter Aktionstag gg. Kapitalismus

Worum geht’s?

Es tut sich was. In Griechenland (1, 2) brennt die Luft, auch in anderen südeuropäischen Ländern (1, 2, 3) kommt es immer wieder zu massiven Protesten und Generalstreiks. Immer weniger Menschen sind bereit, die direkten sozialen Folgen der repressiven Krisenpolitik von Staat und Kapital hinzunehmen. Spätestens im Verlauf der anhaltenden Krise stellen immer mehr Menschen die Vorstellung, Kapitalismus sei alternativlos, grundlegend in Frage. In Griechenland verweigern sich die Menschen bereits massenhaft der kapitalistischen Logik des Sparen, Rackern und Rasen. Auch in anderen Teilen der Welt nimmt vehement Kritik der herrschenden Gesellschaftsordnung spürbar zu. Die Einsicht, dass kapitalistischer Normalvollzug und Weltmarkt nur gegen die Interessen der meisten Menschen zu retten sind, spricht sich rum. Passend dazu organisieren sich die bisher größtenteils im nationalen Rahmen vernetzten antikapitalistischen Bündnisse und Bewegungen mehr und mehr über Landesgrenzen hinaus.

Verschiedene linke Bündnisse und Netzwerke wollen diese erfreuliche Entwicklung weiter aktiv vorantreiben und den antikapitalistischen Protest nun auf eine neue Stufe heben. Die unterschiedlichen regionalen Bewegungen machen erste Schritte zu einer kontinuierlichen internationalen Vernetzung, und für den Frühling 2012 sind europaweit Konferenzen (1, 2) und Aktionstage (1, 2) geplant. Ein Beispiel hierfür ist das M31-Bündnis. Es ruft für den 31. März zu einem europaweiten Aktionstag gegen Kapitalismus auf. Der autoritären Krisenpolitik der Troika aus Europäischer Union (EU), Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) soll die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation von Menschen entgegengesetzt werden. Im Anschluss an den 31. März mobilisieren verschiedene Bündnisse für den 16.-19. Mai zu den von der Interventionistischen Linken (IL) und anderen Gruppen und Bewegungen geplanten Tagen des Widerstands in Frankfurt.

Dieser Artikel versucht, inhaltliche, praktische und technische Informationen rund um den Aktionstag am 31. März übersichtlich zusammenzufassen. Der Fokus liegt dabei auf den Aktionen in Frankfurt am Main.

Einführung zu M31


Plakatausschnitte der mobilisierenden Bündnisse: …umsGanze!, A-Netz südwest, M31

Das M31-Bündnis ruft zu einem “European Day of Action against Capitalism” (europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus) auf. In dem Bündnis sind verschiedene linke und anarchosyndikalistische Gruppen aus ganz Europa organisiert. Beim Gründungstreffen in Frankfurt am Main waren Vertreter*innen aus Griechenland (1 | 2), Spanien (1), Polen, Deutschland (1, 2, 3, 4) und Österreich (1) anwesend.

Später sind noch Gruppen und Bündnisse aus den Niederlanden (1, 2, 3), Belgien (1, 2), Slowenien, Dänemark (1), Italien (1), der Ukraine (1) und Portugal (1) dazugekommen. Das Bündnis rückt die autoritäre und repressive Krisenpolitik der EU in den Fokus. Die In einem ersten kurzen Aufruf heißt es hierzu:

“Die antikapitalistischen Organisationen wollen damit ein deutliches Zeichen gegen den maßgeblich von Deutschland betriebenen Versuch unternehmen, die Wettbewerbsfähigkeit Europas auf dem kapitalistischen Weltmarkt auf dem Rücken von Lohnabhängigen und MigrantInnen zu sanieren. Mit dem international koordinierten Protest soll auch ein Zeichen gegen die nationalistische Stimmungsmache gegen die Lohnabhängigen in den südeuropäischen Ländern und die militärische Abschottung der EU-Außengrenzen gesetzt werden. Dagegen setzen die Organisatorinnen und Organisatoren die Perspektive einer grenzübergreifenden Selbstorganisation der von der Sparpolitik und kapitalistischen Ausbeutung betroffenen Menschen.”

Der internationale Aufruf liegt in Englisch, Holländisch, Französisch, Deutsch, Italienisch, Spanisch, Griechisch, Schwedisch und Türkisch vor.

In Spanien ruft die CNT für den 29. März zum Generalstreik auf (1, 2). In Utrecht (NL) ist für den 31. März eine große Demonstration angekündigt, und in Wien wird es einen sozial-revolutionären Auflauf geben. Die Gruppen aus Deutschland haben sich dazu entschieden, am 31. März eine zentrale Demonstration und Aktionen zu organisieren. Beides wird in Frankfurt am Main stattfinden. In Griechenland wird es landesweite Proteste geben, konkrete Aktionen werden noch angekündigt. Und auch in den anderen Ländern mit beteiligten Gruppen sind Demonstrationen, Kundgebungen und Konferenzen für den 31. März geplant. Aller Vorraussicht nach wird also eine Menge passieren, am 31. März 2012.

Weiterführende Informationen findet man unter anderem in den FAQs der FAU zum Aktionstag, in der Zeitung M31-Times (PDF) und natürlich auf der zentralen deutschsprachigen Seite des M31-Bündnisses.

Quelle: http://de.indymedia.org/2012/03/325782.shtml#worum

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Kriminalisierung des Protestes: Das Ende der Redefreiheit in den USA

US-Präsident Barack Obama wird demnächst ein Gesetz gegen “staatsfeindliche Umtriebe” in Kraft setzen, das auch den Nazis gefallen hätte.

Ein neues Gesetz, der Federal Restricted Buildings and Grounds Improvement Act (das Bundesgesetz über das unberechtigte Betreten öffentlicher Gebäude und Grundstücke) aus dem Jahr 2011 mit der Registrationsnummer HR 347, das auch als “Betretungsver botsgesetz” bezeichnet wird, soll schon bald durch die Unterschrift des Präsidenten Obama in Kraft gesetzt werden. Dieses Gesetz, mit dem sich jeder Protest kriminalisieren lässt, wird Protestbewegungen wie Occupy sehr hart treffen.

Das Gesetz [das aufzurufen ist unter http://www.g-po.gov/fdsys/pkg/BILLS-112hr347enr/pdf/BILLS-112hr347enr.pdf ] legt fest, dass alle Personen, die absichtlich “öffentliche Gebäude oder Grundstücke ohne gesetzlich abgesicherte Berechtigung betreten oder sich darin aufhalten – mit der Absicht, die ordnungsgemäße Tätigkeit der (US-)Regierung oder einer Behörde zu behindern oder zu stören”, wegen ungebührlichen Verhaltens in oder in der Nähe von Gebäuden, die nur von Berechtigten betreten werden dürfen, und “wegen Behinde- rung oder Störung der ordnungsgemäßen Tätigkeit der Regierung oder einer Behörde mit einer Geldbuße oder einer Haftstrafe bis zu zehn Jahren oder mit beidem belegt werden können”.

Das Gesetz wirft viele Probleme auf, weil es weder definiert, was unter “Behinderung oder Störung”, noch was unter “der ordnungsgemäßen Tätigkeit der Regierung oder einer Behörde” zu verstehen ist. Diese (beabsichtigte) Vieldeutigkeit gibt der US-Regierung die Möglichkeit, jede Demonstration aufzulösen und die Redefreiheit (faktisch) abzuschaffen, und damit Aktionen wie die geplanten Proteste der Bewegung Occupy Chicago gegen die NATO und gegen den G8-Gipfel im Keim zu ersticken [s. http://www.suntimes.com/busi-ness/11087067-420/protesters-declare-victory-but-say-our-protests-will-go-forward.html ]. Außerdem hindert dieses Gesetz die US-Amerikaner daran, die Bürgerrechte wahrzunehmen, die ihnen der  1. Zusatzartikel zur US-Verfassung garantiert  (s.  http://de.wikipe-dia.org/wiki/1._Zusatzartikel_zur_Verfassung_der_Vereinigten_Staaten ),  wenn es ihnen um “die Tätigkeit der US-Regierung oder einer Behörde” geht.

Es hat nicht überrascht, dass nur drei Abgeordnete gegen dieses Gesetz gestimmt haben: Paul Broun, ein Republikaner aus dem 10. Wahlbezirk in Georgia, Justin Amash, ein Re –
publikaner aus dem 3. Wahlbezirk in Michigan, und Ron Paul, ein Republikaner aus dem 14. Wahlbezirk in Texas [s. http://open.salon.com/blog/watchingfrogsboil/2012/03/01/outla –
wing_occupy_hr_347_makes_free_speech_a_felony ]. Dieses Gesetz ermöglicht es den US-Strafverfolgungsbehörden, “gegen alle US-Amerikaner vorzugehen, die sich irgendwo in den USA an politischen Protesten beteiligen, und alle, die dagegen verstoßen, zu kriminalisieren und bis zu zehn Jahren einzusperren. Das Gesetz HR 347 schreit förmlich da – nach, von Strafverfolgungsbehörden wie der New Yorker Polizei missbraucht zu werden; die hat erst kürzlich das Fotografieren und Filmen ihres (brutalen) Vorgehens als “unge – bührliches Benehmen” unterbunden. [Ein Bericht dazu ist nachzulesen unter http://ww-w.techdirt.com/articles/20110928/12470016125/does-nypd-really-think-that-shooting-pho –tosvideos-protests-is-disorderly-conduct.shtml .]

Die Tatsache, dass kein einziger Demokrat, sondern nur drei republikanische Abgeordnete des Repräsentantenhauses gegen dieses Gesetz gestimmt haben [Abstimmungsverhalten s. http://www.govtrack.us/congress/vote.xpd?vote=h2011-149 ], zeigt, dass beide Parteien nur zwei Seiten der gleichen Medaille sind.

Dieses Gesetz folgt der Diskussion über die Frage, ob die US-Regierung auch US-Bürger unbegrenzt einsperren kann, auf dem Fuße; in dieser Diskussion hat Justizminister Eric Holder – der John Yoo (der Justizminister George W. Bushs) der Obama-Administration die Auffassung vertreten, der US-Präsident könne US-Bürger einfach ermorden lassen, ohne irgendeinem Gericht Beweise für irgendwelche Straftaten vorlegen zu müssen.

Die Redefreiheit könnte schon sehr bald nur noch ein Relikt aus vergangenen Tagen sein.

Der bei Global Research publizierende Autor Devon DB ist 20 Jahre alt und studiert zur Zeit Politikwissenschaft an der Fairleigh Dickinson University (s. http://www.fdu.edu/ ).

(Wir haben den Artikel über das US-Gesetz gegen “staatsfeindliche Umtriebe”, das auch den Nazis gefallen hätte, komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in runden Klammern versehen. Die Links in eckigen Klammern hat der Autor selbst eingefügt.)

Bild entnommen aus http://open.salon.com

( http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=29673 )

http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP06212_160312.pdf

Quelle: http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=13014&Itemid=1

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Prozess wegen Antifa-Demo in Diepoldsau

Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Alle an den Prozess in Rheineck SG!

Am 10. September 2011 kam es in Diepoldsau (SG) zu einer Demo gegen das Treffen der „Europäischen Aktion“, eines europaweiten Zusammenschlusses von FaschistInnen und HolocaustleugnerInnen. Die Demonstration wurde jedoch nach kurzer Zeit von der Polizei eingekesselt und 44 AntifaschistInnen verhaftet. Alle Verhafteten wurden wegen „Teilnahme an einer unbewilligten Demo“ und „Hausfriedensbruch“ verzeigt und erhielten eine hohe Busse.

Am 19. März findet in Rheineck wegen dieser Demo nun ein Prozess gegen einen Genossen statt. Stellvertretend für alle 44 verhafteten AntifaschistInnen steht er vor Gericht.

Als Folge der Verschärfung der kapitalistischen Krise und der damit einhergehenden Rechtsentwicklung wird auch die Repression gegen jede Form von Bewegung ausserhalb der bürgerlichen Legalität und Kontrolle – man beachte die „Nulltoleranz“-Doktrin gegen Fussballfans – und insbesondere gegen jede Form revolutionärer Politik verschärft. Ob bei den Demos gegen das WEF 2012, dem 1. Mai in Zürich in den vergangenen Jahren oder an einer antifaschistischen Mobilisierung im St. Galler Rheintal: Wer revolutionäre Kritik an den herrschenden Zuständen äussert, dem stehen alsbald Bullenreihen gegenüber und drohen Strafbefehle mit hohen Bussen.

Im Prozess am 19. März geht es also nicht darum, ein „gerechteres“ Urteil zu einer antifaschistischen Mobilisierung zu verlangen oder mit der Klassenjustiz über eine antifaschistische Position zu verhandeln. Vielmehr geht es darum, den Spiess umzudrehen, die verschiedenen Aspekte der Rechtsentwicklung aufzuzeigen, in einen grösseren Zusammenhang zu stellen und diesen Prozess mit unseren Inhalten zu besetzen. Ob auf der Strasse oder im Gerichtssaal: Revolutionärer Antifaschismus lässt sich nicht verhandeln!

Kommt alle an den Prozess! 19. März 2012, 10.00 Rathaus Rheineck SG (neben Bahnhof)

Unsere Solidarität gegen Faschismus und Repression.

Spiess umdrehen – Kapitalismus stürzen!


Rote Hilfe des Revolutionären Aufbau Schweiz, 01.03.2012

Quelle: http://www.aufbau.org/index.php/termine/icalrepeat.detail/2012/03/19/50/99/prozess-wegen-antifa-demo-in-diepoldsau

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Solidarität gemeinsam zelebrieren – Antifa-Soli-Tag

Samstag, 14. April 2012, Alte Kleiderfabrik Bremgarten, www.kuzeb.ch

14 Uhr: Workshop «Antifaschismus und Männlichkeit»
18 Uhr: Film «Iron Sky» oder «Defiance»
20 Uhr: Küfa/Vokü (vegan)
21 Uhr: Konzerte mit Pyro One, Alarmsignal, Kurzer Prozess, Special Guest und Afterparty


«‹Nazis raus!› ist nur ne Aussage, die noch lange nichts bewegt […]», singen Alarmsignal in der von ihr gewohnt schnellen und aggressiven Deutschpunk-Manier und zeigen somit klar, wo sie sich positionieren. Sie sind wieder auf Tour und zum ersten Mal zu Gast im KuZeB!

Wegen der Passage «[…] und es ist voll okay, ein paar Nazis zusammenzuschlagen […]» in einem ihrer Songs wird die Musik von Kurzer Prozess aus Nürnberg auf der Page von «Bayern gegen Linksextremismus» als «Hassmusik» bezeichnet. Wir freuen uns auf die überwältigende Ehrlichkeit der beiden jungen Wortakrobaten mit ihren «Steinschmeiss-Lines»!

Der Berliner Rapper Pyro One möchte sich nicht in eine Schublade stecken lassen, und genau so klingt auch seine Musik. Auf jeden Fall ist diese «Conscious» und echt abwechslungsreich. So hat er keine Berührungsängste mit Hardcore- und Punkbands. Nun kommt er bereits zum dritten Mal zu uns nach Bremgarten!


Einnahmen gehen zugunsten des Infoprojekts Aargrau und die Antifa Aarau:

Das Infoprojekt Aargrau besteht aus dem Infoportal www.aargrau.ch, einem unregelmässig erscheinden Infozine, und einer monatlichen zweistündigen Radio-Show auf Kanal K. Ziel des Kollektivs ist es, über Geschehnisse der Region aus anderer Sicht als die etablierten Medien zu berichten und emanzipatorischen Gruppen als Sprachrohr zu dienen.
Die Antifa Aarau setzt sich gegen Faschismus, Rassismus, Sexismus, Antisemitismus und Antiziganismus in all ihren Formen ein. Auch die Kosten dieses Projekts müssen gedeckt werden.

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Nestlé wegen Mordes an Gewerkschafter angezeigt

Das Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) hat zusammen mit der kolumbianischen Gewerkschaft Sinaltrainal bei der Staatsanwaltschaft im schweizerischen Zug Strafanzeige gegen die Nestlé AG und führende Direktoren des Konzerns gestellt. Die Menschenrechtsorganisation wirft ihnen vor, den Tod des Kolumbianers Luciano Romero im Jahr 2005 verursacht zu haben, weil sie nicht für Schutzmaßnahmen gesorgt hätten. Die Klage schafft möglicherweise einen Präzedenzfall, denn erstmals könnte ein Schweizer Unternehmen in der Heimat für Unrecht haftbar gemacht werden, das im Ausland begangen wurde.

Nach Ansicht des Generalsekretärs des ECCHR, Wolfgang Kaleck, können durch den Präzedenzfall Maßstäbe für Unternehmensverantwortung gesetzt werden. Dies gebe “im Ausland engagierten Firmen wichtige Hinweise für ihr Risikomanagement”. Zudem ermutige es Gewerkschafter weltweit, die Justiz für die Verteidigung ihrer Rechte zu nutzen.

Der kolumbianische Gewerkschafter Luciano Romero war im September 2005 im Nordosten Kolumbiens von Paramilitärs entführt, gefoltert und mit 50 Messerstichen ermordet worden. Zuvor hatte er jahrelang für die kolumbianische Nestlé-Tochter Ciolac gearbeitet. Im Unternehmen hatte er sich für Verbesserungen der Arbeitsbedingungen eingesetzt. Romero erhielt Todesdrohungen, nachdem er vom lokalen Nestlé-Management fälschlich als Guerillero diffamiert worden sei, schreibt das ECCHR in ihrer Pressemitteilung. In der damals von rechten Paramilitärs kontrollierten Region Cesar kam dies einem Todesurteil gleich.

Die lokale Nestlé-Vertretung war auf mehreren Ebenen mit paramilitärischen Kreisen verflochten, stellt das ECCHR fest. Demnach habe sie zum einen Lieferbeziehungen zu Großgrundbesitzern unterhalten, die Verbindungen zu paramilitärischen Kreisen hatten. Zum anderen sagte ein Ex-Kommandant der Paramilitärs, Salvatore Mancuso, bei einem Verfahren in den USA aus, Cicolac habe Zahlungen an seine Einheiten geleistet. Die Schweizer Unternehmensführung wusste laut ECCHR vom Fehlverhalten ihrer Vertreter in Kolumbien und der Bedrohung der Gewerkschafter in dem bewaffneten Konflikt. Sie sei dennoch untätig geblieben. In der Strafanzeige wird dem Unternehmen vorgeworfen, die Tat fahrlässig nicht verhindert zu haben.

Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagte Nestlé, man lehne jede Art von Gewalt ab. Die Details der Strafanzeige seien noch nicht bekannt. Außerdem verwies Nestlé demnach auf ähnliche Verfahren der Sinaltrainal gegen den Konzern, die bislang immer erfolglos geblieben seien.

In Kolumbien werden seit Jahren fast die Hälfte aller Morde an Gewerkschaftern weltweit verübt. Verantwortlich dafür sind meist Paramilitärs und staatliche Sicherheitskräfte. Der Nestlé-Konzern, der bereits seit 1944 in Kolumbien tätig ist, unterhält mittlerweile mehrere Tochterfirmen und Fabrikstandorte. So ist der der Mord an Luciano Romero auch kein Einzelfall. Seit 1986 wurden allein mindestens 13 Nestlé-Arbeiter und Anführer der Lebensmittelgewerkschaft Sinaltrainal ermordet oder sie verschwanden.

“Für uns ist diese Anzeige ein Hoffnungsschimmer. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens werden uns die Ermittlungen helfen bei der Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit für dieses Verbrechen an Luciano Romero, einem angekündigten Tod, wie so viele in Kolumbien”, sagte der Opferanwalt Leonardo Jaimes.

Anwalt Jaimes, Wolfgang Kaleck vom ECCHR und Carlos Olaya von Sinaltrainal informieren am kommenden Freitag, 9. März, um 19 Uhr in Berlin über den Fall und die Strafanzeige. Am heutigen Mittwoch findet eine Veranstaltung in Bern und am morgigen Donnerstag in Wien statt.

Quelle: http://amerika21.de/nachrichten/2012/03/49218/klage-nestle-gewerkschafter

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Die Heuchelei der Sparvögte in Griechenland

Die Griechinnen und Griechen müssen dieser Tage so einiges ertragen. Manches von dem was die Sparvögte aus Deutschland, Frankreich und vom IWF dem Land aufzwingen, überschreitet für viele in Griechenland die Grenze des Aushaltbaren.

An allen Ecken und Enden wird gespart. An allen Ecken und Enden? Zumindest fast.

Mysteriöserweise blieb das griechische Militär und dessen stolzes Budget in der Höhe von momentan 7.6 Milliarden Euro von der unglaublichen Sparwut der neoliberalen Troika bisher verschont.

Was auf den ersten Blick unverständlich erscheint wird auf den zweiten Blick recht schnell ersichtlich: Frankreich und Deutschland gehören zu den wichtigsten Lieferanten von Rüstungsgütern für das griechische Militär. Die griechische Armee fährt mit deutschen Panzern des Typs Leopard und fliegt mit französischen Mirage-Kampflugzeugen. Französische Fregatten und Eurofighter-Kampflugzeuge des deutsch-französisch-spanischen Rüstungskonglomerats EADS sollen in nächster Zeit hinzukommen. Hierbei handelt es sich um Beträge in der Höhe von mehreren Milliarden Euro und damit um beträchtliche Rüstungseinnahmen für Deutschland und Frankreich. Gleichzeitig werden in Griechenland die Renten gekürzt, die Löhne von Staatsangestellten massiv beschnitten und die staatlichen Sozialleistungen zusammengestrichen. Dies alles auf massiven Druck von Deutschland und Frankreich, die zwar immer neue Sparpakete von Griechenland fordern, bei der Diskussion um den völlig überrissenen Militäretat Griechenlands jedoch seltsam still sind.

Hier wird der unglaubliche Zynismus und die Heuchelei ersichtlich mit denen Merkel und Sarkozy zu Gange sind. Bevor Deutschland und Frankreich den griechischen Staat nötigen sein Volk regelrecht ausbluten zu lassen, sollten sie endlich eine massive Kürzung des Militärbudgets des Mittelmeerstaates fordern. Dies braucht verständlicherweise etwas Überwindung, wenn man bedenkt, dass Griechenland 60 neue Eurofighter-Jets im Wert von 3,9 Milliarden Euro kaufen will.

Quelle: http://luzern.juso.ch/de/node/3478

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Frauen, haut auf den Putz! Gemeinsam gegen rechte Hetze und Sexismus!

Wer wir sind

Das 8. März Frauenbündnis Zürich ist ein revolutionäres Bündnis aus verschiedenen Organisationen, Gruppen und Einzelfrauen. Als Kommunistinnen, Feministinnen, Autonome und Anarchistinnen setzen wir uns inhaltlich mit verschiedensten Themen rund um den Frauenkampf auseinander und organisieren seit rund 25 Jahren jedes Jahr eine Demo zum internationalen Frauenkampftag.

Gegen Rechtsstrutsch und Sexismus
Mit dem Motto für 2012 – «Frauen, haut auf den Putz! Gemeinsam gegen rechte Hetze und Sexismus!» – möchten wir einerseits auf den gesellschaftlichen und politischen Rechtsrutsch aufmerksam machen und andererseits daran erinnern, dass wir gemeinsam stark sind. Wir sind nicht bereit, den Abbau von Errungenschaften und die Verschärfung von Ungleichheiten einfach so hinzunehmen. Wir wehren uns entschieden gegen die vorgegaukelten Sachzwänge sowie die Individualisierung und Privatisierung gesellschaftlicher Probleme, die dazu führen, dass die Reichen immer reicher werden, die Armen immer ärmer und die Prekarisierten immer prekärer leben müssen.

Wieso wir auch dieses Jahr auf die Strasse gehen
Weil Sexismus alltäglich ist, weil halbnackte Frauen in der Werbung zum Kaufen animieren sollen, weil durch Initiativen wie «Abtreibung ist Privatsache» die erkämpfte Selbstbestimmung der Frau über ihren Körper wieder in Frage gestellt wird, weil frauenspezifische Fluchtgründe im Asylverfahren ignoriert werden, weil durch Sozialabbau und Sparprogramme Frauen im öffentlichen Dienst besonders hart getroffen werden, weil geschlechtsspezifische Arbeitsteilung, Doppel- und Dreifachbelastung und ein Lohnunterschied von durchschnittlich 28% in Zürich Realität sind, weil Migrantinnen aufgrund ihres Geschlechts, ihres Aufenthaltsstatus und des rassistischen Klimas mehrfach diskriminiert werden, kämpfen wir am 8. März und das ganze Jahr um den rechtskonservativen Rollback zurückzuschlagen.

Frauen, kommt alle an die Demo: Samstag,10. März, 13.30 Uhr, Hechtplatz (ZH)!

8. März Frauenbündnis Zürich, frauenbuendnis(a)immerda.ch

:: Die Geschichte des 8. März und des Frauenkampfes von seinen Anfängen…
Die Wahl des Datums geht auf die Kämpfe der Textilarbeiterinnen in den USA zurück. Bereits 1857 kam es am 8. März in New York zu einer Demonstration gegen unmenschli­che Arbeitsbedingungen und für gleichen Lohn. Im Jahr 1908 kam es während einem Streik von Textilarbeiterinnen zu ei­nem Massaker: 129 Arbeiterinnen starben in einem Feuer, weil Fabrikbesit­zer und Vorarbeiter sie in der Fabrik einsperrten, um ihre Kontaktaufnahme mit der Gewerkschaft zu verhindern.
Die Ausrufung des Internationalen Frauentages geschah 1910 an der Internationalen Frauenkonfe­renz in Kopenhagen durch Clara Zetkin und weitere sozialistische Frauen aus 16 europäischen Län­dern und der USA. Am achten März1911 wurde der Internationale Frauentag dann erstmals in verschiedenen Ländern begangen.

In den folgenden Jahrzehnten wurden europaweit Veranstaltungen, Demonstrationen und Aktionen durchgeführt zu Themen wie Krieg, Nationalismus und das Frauenwahlrecht, Arbeitsbedingungen, Ausbeu­tung, Mutterschutz, Bildung, Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Ab den 20er Jahren zudem der Kampf gegen Faschismus und Nationalsozialis­mus. Die Nazis verboten Anlässe zum 8. März, dennoch fanden heimliche Veranstal­tungen gar im KZ statt. Frauen wurden einerseits ideo­log­isch auf ihr Mutter- und Hausfrauenrolle reduziert, fanden sich aber real als Arbeiterinnen v.a. in der Rüstungsindustrie wieder. Nach 1945 fand der 8. März in den sog. wes­tlichen Ländern wäh­rend des Kalten Krieges v.a. im Rahmen par­teipolitischer Ver­an­stal­tung­en statt:­ für den Frieden, gegen das Wettrüsten. In der Schweiz kämpften bürgerliche und pro­letar­isch­e Frauen weiterhin ums Wahl­recht.

…zu den Befreiungs- und der neuen Frauenbewegung…
Ab den 60er Jahren eigneten sich die Frauen der Befreiungsbewegungen im Trikont den 8. März als Kampftag an. Noch bevor die neue Frauenbewegung in den Metropolen den Tag wiederent­deckten, fanden u.a. in Indien, Algerien und Ceylon Frauendemonstrationen statt, in Unter­stützung der Befreiungskämpfe und mit spezifischen Forderungen zu ihrer Lage als Frauen.

Ende der 60er brach in den USA im Umfeld der Student/innenbewegung und unter dem Eindruck der Black-Powerbewegung die neue Frauenbewegung aus. Rasch entwickelte sich in Europa ähn­liches: Frauen, die zuvor in gemischten linken Gruppen tätig waren, verabschie­deten sich und grün­deten ihre eigenen Gruppen.

Die spezifische Situation von Frauen im gesellschaftlichen Gewaltverhältnis wurde analysiert. Das Private wurde politisch: Ins Zentrum ge­rückt wurden die patriarchalen Machtverhältnisse in Fami­lie, Arbeit und Politik; die konkrete und strukturelle Gewalt von Männern gegen Frauen; der Zwang zur Heterosexualität und die Sozialisie­rung zu zwei Geschlechter. Die Hausarbeit im kapi­talistisch­en Produktionsverhältnis wurde zum Kampfterrain erklärt, das seine Bedeutung als Feld revolutio­närer Auseinan­dersetzung neben der Fabrik beansprucht. Es entstanden Frauen­räume aller Art: Frauen­häuser, Nottelefone, Bibliotheken, Beratungsstellen etc. Frauen kämpften auch für bessere Arbeits­beding­ungen, den 6-Stunden-Tag und Kinderbetreuungsplätze.

Im Laufe der 70er/80er Jahre wurde um viele Fragen gestritten: um die rich­tige Sexualität, um Mili­tanz, Instituionalisierung, Parlamentarismus, um das Verhältnis von Ge­schlecht, Klasse und Rasse und um die neue “Spiritualität”. Auch die Frage der Männerbeteiligung an Aktionen und Demos war bereits damals umkämpft und führte zu Brüchen. Die Bewegung driftete auseinander. Ein Teil der Frauen entschied sich für eine Karriere in neuen und alten Par­teien, ein anderer entschwand in den reaktionären Gefilden der Esoterik, weitere Teile professionalisierten ihr femi­nis­ti­sches En­ga­ge­ment. Erkämpfte Räume ver­wandelten sich lang­sam zu staatlicher Infrastruktur, viele For­der­un­g­en wurden vom Mainstream aufgenommen.

…bis 2011 dem Jahr der Frauen-Jubiläen
Die Themen der hiesigen 8. März-Demos der letzten Jahre gleichen oft jenen des frü­hen 20. Jahr­hun­derts und der 70er Jahre. Vieles was erkämpft wurde, wird heute im Zuge des all­gemein­en Rechtsrutsches – gerade in den Metropolen – bedroht oder bereits wieder grundsätzlich in Fra­ge gestellt. Einiges geriet in Verges­senheit, und sehr viele Forderungen sind bis heute un­er­füllt ge­blieben.

Zu betonen ist, dass die patriarchalen Strukturen hierzulande von besonde­rer verkrusteter Stand­haf­tig­keit sind. Davon zeugt, dass es im Vergleich mit den umliegenden Län­dern 50 Jahre länger dauerte, bis das Frauenstimmrecht 1971 (lokal gar erst mittels Zwang 1991) durchgesetzt wurde. Dass es über 30 Jahre und mehrere Initiativen brauchte, bis die Abtreibung 2002 durch die Fristen­lösung lega­lisiert wurde. Dass es zwar einen Gleich­stellungs­artikel in der Verfassung gibt, er­käm­pft durch bürgerliche Frauen in den 80ern, dass es aber – trotz Frauenstreik 1991 – bis heute keine reale Gleichstellung gibt.

Die Einbin­dung von Frauen in die obersten Etagen der Herrschaft in Politik und (etwas spärlicher) Wirtschaft sind zwar Aus­druck der Entwicklungen, die u.a. durch Kämpfe von Frauen erreicht wur­den. Sie stel­len für uns aber nicht per se eine Verbesserung dar, sondern sind Teil einer Ausweit­ung der Einflussbereiche des kapi­talistischen Systems. Die zunehmende Erweiterung und Flexi­bili­sier­ung wei­blicher Lohn­arbeit ändert nichts an den Grundlagen der Ausbeutung, sie sind lediglich eine Mo­dernisierung bestehender Verhältnisse. Wenn nun bürgerliche Kreise 40 Jahre Frauen­stimm­recht und 30 Jahre Gleichstellung bejubeln und uns weismachen wollen, die vier Bundes­rät­innen sei­en Grund zum Feiern, wissen wir: Reine Augenwischerei. Auch Bundesrätinnen gehen über Lei­chen, machen dabei nach altbekannter patriarchaler Logik einfach eine bessere Figur.

100 Jahre Frauenkampftag sind nicht genug!
Für die Über­windung von Kapital und Patriarchat! Gegen ihre Kriege!
Für eine Welt ohne Grenzen, ohne Ausbeutung und Unter­drück­ung!

8. März Frauenbündnis Zürich, Februar 2011

Quelle: http://ch.indymedia.org/de/2012/02/85539.shtml#aufruf

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Kulturoffensiver Filmabend Vol. 2

Es sind alle herzlichst zum 2. FILMABEND im ZOLLHAUS eingeladen!
Am 8. März um 20 Uhr.

Diesmal zeigen wir euch:
“Themroc”. Spielfilm Frankreich 1973,
Regie Claude Feraldo. 110 Min.
(Anarcho-Komödie spezieller Machart)

Als verspäteter  Reflex auf die Ereignisse des Pariser Mai 1968 und beeinflusst von den Ideen der Situationisten, zeigt der Spielfilm “Themroc”, wie eine Befreiung aus dem tristen Arbeitsalltag in der Pariser Vorstadt zu Beginn der 70er Jahre auch aussehen kann. In einer berauschenden Metamorphose zu einem urbanen Caveman lässt sich Themroc, gespielt von Michel Piccoli, nur noch von seiner Begierde leiten. Sprache braucht er dabei keine. Und der Funke springt über. Luzern grunzt!!!
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